Flüchtlinge an US-Grenze: Der Pass nach Norden
Am Donnerstag ist die Abschieberegelung „Title 42“ der früheren Trump-Regierung ausgelaufen. Zehntausende Menschen sind an der Grenze und wollen in die USA. Ein Ortsbesuch in El Paso.
A racely Martin führt durch die vollen Gänge im „Opportunity Center for the Homeless,“ einem Heim für Wohnungslose in El Paso. Mal höflich und mal etwas bestimmter, bahnt sie sich den Weg an den vielen Menschen vorbei, die an diesem Vormittag auf dem Gelände Schutz suchen. Schutz vor dem heißen Wüstenklima, das die Temperaturen schon im frühen Mai über 28 Grad schnellen lässt, aber auch vor den US-amerikanischen Einwanderungsbehörden, die gerade einen Hubschrauber über der Gegend kreisen lassen.
Das „Opportunity Center“ liegt in einem heruntergekommenen Teil der Innenstadt von El Paso, der wie ein Daumen ins Nachbarland Mexiko ragt. El Paso ist zwar eine eigenständige Stadt im westlichen Zipfel von Texas, aber Teil einer Metropolregion von 3 Millionen, die sich auf beiden Seiten der internationalen Grenze erstreckt.
Die Gegend wurde schon vor 1.000 Jahren von der Mogollon Hochkultur und ihren Nachfahren bewohnt. 1659 kamen die Spanier und gründeten einen eine Stadt namens „El Paso del Norte,“ auf deutsch: „der Pass nach Norden,“ deren Name auf die Route Richtung Pazifik hinwies, rund 1.000 Kilometer weiter westlich. Nach dem Krieg gegen Mexiko verleibte sich die kurzlebige Republik Texas im Jahr 1850 das Gebiet von „El Paso“ ein, ein Jahrzehnt später entstand hier die südliche Grenze zwischen den USA und dem südlichen Nachbarn.
Im Wesentlichen wären El Paso und ihr mexikanisches Gegenstück Juarez bis heute Teil einer einzigen großen Stadt, wären da nicht die schwer befestigten Grenzanlagen, die die zwei Hälften durchteilen. Mancherorts sind sie durch Zäune, Wachtürme und den Rio Grande Fluss voneinander getrennt, an anderen Stellen liegen nur wenige dutzend Meter zwischen Wohnhäusern und Geschäften. Für viele Migrant:innen, die über Mexiko in die USA gelangen, ist El Paso deshalb auch der erste Anlaufpunkt.
„Little Venezuela“ auf dem Parkplatz
Aracely Martin, die selbst aus Juárez stammt, zeigt, wo im Heim geschlafen wird und wo die Bewohner:innen duschen können. „Alle unsere Räume sind multifunktional,“ sagt sie, und deutet auf zusammengerollte Matratzen entlang der Wände eines vollen Aufenthaltsraumes. Das Wohnungslosenheim muss jeden Quadratmeter gut nutzen, denn aktuell sind alle 200 Schlafplätze besetzt. „Hier drinnen sind vor allem Wohnungslose aus der Stadt,“ sagt sie, während sie durch einen stickigen Gang zu einer Tür führt, die auf die Gasse hinter dem Heim hinausgeht. „Die anderen sind hier draußen.“
Mit „hier draußen“ meint Aracely Martin einen asphaltierten und umzäunten Parkplatz von vielleicht 100 Quadratmetern hinter dem Gelände des „Opportunity Centers“. Rund 700 Menschen teilen sich hier ein improvisiertes Zeltlager aus Plastikplanen und Decken des Roten Kreuzes. Nach der Heimat vieler der Bewohner:innen haben sie den Parkplatz „Little Venezuela“ getauft.
Der Campbewohner Edwar Moncada sitzt im Schatten auf einem umgedrehten Eimer und erzählt „Ich hab mir den Weg hierher mit dem Jonglieren finanziert.“ Auf seinem Handy zeigt der etwa Endzwanzigjährige ein Video von sich, wie er an einer brasilianischen Kreuzung mehrere Kegel und zwei Fußbälle durch die Luft wirbelt.
