Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed: Ein großes Land ist stolz

Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed bekommt den Friedensnobelpreis. Es ist auch ein Preis für die Hoffnung auf ein neues Afrika.

Gewürdigt wurde die Hoffnung, nicht nur der Erfolg Foto: reuters

Wenige Tage bevor Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed am Freitag den Friedensnobelpreis 2019 zugesprochen bekam, veröffentlichte die humanitäre Koordinationsstelle der Vereinten Nationen ihren jüngsten Äthio­pienbericht. Hauptthema: die mehrjährige Dürre, unterbrochen durch Starkregen und Überschwemmungen, in der Kombination katastrophal für Äthiopiens Bauernbevölkerung am Rande des Existenzminimums.

Aus dem Dorf Berebeyu, tief im zerklüfteten Hochland der zentraläthiopischen Amhara-Region, wo mit jeder Flut neues Geröll von den Steilhängen die vertrockneten Felder übersät, wurde berichtet, fast jede Familie schicke inzwischen jemanden nach Saudi-Arabien, um zu überleben. „Das Ausmaß der Migration ist so groß, wie ich es noch nie gesehen habe“, zitiert der UN-Bericht einen Bauern. „Die Leute gehen alle weg, ohne zu wissen, wann sie wiederkommen.“

Das ist der Hintergrund, vor dem die Auszeichnung für Abiy erst das wahre Ausmaß der vom Nobelpreiskomitee gewürdigten Anstrengung erkennen lässt. Die Begründung betont vor allem Abiys Friedensschluss mit Eritrea, von dem sich das Nobelpreiskomitee „positive Veränderung für die gesamten Bevölkerungen von Äthiopien und Eritrea“ erhofft.

Gewürdigt wird auch Abiys Vermittlerrolle im Sudan, dank der der Sturz der dortigen Militärdiktatur durch einen Volksaufstand in geordnete Bahnen gelenkt werden konnte. Und schließlich lobt das Nobelpreiskomitee in Äthiopien selbst „wichtige Reformen, die vielen Bürgern Hoffnung auf ein besseres Leben und eine lichtere Zukunft geben“ und „ein friedliches, stabiles und erfolgreiches Äthiopien“ möglich erscheinen ­lassen.

Abiy war erst 41, als er am 15. April 2018 Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien wurde. Er übernahm damals ein Land am Abgrund, erschüttert von Aufständen und Revolten, mit einer militarisierten und von Jasagern dominierten politischen Klasse. Die Gefängnisse waren voll, die Staatskassen leer.

Ringsum – Somalia, Südsudan, Eritrea – waren die Zustände noch schlimmer als in Äthiopien, das zwar seit Jahrzehnten zu den Spitzenreitern des Wirtschaftswachstums gehört, mit oft zweistelligen Zuwachsraten, dessen bitterarme Bevölkerung aber zugleich von 30 Millionen im Jahr 1980 auf rund 110 Mil­lionen Menschen knapp vier Jahrzehnte später anschwoll.

Alles im Rekordtempo

Abiys Generation ist die der Kinder des Elends, groß geworden während der verheerenden Hungersnot von 1984 bis 1985, die Äthiopien jahrelang zum Inbegriff des Hungers machte. Aufgewachsen ist diese Generation im autokratischen System der Bürgerkriegssieger von 1991, die das mörderische Militärregime des kommunistischen Diktators Mengistu Haile Mariam hinwegfegten – nur um ein eigenes zu errichten, das zwar weniger brutal und politisch aufgeschlossener regierte, in dem die Masse der Bevölkerung auf dem Land aber weiterhin keinerlei Freiheit genoss.

Und wo die Macht aus den Gewehrläufen kam. Es ist eine Generation, die sich nun nicht mehr zufriedengibt mit den alten Verhältnissen.

Ich meine, dass die anderen afrikanischen Führer jetzt auch denken werden, dass es möglich ist, Frieden auf unserem Kontinent zu schaffen

Abiy Ahmed, Premierminister

Gemessen daran, wo Äthiopien im April 2018 stand, hat Abiy seither Wunder vollbracht. Er hat den Ausnahmezustand aufgehoben, Zehntausende Regimegegner aus der Haft entlassen, das große Foltergefängnis der Hauptstadt in ein Museum verwandelt, hat verfolgte Exilanten wieder in der Heimat willkommen geheißen, sein Land mit dem Erzfeind Eritrea versöhnt, wichtige erste Schritte zur Beilegung der zahlreichen inneren Konflikte des Vielvölkerstaates Äthiopien unternommen, Frauen auf wichtige Posten befördert und insgesamt politische und wirtschaftliche Liberalisierung auf die Tagesordnung gesetzt. Alles im Rekordtempo.

