: Enttäuschte Judith Demba will nicht mehr kandidieren
■ Grüne Abgeordnete weist allerdings Spekulationen um möglichen Übertritt zur PDS zurück
Die Ankündigung der grünen Abgeordneten Judith Demba, nicht erneut für das Parlament zu kandidieren, hat bei den Grünen zu einem Eklat geführt. Demba hatte bei der Fraktionsklausur am vergangenen Freitag erklärt, sie bewerbe sich aus Enttäuschung über die Entwicklung der Grünen nicht erneut für ein Mandat. Sie stellt ihren Sitz im Umwelt- und Wirtschaftsausschuß zur Verfügung und will sich nun auf die Themen Rechtsextremismus und Antirassismus konzentrieren.
Obwohl Demba nicht von einem Parteiaustritt gesprochen hatte, wurde sie befragt, ob sie einen Wechsel zur PDS erwäge. Eine Fraktionskollegin kritisierte dieses Vorgehen als „inquisitorisch“. Gegenüber der taz erklärte Demba lachend: „Bis gestern hatte ich nicht vor, zur PDS zu gehen.“ Sie sei „erstaunt und empört“ über diese Unterstellung. Über ihre politische Kritik an den Grünen sei hingegen nicht diskutiert worden. Dies habe sie in ihrer Entscheidung bestärkt.
Demba begründete ihren Schritt mit dem Einknicken der Grünen in der Frage des Doppelpasses. Außerdem habe der grüne Landesvorstand aus „selbst verordneter Parteidisziplin“ die gestrige Demonstration (Seite 20) nicht unterstützt. Der Aufruf kritisierte auch Abstriche am Einbürgerungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung. Demba wollte sich gestern nicht zur Frage eines möglichen Austrittes bei den Grünen äußern. Sie werde sich Anfang der Woche erklären. Dorothee Winden
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