Aracely Martin beschreibt, wie das kleine Wohnungslosenheim über Nacht zur Aufnahmestelle für hunderte von Migrant*innen aus Venezuela und der ganzen Welt geworden ist. „Am letzten Montag, dem 24. April, erschienen hier plötzlich 7 Menschen,“ sagt sie, während sie an einer Reihe von Dixi Klos vorbeiführt, die in der engen Gasse zwischen Parkplatz und dem Gebäude verläuft. „An den darauffolgenden Tagen hat sich die Zahl dann exponential vermehrfacht, bis wir nun bei 700 angekommen sind.“
Steigende Mieten, galoppierende Inflation
Das Wohnungslosenheim ist auf knappe Mittel angewiesen, sagt Martin „Wir versuchen ihnen so gut zu helfen, wie es geht, aber wir haben einfach begrenzte Ressourcen und nicht genug Platz.“ Das Essen, dass die Küche verwertet, wird gespendet, erklärt sie, sie weiß dadurch nie genau, wie viel es genau an einem Tag geben wird. „Unser Küchenteam ist fantastisch,“ sagt sie, „sie schaffen es irgendwie immer, das gerade genug für alle da ist.“ Die Bewohner des Heimes bekommen drei Mahlzeiten pro Tag, für die Menschen auf dem Parkplatz reicht es nur für eine einzelne.
Das „Opportunity Center for the Homeless,“ ist für einen großen Teil sener Finanzierung von einer Bundesbehörde abhängig, die Gelder für die örtliche wohnungslose Bevölkerung bereitstellt. Migrant:innen werden bei den Zählungen nicht berücksichtigt, über die die Höhe der Zuwendungen kalkuliert wird. Um mehrere hundert weitere Personen zu versorgen, wird also improvisiert, so gut es geht. Eine Kleiderkammer mit gespendeten Klamotten ist besonders beliebt. „Manche haben noch nicht mal Schuhe, wenn sie kommen“ sagt Aracely Martin.
Aracely Martin vom Opportunity Center in El Paso
Nach Einschätzungen des „Opportunity Centers“ hat sich die Zahl der wohnungslosen Bevölkerung in El Paso seit Anfang 2020 verdoppelt. Das Netzwerk aus örtlichen Behörden und Nichtregierungsorganisationen, das sich in El Paso um die Versorgung von Wohnungslosen kümmert, ist ohnehin schwer belastet. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Mieten hier wie in vielen anderen US-Großstädten über 20 Prozent gestiegen, die Inflation erreicht derzeit um die 10 Prozent.
In den Gegenden um das Heim herum sind zahllose, vornehmlich junge Menschen zu sehen, die vor kurzem über die Grenze gekommen sind. Auf den Bürgersteigen in der direkten Umgebung einer katholischen Kirche leben laut deren Schätzungen rund 1.500 von ihnen auf der Straße. Je näher die Grenze ist, desto stärker wird auch die Polizeipräsenz. An einer Ecke kontrolliert eine Sondereinheit für Bandenkriminalität ein paar junge Männer, einer der Beamten zieht das T-Shirt einer Person hoch, um nach Tätowierungen zu schauen. In der Filiale einer örtlichen Pizzakette sitzen Menschen dicht gedrängt beieinander, auf den Tischen verteilt finden sich Wulste von Ladekabeln für Smartphones.
Warten auf den 11. Mai
Aracely Martin erklärt, dass viele der Migrant:innen, die derzeit auf den Straßen von El Paso leben, darauf warten, dass ihre Asylanträge genehmigt werden. In schwierigen Fällen kann das Monate dauern. „Manche haben keine Ausweispapiere oder wurden auf dem Weg hierher bestohlen,“ erzählt sie. Dabei zählen die Menschen, die es bis El Paso geschafft haben, noch zu einer glücklichen Minderheit. Allein auf der anderen Seite der Grenze in Juarez warten derzeit um die 35.000 Personen darauf, die Grenze zu überqueren. Am 11. Mai dürfen sie das auch theoretisch endlich wieder, denn an diesem Tag endet die Gültigkeit des Gesetzes Title 42.
