■ Frey-Partei „inkompetent und zerstritten“: Studie bescheinigt DVU Politikunfähigkeit
Bonn (dpa) – Die DVU in den Landesparlamenten ist „inkompent, zerstritten, politikunfähig“ und „eindeutig eine rechtsextremistische Partei“. Im Zentrum ihrer Programmatik stünden „Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, ein dumpfer, völkischer Nationalismus und Geschichtsrevisionismus“, heißt es weiter in einer Studie, die von der Konrad- Adenauer-Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Untersucht wurde die Frage nach dem Verhalten der DVU in der parlamentarischen Praxis in Bremen und Schleswig-Holstein 1987 bis 1996. Die Autoren Jürgen Hoffmann und Norbert Lepszy kamen zu dem Ergebnis, daß „die rechtsextremen Abgeordneten“ nicht zu einer geregelten Fraktionsarbeit in der Lage sind. Politisch seien sie in den meisten Fällen völlig unbedarft und auf rechtsextreme Inhalte versteift. Finanzielle Unregelmäßigkeiten und Mißbrauch öffentlicher Gelder wären üblich. Seit der Gründung beherrsche Gerhard Frey die DVU durch seine zentralistische Führung und durch sein Geld.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
