Friedrich Merz stellt sich vor: Entschlossen, energisch, aufgeregt
Friedrich Merz will nach Jahren der Abstinenz zurück in die aktive Politik. In Berlin stellt er sich und seine künftigen Pläne für die CDU vor.
„Ich heiße Friedrich Merz. Mit e“. Der drahtige, gebräunte Mann, der sich am Mittwoch in der Berliner Bundespressekonferenz als Kandidat für den Posten des CDU-Vorsitzenden und damit auch als künftiger Bundeskanzler in spe vorstellt, wirkt entschlossen, energisch und ein ganz kleines bisschen aufgeregt. Wie ein Bewerber beim wichtigen Vorstellungsgespräch.
Lange ward Merz nicht mehr an diesem Ort gesehen, wo die HaupstadtjournalistInnen, die PolitikerInnen in die Mangel nehmen. Nun ist er zurück. Und der Auflauf so groß, dass ein Journalist raunt, das habe fast schon etwas Schulz-haftes. Kommt also nach dem Hype um Martin Schulz jetzt das Merz-Moment?
Er wolle Aufbruch und Erneuerung, aber keinen Umsturz in der CDU erklärt Merz. Die Partei brauche Öffnung und Modernisierung, sie brauche mehr Frauen und mehr Junge. Die CDU will er als Volkspartei in der gesellschaftlichen Mitte etablieren, dort wo gerade die Grünen so erfolgreich ein Lebensgefühl abrufen. Hört, hört.
Aber Merz betont auch: Gerade in Zeiten von Migration und Globalisierung müssten nationale Identität und traditionelle Werte einen festen Platz haben. Das klingt schon ein wenig mehr nach dem alten Merz, der 2000 in der Debatte um die Ausländerpolitik von einer „deutschen Leitkultur“ gesprochen hatte.
Diejenigen, die auf eine nationaler ausgerichtete CDU hoffen, dürften gleichwohl auch von Merz enttäuscht werden. „Vor ihnen steht ein überzeugter Europäer und Transatlantiker“, sagt Merz sitzend und nennt die Erhaltung der Eurozone die zentrale Herausforderung der nächsten Jahre.
Den Rückzug aus der Politik verkauft er als Vorteil
Ein wenig überholt wirkt sein Verweis auf die Parteien, die sich am linken und am rechten Rand der Gesellschaft etablierten und diese versuchten zu spalten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich Wählerinnen solchen populistischen Bewegungen anschließen und sich verführen lassen“, sagt Merz. Meint er damit allen Ernstes auch die Linkspartei, die 2002 noch aus dem Bundestag rausflog und mittlerweile in drei Bundesländern mitregiert? Das wäre ja sowas von Nullerjahre.
Vor fast zehn Jahren schied Merz aus dem Bundestag aus, sein letztes wichtiges politisches Amt hatte er 2004 inne, als er stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender war.
Seine Abstinenz von der Politik verkauft Merz heute als Vorteil: er bringe den Blick von außen und berufliche Erfahrung mit in eine Partei, die er dennoch kenne.
Zwischen Merkel und Merz gibt es nichts zu verzeihen
Angela Merkel, die ihm 2002 den Fraktionsvorsitz wegschnappte, zollt er am Mittwoch „Respekt und Anerkennung“. Merkels Entscheidung auf den Parteivorsitz zu verzichten nennt er schwierig aber richtig.
Die Ausgangslage: Kanzlerin Angela Merkel hat am Montag angekündigt, auf dem CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz anzutreten. Außerdem will sie 2021 die Kanzlerschaft abgeben. Das Rennen um ihre Nachfolge an der CDU-Spitze ist bereits in vollem Gange. Der oder die Vorsitzende ist immer ein Kanzler im Wartestand.
Die KandidatInnen: Bisher haben drei CDU-PolitikerInnen erklärt, antreten zu wollen. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und Ex-Fraktionschef Friedrich Merz. Kramp-Karrenbauer vertritt ein konservatives Weltbild, tickt sozialpolitisch aber mittig. Spahn profilierte sich als konservativer Gegenentwurf zu Merkel - ähnlich wie Merz.
Der Nichtkandidat: Armin Laschet, Ministerpräsident und Chef des mächtigen CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, erklärte am Mittwoch an, er werde sich nicht bewerben. Bei der geplanten Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz sei das Amt des NRW-Regierungschefs mit dem Vorsitz nicht vereinbar. Damit schließt er aber eine spätere Kanzlerkandidatur nicht aus. Laschet gilt als moderat.
Auf die Frage, ob er und Merkel sich versöhnt hätten, antwortet Merz fast schon schnoddrig: „Zu versöhnen gibt es zwischen Angela Merkel und mir nichts.“ Man hätte sich in den vergangenen Jahren immer wieder gesprochen und getroffen. Was die mögliche Zusammenarbeit anbetrifft, würden Angela Merkel und er auskommen und klarkommen. Er sagt nicht „gut“.
Aber gefragt, ob er der neue Horst Seehofer an Merkels Seite werden wolle, muss er zum ersten Mal lachen. „Das mit Sicherheit nicht.“
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn, den wichtigsten Mitbewerbern um den CDU-Vorsitz, ist Merz nach eigenem Bekunden im Gespräch. Alle drei befürworten Regionalkonferenzen, auf denen sie sich als Bewerber vorstellen.
Nach 22 Minuten faltet Merz sein Redemanuskript einmal in der Mitte zusammen, streicht mehrmals über die Falz und verabschiedet sich.
Die 1001 Delegierten des CDU-Parteitags am 8. Dezember werden darüber entscheiden, ob er wieder häufiger in die BPK kommt.
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