Die Büros der „Diocesan Migrant and Refugee Services,“ einer Organisation der katholischen Diözese, die Rechtsberatung für Migrant:innen anbietet, befinden sich ebenfalls in einem Industrieviertel unweit der Grenze. Imelda Maynard ist die juristische Leiterin und erklärt, was sich hinter dem spröden Namen des Gesetzes verbirgt. „Title 42 ist ein Gesetz zur öffentlichen Gesundheit, das von der Trump Regierung verabschiedet wurde, um unsere Grenzen gegen Asylbewerber zu schließen.“
Unter dem Vorwand, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden die meisten Asylbewerber unter Title 42 formlos wieder ausgewiesen, erzählt Maynard in einem Sitzungsraum der Organisation. „Jetzt ist die Pandemie aber vorbei, weshalb das Gesetz am 11. Mai seine Daseinsberechtigung verlieren wird.“
Für tausende von Menschen, die auf der mexikanischen Seite darauf warten, die Grenze zu überqueren, ist der kommende Donnerstag damit ein Stichtag, der Leben und Tod bedeuten kann. In Mexiko sind viele von ihnen Kriminellen ausgesetzt, die sie ausrauben oder gegen Lösegeld entführen. Wie gefährlich auch die Einrichtungen der mexikanischen Einwanderungsbehörde sein können, zeigte sich jüngst wieder Ende März, als ein Feuer in einem Haftlager in Juarez 40 Menschenleben forderte.
Eine App, die nicht funktioniert
In der rechten Medienlandschaft der USA sind die Migrant:innen auf beiden Seite der Grenze derzeit ein Dauerthema. Die Biden Regierung bereitet eine „Invasion“ auf die Vereinigten Staaten vor, so wollen es zum Beispiel die Kommentatoren auf dem Kabelsender Fox News. Bilder vom Elend auf den Straßen von El Paso werden genutzt, um zu suggerieren, dass das Land von armen Menschen aus dem Süden wortwörtlich angegriffen wird. Glaubt man den Darstellungen dieser Stimmen, werden am 11. Mai die US-Grenzen für die ganze Welt geöffnet.
Imelda Maynard aber erklärt, dass dies keinesfalls der Fall ist. „Wenn Title 42 endet, tritt das Einwanderungsgesetz Title 8 wieder in Kraft“, sagt sie. „Für Migrierende Menschen wird der Asylprozess damit schwieriger, weil es mehr Strafauflagen gibt.“ Während Asylbewerber:innen unter dem Epidemiegesetz Title 42 einfach an der Grenze abgewiesen wurden, können sie unter Title 8 in einem beschleunigten Prozess abgeschoben werden. Wer so abgeschoben wird, darf sich laut Imelda Maynard für die nächsten 5 Jahre „weder auf ein Visum, noch Asyl, noch auf eine anderen Form der legalen Einwanderung bemühen.“
„Die Biden Regierung interpretiert die Asylgesetze derzeit neu, um Menschen die Grenze überquert haben davon abzuschrecken, dieses zu beantragen.“ Zu diesen Änderungen gehört zum Beispiel der Vorstoß, kein Asyl für Menschen zu gewähren, die ein Drittland passiert haben, um an die US-amerikanische Grenze zu stoßen.
Derzeit müssen Anträge von der mexikanischen Seite der Grenze über eine eigens vom Grenzschutz kreierte App laufen. „CBP One“ ist laut vieler Nutzer fast unbrauchbar, und nur ein kleiner Teil von ihnen schafft es überhaupt, sich über die fehlerbehaftete App einen Termin für eine persönliche Vorsprache zu sichern. Die Gesichtserkennung von „CBP One“ funktioniert besonders bei dunkelhäutigen Menschen nicht richtig.
