Frühauf-Prozess geht in die nächste Runde

Der Prozess um angebliche rassistische Äußerungen des Bürgerschafts-Fraktionschef der Schill-Partei, Norbert Frühauf, geht in die nächste Runde. Da in dem von Frühauf angestrengten Unterlassungsverfahren Aussage gegen Aussage steht, sah sich der Vorsitzende Richter der Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichtes, Andreas Buske, gestern außerstande, ein Urteil zu sprechen. Er ordnete eine Beweiserhebung an.

Im vergangenen Oktober hatte Frühauf gegen die Hamburger Strafverteidigerin Christiane Yüksel und die Mopo eine einstweilige Verfügung erwirkt. In dieser untersagte es der Fraktionschef beiden, zu behaupten, er habe 1989 in einem Seminar an der Hamburger Uni gesagt: „Ich kann Hitler wegen der Juden ja verstehen. Mir selber wird körperlich unwohl, wenn im Supermarkt ein Türke vor mir und ein Pole hinter mir steht.“ Frühauf bestreitet an Eides statt das ihm zugeschriebene Zitat und beschuldigt Yüksel der „dreisten Lüge“. Die bekräftigte ihre Aussage ebenfalls durch eine eidesstattliche Versicherung, darf sie aber aufgrund der einstweiligen Verfügung nicht mehr wiederholen.

Nun wird das Gericht mehrere TeilnehmerInnen des Seminars als Zeugen vernehmen. Ein Termin für die Beweisaufnahme steht noch nicht fest. mac