Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 8. Mai: Demokratie in Gefahr

Der Bundespräsident zieht in seiner Rede zum Tag der Befreiung eine kühne Linie vom NS-Terror nach Hanau. Kein Meilenstein, aber ein guter Bogen.

Frank Walter Steinmeer hält vor der Neuen Wache eine Rede ohne Publikum, auf den Stühlen im Abstand sitzen fünf wichtige Politiker, wie Merkel

Ohne Publikum hält Frank-Walter Steinmeier seine Rede vor der Neuen Wache in Berlin Foto: Hannibal Hanschke/reuters

BERLIN taz | Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 8. Mai 1945 sollte großes Theater werden. Vor dem Reichstag sollten 1.600 Gäste einer vermutlich weit ausgreifenden, längeren Rede des Bundespräsidenten lauschen. Die Pandemie erzwingt die Schrumpfung dieses Rahmens auf das Minimale.

Nun spricht Steinmeier knapp 15 Minuten ohne Publikum vor der Neuen Wache Unter den Linden (die Gegend wurde sicherheitshalber weiträumig abgesperrt). Um den coronabedingten Mangel an Feierlichkeit zu kompensieren, ist der Auftritt als Staatsakt inszeniert, bei dem alle Verfassungsorgane anwesend sind. Das gab es, wie das Bundespräsidialamt wissen lässt, am 8. Mai bisher nur einmal. Der Versuch ist sichtbar, der Effekt beschränkt, weil formal.

Steinmeiers Rede enthält jene für offizielle 8. Mai-Ansprachen pflichtgemäßen Passagen. Die Einzigartigkeit der Shoah wird betont, ebenso die Dankbarkeit, dass Deutschland seit dem Tiefpunkt 1945 wieder zu einem akzeptierten Land hat aufsteigen dürfen. Leider nur sehr knapp wird der „Vernichtungskrieg, der in Berlin erdacht wurde“ in Erinnerung gerufen.

Denn die Abermillionen nicht-jüdische Opfer des NS-Terrors im Osten sind nach wie vor ein weitgehend unterbelichtetes Gebiet in der bundesdeutschen Erinnerungslandschaft. Die Initiative für ein Dokumentationszentrum, das die NS-Herrschaft in Europa zeigt, kommt politisch nicht recht voran. Der Bundespräsident könnte, ohne übergriffig ins politische Tagesgeschäft einzugreifen, das wenig Beachtete in den Fokus rücken. Müsste er das nicht sogar?

Von Weizsäckers ikonische Formel

Die gewissermaßen natürliche Referenz bundespräsidialer 8. Mai-Ansprachen ist Richard von Weizsäckers ikonische Formel von 1985: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung.“ Das war in der linksliberal geprägten Bundesrepublik damals eher common sense als Unerhörtes oder Neues. Dass Weizsäckers Rede solche Prägekraft entfaltete, hatte drei Gründe. Ein paar Tage zuvor hatten Kohl und Reagan in Bitburg auch Gräber von Waffen-SS-Leuten geehrt – CDU-Mann von Weizsäcker setzte dazu eine unüberhörbaren Kontrapunkt.

Er tat dies als Ex-Wehrmachtssoldat, der zudem als Anwalt seinen Vater in einem NS-Prozess verteidigt hatte. Der Diplomat Ernst von Weizsäcker war ein konservativer Gegner Hitlers gewesen, hatte aber Deportationen französischen Juden in Vernichtungslager unterschrieben. Und von Weizsäckers Formel war mit etwas wirklich Neuem verbunden: Er würdigte – souverän die Grenzen des Kalten Krieges überschreitend – den kommunistischen Widerstand gegen Hitler und die zivilen NS-Opfer in Polen und der Sowjetunion. Das war 1985 unerhört. Steinmeier fehlt ein ähnlich markanter Punkt.

Jazz zum 8. Mai

Jede Rede zum 8. Mai verweist unwillkürlich auf alle bereits gehaltenen Reden, die deren Hintergrundbeleuchtung sind. Wenn wir über die NS-Vergangenheit reden, reden wir auch immer über die Geschichte der Vergangenheitsbewältigung. Steinmeier macht mit einer knappen rhetorischen Bewegung diesen Kontext selbst zum Text. „Wir müssen Richard von Weizsäckers berühmten Satz heute neu und anders lesen. Damals war dieser Satz ein Meilenstein im Ringen mit unserer Vergangenheit. Heute aber muss er sich an unsere Zukunft richten. Damals wurden wir befreit. Heute müssen wir uns selbst befreien!“

In einem Jazzstück wäre dies jener Part, indem die Melodie improvisiert und anders phrasiert wird: Der 8. Mai ist nichts Abgeschlossenes – er weist in die Zukunft. So klangen auch schon der Refrain von Steinmeiers Reden in Yad Vashem und zu 100 Jahren Novemberevolution: Die Demokratie steht wieder unter Beschuss.

„Wir müssen uns wieder befreien – von der Versuchung eines autoritären neuen Nationalismus, von Fremdenfeindlichkeit und Demokratieverachtung“, die „die alten bösen Geister in neuem Gewand“ sind, so Steinmeier. Die Klimax der Rede lautet: „Wir denken an diesem 8. Mai auch an die Opfer von Hanau, von Halle und Kassel.“ Dies ist ein kühner, fast pathetisch anmutender Bogen ins Jetzt. Er schließt bundesdeutsche Normalität mit der moralischen Trümmerlandschaft 1945 kurz. Es ist nicht schlecht, einen Bundespräsidenten zu haben, der diese Botschaft sendet: Seien wir uns nicht zu sicher.

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