Massive Polizeipräsenz
Imelda Maynard und ihrem Team fällt die Arbeit der juristischen Beratung nun besonders schwer. „Es ist für uns gerade sehr kompliziert, unsere Klienten über ihre Situation aufzuklären, weil es so viele verschiedene Szenarien gibt, die für sie zutreffen könnten.“ Von der Regierung gibt es bis jetzt keine Anweisungen darüber, wie und ob Asylanträge nach dem 11. Mai bearbeitet werden sollen. „Wir können den Menschen, die wir hier beraten nicht sagen, wenn sie das machen, passiert dies oder jenes,“ sagt Maynard, „besonders nicht, wenn sie illegal die Grenze überquert haben. Es gibt einfach zu viele verschiedene Szenarien.“
Für vulnerable Gruppen, etwa unbegleitete Minderjährige, Familien mit Kindern, Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern, wie Venezuela oder Haiti und auch für solche, die Gefahr an Leib und Leben fürchten müssen werden – in seltenen Fällen – Ausnahmen gemacht. Das soll auch weiterhin so bleiben.
Fünf Minuten Autofahrt von den Büros der „Diocesan Migrant and Refugee Services,“ trennt Mexiko und die USA der hier nur ein paar Meter breite Rio Grande und immense Stahlzäune. Ein geöffnetes Tor das zum Flussufer hinunter führt ist durch zwei Pickup Trucks des Grenzschutzes „Border Patrol“ bewacht. Rechts von ihnen steht ein gepanzertes „Humvee“ Militärfahrzeug, so wie jene, die auch in Afghanistan und dem Irak eingesetzt wurde. Ein vermummter Soldat in Flecktarn steht dazwischen.
Rund 4.000 Soldat:innen der Nationalgarde hat die Biden Regierung in Vorbereitung auf den 11. Mai an die Grenze beordert. Sie kommen zu den rund 20.000 Militärs und staatlichen Sicherheitskräften dazu, die der republikanische Gouverneur von Texas schon 2021 an die Grenze beordert hat. Unter dem Namen „Operation Lone Star“ reagiert der Republikaner Greg Abbott auf die vermeintlich allzu lasche Einwanderungspolitik der Biden Regierung. Auch Abbott spricht immer wieder gern von einer Invasion an der südlichen Grenze.
Ein Drittel lebt in Armut
El Paso ist bei weitem nicht der einzige Ort in den USA, der sich auf das Ende von Title 42 vorbereitet. Folgt man der langen Autobahn, die sich entlang der Grenze Richtung Westen bewegt, gelangt man nach rund anderthalb Stunden Fahrt nach Deming, New Mexico. Der Ort mit rund 15.000 Einwohnern ist einer der ärmsten eines ohnehin einkommensschwachen Bundesstaates. Über ein Drittel der Bevölkerung von Deming lebt in Armut, 20 Prozent von ihnen haben nur mangelnden Zugang zu Nahrung.
Deming ist auch das Zuhause von Ariana Sulidares und der Organisation Colores United, die sie mitbegründet hat. Colores United betreibt hier, rund 60 Kilometer nördlich der Grenze, Essensausgaben und ein Heim für die Migranten, die das Städtchen passieren. Sulidares erzählt, wie ihre Familie sie als Kind in die Großstadt Albuquerque geschickt hat, damit sie dem harten Leben auf dem Land entgehen konnte. Zur Arbeit mit Migranten kam Sulidares aber nicht in Deming, sondern in Europa. „Ich habe 2015 auf Sizilien gelebt und mitbekommen, wie damals tausende Menschen aus Syrien und Afrika angekommen sind.“
Als Sulidares im Jahr 2019 wieder in New Mexico lebte, entließen die US-Einwanderungsbehörden mit einem Mal tausende von Migrant:innen aus ihren Haftlagern. Viele von ihnen wurden in kleinen Ortschaften entlang der Grenze wie Deming gebracht, meistens ohne jegliche Kommunikation mit den örtlichen Behörden oder Nichtregierungsorganisationen.
