Frankreich im Wahlkampf: Es ist das Ende einer Epoche
Der merkwürdigste Wahlkampf, den heute lebende Franzosen je erlebt haben: Der Chefredakteur der „Libération“ wundert sich.
Es ist der merkwürdigste Wahlkampf in der Geschichte der 5. Republik. Kommentatoren scharren mit den Füßen, Umfragen spielen verrückt, Prognosen haben ihren Aussagewert verloren. Favoriten fallen in Ungnade, alte Parteien geraten ins Schwanken, die führende politische Klasse gerät in Panik und die Franzosen sehen ihren Wahlschein wenige Tage vor dem Wahlgang an wie Hamlet den polierten Schädel in seiner Hand.
Vernünftig sein oder nicht – das ist die Frage. Diese unglaubliche Reihe überraschender Wendungen ist kein Zufall. Sie markiert das Ende einer Epoche.
Am Anfang lag alles vollkommen klar, wir haben sogar eine äußerst langweilige Wahl erwartet, bei der es wieder um den aus dem Amt scheidenden François Hollande und den Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy gehen sollte. Immer die Gleichen. Der Erste ist noch Präsident, natürlich würde er sich zur Wiederwahl stellen. Der Zweite war es zuvor, er wäre der beste Kandidat für die wiederbelebte Rechte, die reibungslos auf die unbeliebte Linke folgen würde.
Dann ist alles durcheinander geraten. Im Sommer 2016 wurde Sarkozys Kandidatur von unzähligen Gerichtsprozessen erschüttert. Alain Juppé, der ehemalige Premier, war zwar gealtert, versprach aber Stabilität; in den Umfragen verdrängte er Sarkozy.
In Frankreich wird gewählt. Für Europa geht es um viel. Die taz.am wochenende vom 22./23. April setzt auf europäische Freundschaft – und hat die KollegInnen der französischen Libération eingeladen, die Zeitung mitzugestalten. Außerdem: Smartphones im Unterricht? Da kriegen manche Lehrer Ausschlag. Aber ist es vielleicht trotzdem die Zukunft? Ein Gespräch mit Schauspieler Tom Schilling über Krawatten und Mitte-30-Sein. Und: Philipp Maußhardt vereint die englische und die spanische Küche. Am Kiosk, eKiosk oder im praktischen Wochenendabo.
Aber ach, es waren ja nur Umfragen. Erst waren noch die Vorwahlen zu gewinnen, um Kandidat der Konservativen zu werden. Mehr als vier Millionen Menschen, die darauf brannten, es der Linken heimzuzahlen. Dann, auf der Zielgeraden kam François Fillon, ein konservativer Drops, aus seiner Außenseiterrolle zurück und ließ seine Rivalen hinter sich. Sie waren sich ihrer Sache zu sicher gewesen.
Im Prinzip war die Sache seitdem geritzt. Mit 30 Prozent bei der Sonntagsfrage sollte der auserwählte Außenseiter den ersten Wahlgang lässig bewältigen und Marine Le Pen problemlos im zweiten Wahlgang auf die Plätze verweisen. Die kaputte und zerstrittene Linke bereitete sich auf die Niederlage ihres unbeliebten Präsidenten vor. Aber das Auftauchen eines ehemaligen Beraters der Regierung hat auf einmal die Lage verkompliziert: der wirbelnde Engel des Sozialliberalismus.
François Hollande wollte zwar trotz allem antreten, gab sich im Herbst aber selbst den Gnadenstoß. Er ließ ein Buch mit dem Titel „Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen“ veröffentlichen, das das bisschen Glaubwürdigkeit zerstörte, das ihm noch blieb. Manuel Valls, Sozialist und Premier, sah den Niedergang seines Kandidaten und drängte ihn aus dem Rennen. Von den eigenen Leuten verraten, warf François Hollande öffentlich das Handtuch.
Nun sollte also Valls das Erbe der selbstbewussten Sozialdemokratie bei den Vorwahlen vertreten. Aber die linke Basis entschied anders; Angesichts einer linken Sinnkrise ernannten sie den Kämpfer Benoît Hamon zum Kandidaten, diesen Aufsässigen vom Dienst, der die tolle Idee hatte, das sozialdemokratische Projekt durch ein riskantes, aber neues Zusammenspiel aus Globalisierungskritik und ungehemmtem Umweltschutz zu ersetzen. Die Parti Socialiste bekam wieder Farbe, auch wenn es nicht ihre eigene war.
Im Februar trat also der neu gestylte Sozialist Hamon gegen einen Fillon an, von dem jeder dachte, er wäre der sichere Sieger. Bis die satirische Wochenzeitung Canard Enchaîné herausfand, dass die zurückhaltende Ehefrau des sittenstrengen Fillon im Lauf der Jahre eine Million Euro Lohn erhielt, ohne auch nur ein Stück dafür gearbeitet zu haben – so hatte sie es selbst einige Jahre zuvor in einer britischen Zeitung gesagt. Die Staatsanwälte beschlossen, ein Verfahren gegen den Kandidaten der Républicains einzuleiten und es stellte sich heraus, dass seine Frisur strenger war als seine Einstellung zu Geld.
