G20-Gipfel in Rom: Eine Bühne für Prince Charles

Pandemie, Klima, Entwicklung – die Themen des G20-Gipfels sind diesmal ebenso drängend wie ihre Lösungen unwahrscheinlich.

Wolkig: Gipfel-Plakat in der Nähe des römischen Kongresszentrums „La Nuvola“ – die Wolke

Rom taz | Am Samstag und Sonntag wird Rom zur Bühne der Weltpolitik. Italiens Ministerpräsident Mario Draghi empfängt zum G20-Gipfel in der Ewigen Stadt, zu dem unter anderen Joe Biden, Angela Merkel und Emmanuel Macron erwartet werden, während schon im Vorfeld Wladimir Putin für Russland ebenso wie Xi Jinping für China ihr Fernbleiben angekündigt hatten und bloß per Videoschalte an den Beratungen teilnehmen wollen. Und Putin schickt immerhin seinen Außenminister Sergej Lawrow nach Rom.

Italien, das turnusgemäß die G20-Präsidentschaft innehat, kündigt einen Gipfel der „drei P“ an: „People, Planet, Prosperity“ („Menschen, Planet, Wohlstand“). Und es hat drei Runden des Plenums ins Programm aufgenommen. In der ersten, am Samstag, soll über „globale Ökonomie und globale Gesundheit“ verhandelt werden. Dort wird auch die globale Verteilung der Covid-Impfstoffe Thema sein. Am Sonntag soll es um „Klimawandel und Umwelt“ sowie „Nachhaltige Entwicklung“ gehen.

Mit jeweils nicht einmal zwei Stunden sind die Debatten derart knapp bemessen, dass pro Land bestenfalls 5-Minuten-Statements möglich sind. Mehr Zeit haben Königin Máxima aus den Niederlanden, die am Samstagnachmittag eine Rede zur Förderung von Klein- und Mittel- sowie von frauengeführten Unternehmen halten soll, sowie Prince Charles, der am Sonntag über die Rolle privater Unternehmen im Kampf gegen den Klimawandel sprechen wird.

Große Zweifel bestehen daran, ob die G20 – die sich unmittelbar vor dem COP26-Gipfel in Glasgow versammeln – Substanzielles wenigstens auf dem Feld der Klimapolitik verabschieden werden. Die Deutsche Presse-Agentur berichtete am Donnerstag, in dem ihr vorliegenden Entwurf der Abschlusserklärung finde sich zwar die Verpflichtung darauf, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Schon die Frage, in welchem Jahr die beteiligten Länder – die G20 produzieren 75 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen – CO₂-neutral werden wollen, ist strittig. Im Entwurf ist die Jahreszahl 2050 in Klammern gesetzt, schlicht weil in dieser Frage noch kein Konsens besteht.

Auch mit Blick auf die Energiepolitik der nächsten Jahre gibt es Gezerre. So soll zwar „die Kluft“ zwischen den nationalen Politiken und den Klimazielen von Paris geschlossen werden, so sollen die G20-Staaten „ihr Äußerstes“ tun, um den Bau neuer Kohlekraftwerke zu vermeiden – zugleich aber müssen sie sich nicht bindend daran halten, da „nationale Umstände berücksichtigt werden“. Von einem wirklichen Durchbruch wären die G20-Staaten mit solchen Beschlüssen weiter weit entfernt.