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Europäische Union

Die Illustration zeigt eine Lupe mit Europa-Sternen am Griff, die auf einer chinesischen Flagge liegt und die Sterne auf der Flagge riesig erscheinen lässt

Nach EU-China-Gipfel

Letzte Chance für Europa

Essay von Stefan Messingschlager
Die neue Selbstsicherheit der EU gegenüber China ist positiv. Nötig sind nun konsequentere Entscheidungswege in der EU, um Blockaden zu verhindern.

25.7.2025

Harley Davidson Days - das Model Frank Backmann zeigt seine tätowirten Unterarme auf denen der Schriftzug Harley Davidson steht - auch sein Gesicht ist tätowiert

Zollstreit

Europa stellt Gegenpaket zu US-Zöllen scharf

Die EU-Staaten einigen sich auf Vergeltungsmaßnahmen. Gleichzeitig gibt es positive Signale im Handelskonflikt.
Von Kai Schöneberg

24.7.2025

Der chinesische Präsident Xi Jinping (4.v.l) hört dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa (2.v.r), zu

EU-China-Gipfel

Frostige Botschaften in Peking

Bei dem Treffen stehen Streitpunkte wie Handel und Ukraine-Krieg im Vordergrund. Zumindest beim Klima dürften Brüssel und Peking einen Erfolg erzielen.
Von Fabian Kretschmer

24.7.2025

´Xi Jinping sitzt leicht gelangeweilt an einem Verhandlungstisch

Vor dem EU-China-Gipfel in Peking

Das Tauwetter ist vorbei

Das Verhältnis zwischen der EU und China ist stark abgekühlt. Trump ist es gelungen, Europäer und Chinesen gegeneinander auszuspielen.
Von Eric Bonse

23.7.2025

Eine Menge junger Personen verschiedner Geschelchter mit Schilder auf Ukrainisch, die Taschenlampe des Smartphones gezüvkt und erbost rufend

Ukrainisches Korruptionsgesetz

Odessa protestiert gegen Selenskyj

Die ukrainische Regierung verabschiedet ein Gesetz, das zwei Antikorruptionsbehörden die Unabhängigkeit nimmt. Demonstrierende sehen Machtmissbrauch.
Von Bernhard Clasen

23.7.2025

Ein schwer bewaffneter polnischer Grenzschutzbeamter steht an der polnisch-Belarussischen Grenze. Stacheldrahtrollen türmen sich auf vor ihm

Verschärfung der Asylpolitik

Hauptsache, raus aus der EU

Kommentar von Christian Jakob
Mit außereuropäischen Lagern für abgelehnte Asylbewerber will sich die EU der Menschen entledigen. Die USA verfolgen eine ähnliche Praxis.

22.7.2025

Robert Fico im Anzug an einem Redepult, hinter ihm ein Wappen mit dem Schriftzug Handlová

Einigung in Brüssel

EU verhängt neue Russland-Sanktionen

Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die Nord-Stream-Pipelines.

18.7.2025

Eu-Flaggen wehen vor dem Gebäude der EU-Kommission

EU-Kommission

Nicht mal ihr eigenes Team steht hinter von der Leyen

Es hagelt Kritik am Plan der EU-Präsidentin, das EU-Budget auf zwei Billionen Euro zu erhöhen und die Macht zur Kommission zu verschieben.
Von Eric Bonse

17.7.2025

Klatschmohn blüht an einem Feld

EU-Haushaltsentwurf

Kein gutes Omen für die Natur

Kommentar von Jost Maurin
Im neuen EU-Haushalt drohen Rückschritte für die Umwelt: Agrarsubventionen mit wenig Umweltauflagen sind garantiert, Naturschutzprogramme nicht.

17.7.2025

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestikulierend hinterm Rednerpult

EU plant Rekordhaushalt

Zwei Billionen Euro, die die Mitgliedstaaten spalten

Von der Leyen will den ehrgeizigsten EU-Haushalt aller Zeiten. Deutschland lehnt ab: „Nicht vermittelbar“. 100 Milliarden sind für die Ukraine eingeplant.

