Frankreich organisiert Anti-IS-Bund: Krieg gegen die Trauer
Präsident Hollandes Pläne für eine Anti-IS-Allianz kommen voran. Insbesondere Russland will kooperieren. In Paris wird der Terroropfer gedacht.
„Ernst und feierlich“ werde die Zeremonie, heißt es im Elysée-Palast. Sie solle aber auch von der „Schönheit des Ortes“ getragen werden. Gemeint ist der historische Gebäudekomplex Hôtel des Invalides aus dem 17. Jahrhundert, in dem Frankreich immer wieder verstorbener Persönlichkeiten und getöteter Soldaten gedenkt.
Hollande will eine rund 20-minütige Rede halten, in der er noch einmal dem Entsetzen, dem Schock und der Trauer in Frankreich nach den Anschlägen Ausdruck geben dürfte – und der Entschlossenheit, dem Terrorismus entgegenzutreten.
Hollandes Rede wurde inmitten seiner Reisediplomatie für ein breites Militärbündnis im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) geschrieben. Bei der Trauerfeier wird Hollande gerade von einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zurückgekehrt sein, einem Schlüsselakteur im Syrien-Konflikt.
Putin und Hollande wollen im Kampf gegen IS kooperieren
Russland und Frankreich haben nach ihrem Treffen eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des IS in Syrien angekündigt. Hollande sagte am Donnerstag nach einem Arbeitsbesuch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau, beide Länder würden künftig ihre Geheimdienst-Erkenntnisse über den IS und andere Rebellen-Gruppen teilen, um bei ihren Bombardements in Syrien effektiver vorgehen zu können.
Zudem seien sich beide Länder einig, dass nur Terroristen und Kämpfer des IS angegriffen werden dürften, nicht aber solche, die gegen den Terrorismus kämpften. „Wir werden Informationen austauschen, wer angegriffen werden sollte und wer nicht.“
Russland war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, in Syrien vorrangig nicht gegen den IS zu kämpfen, sondern gegen Aufständische, die den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stürzen wollen und die teils sogar von der westlichen Militärallianz unterstützt werden.
Auch Deutschland beteiligt sich
Putin sagte, er sei bereit zum Kampf mit Frankreich gegen einen „gemeinsamen Feind“ und auch zur Kooperation mit der von den USA angeführten westlichen Koalition. Zu Beginn des Treffens hatte Hollande erklärt, die Weltmächte müssten eine „große Koalition“ bilden, um gegen Terroristen vorzugehen.
Zuletzt hatte sich auch Deutschland bereit erklärt, sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen an dem Militäreinsatz in Syrien zu beteiligen. Auch Moskau sieht sich vom IS bedroht: So hat sich die Miliz zum Anschlag auf ein russisches Verkehrsflugzeug Ende Oktober über der Sinai-Halbinsel bekannt, bei dem alle 224 Menschen an Bord getötet worden waren.
Hollande und Putin hoben am Donnerstag auch hervor, dass künftig verstärkt gegen Tanklaster vorgegangen werden müsse, die Öl durch das vom IS kontrollierte Gebiet transportieren. Damit könne eine wichtige Finanzierungsquelle der Miliz trocken gelegt werden. Putin wiederholte zudem Vorwürfe, die Türkei ginge nicht gegen Öl-Schmuggel des IS vor. Das Verhältnis zwischen Russland und dem Nato-Mitglied Türkei hat sich drastisch verschlechtert, seit die Türkei am Dienstag einen russischen Kampfjet im türkisch-syrischen Grenzgebiet abgeschossen hat.
Uneins waren sich Hollande und Putin weiter in der Frage der politischen Zukunft Assads. Putin bekräftigte, Assad und die syrische Regierung seien Verbündete im Kampf gegen den Terror und das syrische Volk müsse über den Präsidenten entscheiden. Hollande erklärte indes, Assad könne künftig keine politische Rolle mehr in Syrien spielen.
Frankreich schließt zudem eine Beteiligung von Streitkräften des syrischen Regimes an einem Bündnis gegen den IS nicht mehr aus. Im Kampf gegen den IS brauche es auf der einen Seite die Bombenangriffe, auf der anderen Seite aber auch Bodentruppen, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius am Freitagmorgen dem Sender RTL. Letztere müssten Kräfte der oppositionellen Freien Syrischen Armee, sunnitisch arabische Kräften „und warum nicht auch Kräfte des Regimes“ sein. Die Bodentruppen könnten nicht von Frankreich kommen, machte Fabius klar.
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