„Damals waren hier plötzlich tausende von Leuten, „ erzählt Sulidares. Ihre Organisation Colores United entstand aus der Notwendigkeit, die in Deming ausgesetzten Menschen zu versorgen. „Es hat vier Wochen gedauert, bis die Bundesregierung und der Staat New Mexiko der Stadt Mittel zur Verfügung gestellt haben,“ erzählt Sulidares während sie am Tisch eines Kaffeehauses sitzt, das Colores United in ein paar Tagen eröffnen will.
Die Trump-Trains kommen
Stolz beschreibt sie, wie in Deming Mittel zusammengetragen wurden, um die Migrant:innen zu versorgen. „Ich habe mitgekriegt, wie alte Frauen das Essen, das sie von ihren Lebensmittelmarken gekauft haben, an uns weiter gespendet haben.“ Obwohl im ländlichen New Mexico zu Anbeginn der Pandemie Lebensmittel rationiert wurden, „hatten wir immer genug von allem,“ lacht Sulidares. „Sogar Klopapier!“
Ariana Sulidares berichtet aber auch von den Schwierigkeiten ihrer Arbeit. „Der Bundesstaat New Mexico wählt zwar überwiegend die Demokraten, aber hier in Deming sind alle lokalen Ämter von Republikanern besetzt.“ Anfeindungen gegen die Arbeit von Colores United sowie gegen das von der Organisation betriebene Heim gebe es ständig. „Besonders während der letzten Präsidentschaftswahl war es schlimm,“ sagt sie. Sogenannte „Trump Trains“, Fahrzeugkolonnen von Anhängern des Expräsidenten, zeigten ein Jahr lang jeden Freitag in der Innenstadt von Deming Präsenz.
Dass sich rund drei Viertel der Bevölkerung von Deming als Latino beschreiben, bedeutet nicht zwangsläufig, dass sie nicht Einwanderungsfeindlich sind, sagt Sulidares über ihre Heimatstadt. Sulidares ist selbst mexikanischer Abstammung und kann diese Ressentiments nicht verstehen. „Neben der indigenen Bevölkerung sind Einwanderer doch der Grundbaustein der USA.“
Sulidares beschreibt, wie ihre Mitarbeiter bedroht und abgefilmt wurden, wie jemand versuchte, eine ihrer Mitarbeiterinnen zu überfahren. Auf ihre Hilfegesuche habe die Stadt nicht reagiert, sagt sie der taz. „Wir haben keinen Schutz bekommen, und das hat uns dazu gebracht, an einen neuen Standort zu ziehen, den wir besser nach außen absichern konnten.“
Es kommt was auf sie zu
Dass rechtsextreme Gewalt in der Region keine Ausnahme ist, zeigt allein der letzte Sonntag. Im nördlichen Texas erschoss ein Mann 8 Menschen in einer Shopping Mall. Berichten zufolge trug er dabei einen Aufnäher mit der Abkürzung für „Right Wing Death Squad,“ oder „Rechtes Todesschwadron.“ Am selben Tag fuhr ein Auto in eine Gruppe Migrant:innen, die vor einem Wohnungslosenheim in Brownsville an der südlichen Spitze des Bundesstaates warteten, wobei noch aufgeklärt wird, ob es sich hier um eine vorsätzliche Tat handelt.
Ariana Sulidares von Colores Unidos
Ariana Sulidares von Colores United ist nicht optimistisch, was die Versorgungslage der vielen Menschen anbelangt, die mit dem Ende von Title 42 über die Grenze kommen könnten. „Aber zumindest gibt es im Gegensatz zu 2019 mehr Aufmerksamkeit für das Thema“, sagt sie. Sulidares wisse auch diesmal nicht, ob wieder Busse nach Deming gebracht werden oder nicht. „Aber uns bleibt ohnehin nicht viel mehr, als uns seelisch vorzubereiten.“
Auch Aracely Martin vom Opportunity Center for the Homeless in El Paso ist nicht davon überzeugt, wie gut die Stadt und das Wohnungslosenheim mit dem zurechtkommen werden, was auf sie zukommt. „Wir haben jetzt schon zu wenig,“ sagt sie, während sie „Wir sind nicht bereit für das, was auf uns zukommt.“
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