17.7.2025

Reinhard Bütikofer trägt ein weißes Shirt mit der Aufschrift "Defend Human Rights in China"

Vor EU-China-Gipfel

China hebt Sanktionen gegen deutschen Grünen-Politiker auf

Als scharfer Kritiker der chinesischen Staatsführung stand Reinhard Bütikofer jahrelang auf einer Sanktionsliste. Jetzt will China deeskalieren.

16.7.2025

Eine Betonmauer durchzieht eine weite Landschaft

Grenze zwischen der Türkei und Iran

Niemand hat die Absicht, diese Mauer zu kritisieren

Seit mehreren Jahren sichert die Türkei ihre Grenze zu Iran. Über die Toten oder die Schleuserkriminalität seitdem reden sie vor Ort nur zögerlich.
Von Miriam Meyer

15.7.2025

Ein Mann steht vor Flaggen der Euopäischen Union

Nach Trumps 30-Prozent-Drohung

EU bringt hohe Zölle gegen USA in Stellung

Donald Trump hatte mit 30 Prozent Zöllen auf EU-Waren gedroht. Als Reaktion bereitet die EU Zölle in Höhe von 72 Milliarden Euro auf US-Produkte vor.

14.7.2025

Ein Display eines Handys mit Apps

Trumps neueste Zoll-Volte

Zur Not bei Google ansetzen

Kommentar von Hannes Koch
Nicht verzagen: Die EU hätte einige Antworten auf die Zoll-Ankündigung von Trump parat. Ein Hebel wären höhere Steuern für die Tech-Giganten.

13.7.2025

Eine Blonde Frau am Rednerpult

Zollstreit

Die Vergeltung wird verschoben

Im Zollstreit mit den USA sollen die Gegenmaßnahmen der EU nicht vor Anfang August in Kraft treten. Das gefällt nicht allen Mitgliedsstaaten.
Von Eric Bonse

13.7.2025

Ursula von der Leyen im Straßburger EU-Parlament

Misstrauensantrag im EU-Parlament

Die linke Mitte hat sich mal wieder einwickeln lassen

Kommentar von Eric Bonse
Ursula von der Leyen übersteht eine Misstrauensabstimmung. Das Parlament hat eine Chance verpasst, sich Respekt zu verschaffen.

10.7.2025

Ursula von der Leyen in Nahaufnahme

EU-Kommission

Von der Leyen übersteht Misstrauensantrag

Ursula von der Leyen und ihre EU-Kommission mussten sich erstmals der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Das Ergebnis ist eindeutig.

10.7.2025

Ein Kupferbergwerk in Form eines antiken Theaters

Umweltschützer über Bergbau in Europa

„Früher feierten die Leute, heute packen sie die Koffer“

Bergbau findet in Spanien unter schmutzigen Bedingungen statt, sagt Cristóbal López Pazo von der Umweltschutzorganisation Ecologistas en Acción.
Interview von Reiner Wandler

10.7.2025

Euro Münzen und Scheine liegen übereinander

Neues Mitglied im Euro-Raum

Bulgarien darf Anfang 2026 den Euro einführen

Beim letzten Anlauf Anfang 2024 war die Inflationsrate des Balkan-Landes noch zu hoch gewesen. Jetzt erfüllt es die Kriterien.

8.7.2025

Polnische Grenzschützer kontrollieren ein Fahrzeug am Grenzübergang Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) in Brandenburg und dem polnischen Slubice

Polen startet Grenzkontrollen

Tusk will es den Rechten recht machen

Mit ihren Grenzkontrollen knickt die Mitte-links-Koalition in Polen vor der PiS ein – und dem Druck rassistischer selbsternannter Grenzschützer.
Von Gabriele Lesser

7.7.2025

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