Fillons Umfragewerte sanken drastisch, während sich Macron, durch die Unterstützung des alten Zentristen François Bayrou gestärkt, im Aufwind befand. Hamon begab sich in endlose Verhandlungen mit den Grünen, statt sich dem Wahlkampf zu widmen. Jean-Luc Mélenchon, der kraftvolle Redner der radikalen Linken, dessen Programm genauso unglaublich ist wie seine lyrischen Höhenflüge, profitierte davon, um sich davonzustehlen. Währenddessen blieb Marine Le Pen an der Spitze der Umfragen.
64, arbeitet seit 1981 mit Unterbrechungen bei der Liberation, deren Chefredakteur er seit 2014 ist. Sein aktuelles Sachbuch „Le réveil Français“, erschienen im Verlag Stock, ist ein Plädoyer für mehr Optimismus in Frankreich.[Link auf http://www.liberation.fr/]
Die Kandidatur der Rechtsextremen wird von einer öffentlichen Meinung getragen, die sich gegen Zuwanderung sträubt, und durch die Nachrichtenlage – Terrorismus, europäische Ohnmacht, Flüchtlingskrise – unterstützt. Obwohl sie alle nur einige Meter von der Ziellinie entfernt sind, stehen nun vier Kandidaten Kopf an Kopf: Mélenchon, Fillon, Macron und Le Pen.
Was haben wir gelernt, während sich all das zutrug?
Die erste Lektion: Frankreich, das an Revolutionen gewöhnte und so schwer reformierbare Land, bereitet sich auf eine neue Revolte vor, dieses Mal bei den Wahlen. Die beiden Anti-Systemkandidaten – Le Pen und Mélenchon – sammeln in den Umfragen genauso viele Stimmen wie Fillon und Macron, die Vertreter einer so genannten vernunftbasierten Politik. Die Führungselite hat sich zu gut mit der Globalisierung arrangiert und nicht verstanden, dass der Mittelstand und Arbeiter, die großen Verlierer des Prozesses, sich von der Idee eines geeinten Europas abgewendet haben.
Die einen haben Angst vor Zuwanderung und Öffnung, die anderen sind abgestoßen von der zunehmenden Ungerechtigkeit und der mit der liberalen Wirtschaft einhergehenden Ungewissheit. Eine radikale Rechte und Linke bedrohen die traditionellen Regierungsparteien, die im Moment möglicherweise nicht einmal mehr in die Regierung kommen und langfristig zugunsten einer neuen Aufstellung verschwinden könnten. Wer auch immer es wird: Der neue Präsident wird regieren müssen, obwohl drei Viertel des Landes gegen ihn sind, inmitten einer Identitätskrise mit einer teils enttäuschten, teils wütenden Bevölkerung.
Die taz und die französische Tageszeitung Libération machen journalistisch gemeinsame Sache. Wir arbeiten erst zur Wahl in Frankreich und dann zur Bundestagswahl zusammen. Dieser Beitrag ist Teil der Kooperation.
Die zweite Lektion: Europa ist bedroht. Le Pen verspricht, eine Volksbefragung zum Austritt aus der Eurozone und aus der EU abzuhalten. Mélenchon stellt Forderungen an Europa, die die EU nicht akzeptieren kann, und zieht auch ernsthaft in Betracht, aus der EU auszutreten. Wenn einer der beiden gewinnt, wird eine große Krise auf dem ganzen Kontinent ausbrechen, neben der der Brexit aussehen wird wie eine kleine Panne. Und wenn die Pro-Europäer doch gewinnen, ist es sicherlich die letzte Gelegenheit, Europa zu einen. Bleibt das widersprüchliche Wesen der EU erhalten, wird Frankreich sich verabschieden.
Die Linke ist noch da
Die dritte Lektion: Die Linke ist längst nicht untergegangen. Zählt man die Ergebnisse der linken Kandidaten zusammen, erhalten sie mehr Stimmen als die Rechte. Aber ihr droht die Zersplitterung. Zerrissen zwischen Macron, Hamon und Mélenchon droht das Sektierertum. Mélenchon verurteilt die Sozialisten, Hamon hält seine reformistischen Kameraden für Verräter, Macron verwässert mit seinem Zentrismus den Rest linker Überzeugungen, die es in der letzten Regierung noch gab.
Nach aller Logik hätte sich der Wiederaufbau der Linken um den Parti Socialiste herum vollziehen müssen, jener Partei, die die Mitte progressiver Strömungen steht. Aber die Partei wird in die Zange genommen von zwei aufstrebenden Kräften, die von den Vorhersagen getragen werden: Macrons En Marche und Mélenchons La France Insoumise, die sich die enttäuschten Wähler der PS teilen.
Wie in Italien und Spanien wird die französische Sozialdemokratie eine lange Finsternis erleben, obwohl sie die einzige Kraft ist, die die Linke in der politischen Landschaft vereinigen kann. Für die französischen Sozialisten – wie auch in der Serie „Game of Thrones“ – gilt: Der Winter naht.
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