Abiy steht für ein junges ­Afrika, das endlich einen lebenswerten Kontinent schaffen will – und zwar so schnell wie möglich, denn viel Zeit haben die Menschen nicht. Gewürdigt wird mit dem Äthiopier das Streben einer ganzen afrikanischen Generation. Das hat auch Abiy selbst erkannt, der in seiner ersten Reaktion von einem „Preis für Afrika“ sprach: „Ich meine, dass die anderen afrikanischen Führer jetzt auch denken werden, dass es möglich ist, Frieden auf unserem Kontinent zu schaffen.“

Zu einer Würdigung Abiys gehört allerdings auch, dass er wie viele Reformer, die am Ende scheitern, in einem tragischen Dilemma steckt: Er entstammt selbst dem System, das er überwinden muss.

Von freien Wahlen und Pluralismus weit entfernt

Noch als Kind schloss er sich der Guerilla an, die 1991 das Mengistu-Regime stürzte. Er wurde danach in den Militärgeheimdienst eingegliedert, für den er auch während des Krieges gegen Eritrea (1998–2000) arbeitete, und hatte von 2008 bis 2010 die Inerimsleitung des Inlandsgeheimdienstes inne.

Dann ging er in die Politik, zog ins Parlament ein, wurde schließlich Wissenschaftsminister von Äthiopien. Dann wurde er Vizepremier seiner Heimatregion Oromo, als dort bereits Revolten gegen die Zentralmacht tobten. Seinen Posten als Regierungschef, das mächtigste Amt des Landes, verdankt er den alten Generälen, die angesichts zunehmender Unruhe in der Oromo-Region in ihm ihre Rettung sahen.

Äthiopiens Reform- und Friedenspolitik ist also nicht unumkehrbar. Sie ist zu eng mit der Person Abiy und seinem Charisma verknüpft, zu wenig in den Institutionen verankert. Der Friedensnobelpreis fördert diese Personalisierung weiter – das ist bedenklich. Er stärkt Abiy allerdings zugleich gegenüber den Beharrungskräften in seinem Land – das ist zu begrüßen.

Die Probleme, vor denen Abiy steht, werden nun eher größer als kleiner. Für 2020 sind Wahlen angesetzt – von wahrhaft freien Wahlen und Pluralismus ist Äthiopien aber noch weit entfernt. Die Zahl der Binnenflüchtlinge steigt wegen lokaler Machtkämpfe nach UN-Angaben schneller als irgendwo sonst. Eine gefährliche Ethnisierung der Politik ist im Zuge der allmählichen politischen Öffnung nicht zu übersehen. Dazu kommt das Schwinden der Lebensgrundlagen der Armen in einem Land, das wie kaum ein anderes an der Frontlinie des globalen Klimawandels steht.

Das Nobelpreiskomitee knüpft mit Abiy Ahmed an Barack Oba­ma an: Gewürdigt wird die Erwartung und nicht nur die Leistung, die Hoffnung, nicht nur der Erfolg. Aber zunächst ist das zweitrangig. Äthiopien, das einzige afrikanische Land, das sich erfolgreich der kolo­nia­len europäischen Eroberung ­widersetzte, ist auch die letzte der mehrtausendjährigen alten Weltzivilisationen, die noch nie mit einem Nobelpreis geehrt worden waren. Ein großes Land und mit ihm ein ganzer Kontinent wird jetzt stolz sein.

Comments

[Gast]

Vielen Dank für diesen Kommentar. Ich stimme Dominic Johnson in weiten Teilen zu. Ein paar Punkte möchte ich dennoch anmerken. Dominic Johnson notiert, dass der von Abiy eingeleitete Refortmprozess nicht "unumkehrbar" sei. Was ist denn unumkehrbar? Gerade die Entwicklungen in Deutschland und die Ereignisse der letzten Tage müssen uns daran erinnern, dass alles jederzeit umkehrbar ist.



Dominic Johnson weist darauf hin, dass Abiy "aus dem System stammt", das er jetzt reformiert. Aus der Formulierung entnehme ich eine gewisse negative Wertung. Dies kann man auch als Stärke interpretieren, die es ihm bisher ermöglicht hat, den sehr schwierigen Reformprozess voran zu treiben. Hizkias Assefa, ein erfahrener Mediator und Friedensaktivist sagte einmal: You must be part of the problem to bring about significant change.



Und als letztes stört mich der Vergleich mit Obama. Im Gegensatz zu letzterem hat Abiy Reformen nicht nur angekündigt sondern bereits an vielen Sellen grundlegende Reformen auf den Weg gebracht. Dominic Johnson beschreibt selbst viele der Fortschritte. Es sind noch mehr, die aber aus europäischer Perspektive nicht auffallen.



Ja, es wird weiter ein schwieriger Prozess sein, der von Vielen ein grundlegendes Umdenken erfordert. Aber im Unterschied zu mutlosen Polititker:innen in Sachen Klimawandel packt Abiy diese Transformation von Gesellchaft, Staatsstrukturen und Verwaltung an.