Ein Jahr nach dem MH17-Abschuss: Die Schuldfrage ist nicht geklärt

Die Ermittlungen zu dem Vorfall über der Ukraine dauern noch an. Unter dringendem Verdacht stehen prorussische Rebellen.

Wer war das? Diese Frage ist noch nicht abschließend beantwortet. Foto: reuters

AMSTERDAM taz | Rund 1.600 Hinterbliebene werden anwesend sein, wenn die Niederlande am heutigen Freitag in Nieuwegein bei Utrecht den Opfern der MH17-Katastrophe gedenken. Vor einem Jahr wurde das Flugzeug von Malaysian Airlines über der Ostukraine abgeschossen. Überlebende gab es nicht, 196 der 298 Opfer kamen aus den Niederlanden. Die Regierung wird bei der Gedenkfeier durch Premier Mark Rutte, Innenminister Ronald Plasterk, Außenminister Bert Koenders sowie Sicherheits- und Justizminister Ard van der Steur vertreten.

Auch ein Jahr nach dem Absturz ist die Schuldfrage noch nicht geklärt. Offiziell sollen die laufenden Untersuchungen im Oktober abgeschlossen sein. Der erste Zwischenbericht des niederländischen Sicherheitsrats vom Herbst 2014 deutet auf einen Raketen-Abschuss hin, ohne dies klar zu benennen. Just zwei Tage vor der Gedenkfeier wurde bekannt, dass der Sicherheitsrat angeblich eindeutig prorussische Separatisten für den Abschuss verantwortlich macht.

Ein CNN-Bericht beruft sich auf eine anonyme Quelle. Diese soll ein Papier kennen, das einen detaillierten Hergang der Ereignisse enthält und den Raketentyp benennt. Demnach wurde das Flugzeug mit einer Boden-Luft-Rakete des Typs Buk abgeschossen.

Die niederländischen Ermittler machen nach eigenen Angaben große Fortschritte. „Wir kommen stichhaltigen und überzeugenden Beweisen immer näher“, sagte Oberstaatsanwalt Fred Westerbeke in Rotterdam. Im Visier sei eine Gruppe von Tätern. Bisher gelten prorussische Rebellen aufgrund von abgehörten Gesprächen über den Einsatz einer Buk-Rakete als Tätergruppe.

Allgegenwärtiges Trauma

Seit Wochen ist das Trauma „MH17“ in niederländischen Medien allgegenwärtig. Neben dem Schicksal von Opfern und ihren Angehörigen geht es vor allem um die Tathintergründe. Premierminister Rutte hatte unmittelbar nach der Katastrophe versprochen, man werde „nicht ruhen, bis die Täter aufgespürt“ seien. Dazu müsse „der unterste Stein nach oben“ gekehrt werden, um die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

Anfang Juli sprach sich Rutte erstmals für ein internationales UN-Tribunal aus. Dabei berief er sich auf die einstimmig angenommene Resolution 2166 des Sicherheitsrats. Wenige Tage nach der Katastrophe bekräftigte dieser darin seine Unterstützung für eine „vollständige, gründliche und unabhängige internationale Untersuchung“. „Da liegt es auf der Hand“, so der Premier, „nun zu den Vereinten Nationen zurückzukommen und Unterstützung bei der Einrichtung eines Tribunals zu fordern“.

Rutte schließt sich damit der ukrainischen Regierung an. Dmytro Kuleba, Sprecher des Außenministeriums in Kiew, nannte diese Option zuletzt im niederländischen Fernsehen die „effizienteste Art“. Rutte teilt diese Einschätzung, da man so die „höchste Garantie für eine Mitarbeit aller Länder“ schaffe. Als Optionen gelten auch der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag und ein nationales Gericht nach Vorbild des Lockerbie-Prozesses. Gegen den ICC spreche aber , dass weder die Ukraine noch Russland dort Mitglieder sind.