Ermittlungen wegen Volksverhetzung: Polizisten im rechten Gruppenchat
Mehrere Frankfurter Polizisten sollen in einem Gruppenchat rechtsextreme und rassistische Inhalte ausgetauscht haben. Nun wird gegen sie ermittelt.
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dpa | Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten, die in einem Gruppenchat rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben sollen. „Es läuft ein Verfahren gegen mehrere Beamte“, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nadja Niesen, am Montag.
Es gehe um Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Beamten hätten sich über einen Messengerdienst gegenseitig Bilder, Videos und Texte zugeschickt, die möglicherweise beleidigend und fremdenfeindlich waren.
Die Pressestelle des Frankfurter Polizeipräsidiums erklärte, es handle sich um fünf Beamte. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe seien sie ihrer Dienstgeschäfte enthoben worden. Die Aktivitäten der Beamten fielen offenbar durch Zufall auf: Mitarbeiter des Staatsschutzes seien bei Ermittlungen gegen Rechtsextremisten auf ihre eigenen Kollegen gestoßen.
Die Arbeitsplätze der Beamten seien daraufhin durchsucht, Handys und Festplatten sichergestellt worden.
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