Flüchtlinge im Mittelmeer: Bundeswehr erstellt Personenprofile
Militärisch-operative Bedeutung: Soldaten erstellen umfangreiche Profile der Geretteten. Auch der BND ist an dem EU-Einsatz im Mittelmeer beteiligt.
Die Soldaten befragten „grundsätzlich alle“ Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es demnach in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Die Angaben der Flüchtlinge würden in einer Datenbank gespeichert und könnten in einer späteren Phase der Militäroperation im Mittelmeer von großer Bedeutung sein, schrieb der „Spiegel“. Die EU-Mitgliedstaaten erwägen, Schlepperboote in nordafrikanischen Häfen zu zerstören und eventuell sogar Bodentruppen zu entsenden. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) ist nach „Spiegel“-Informationen in die Militäroperation eingebunden: Er habe ein „Unterstützungselement Militärisches Nachrichtenwesen bereitgestellt“, heißt es demnach.
Weitere Einzelheiten wolle die Regierung unter Verweis auf das „Staatswohl“ nicht offen mitteilen, berichtete das Magazin. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linkspartei kommentierte das Vorgehen skeptisch: „Der Einsatz von Militär und Geheimdiensten ist geeignet, die europäische Migrationspolitik weiter zu eskalieren.“ Aus seiner Sicht wäre es besser, die zivile Seenotrettung zu fördern.
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