Ein Jahr Gelbwesten

Party ohne den Präsidenten

Emmanuel Macron bekommt nur noch Applaus von rechts und die Franzosen entdecken eine neue Solidarität. Wie der Protest das Land verändert hat.

Frau in gelber Weste und Polizisten

In Marseille am Jahrestag der Gelbwesten-Proteste Foto: Daniel Cole/ap

Zu der Fete am Samstag voriger Woche war der kleine „Manu“ nicht eingeladen. Böse Zungen behaupten, die anderen Kinder mochten ihn noch nie, weil er immer stänkert und haut. Dabei feierten doch gleich viele Tausend Männer und Frauen ihren ersten Geburtstag. Sie, die wild gewordenen Bürger in den gelben Westen. Am 17. November 2018 gingen sie zum ersten Mal auf die Straßen. 300.000 Demonstranten. Sie blockierten Kreisverkehre und Mautstellen.

Zugegeben, wahrscheinlich wäre Manu, auch bekannt als Emmanuel Macron, seines Zeichens französischer Präsident, wohl gar nicht zum Feiern zumute gewesen. Denn was als Protest gegen die von der Regierung geplante Erhöhung der Kraftstoffsteuer begann, wuchs zur größten Revolte in Frankreichs jüngerer Geschichte heran und Jupiter – so Macrons Spitzname – stürzte von einem Protestsamstag zum nächsten Stück für Stück vom Himmel der Popularität.

Die Gelbwesten, das ist jener unerwartete Aufstand, der eine Bevölkerungsgruppe sichtbar werden ließ, die seit Langem aus dem Blickwinkel der Politik und der Medien verschwunden war. Menschen, die trotz Berufstätigkeit Probleme haben, über die Runden zu kommen. KrankenpflegerInnen, KleinstunternehmerInnen, HandwerkerInnen, kurz:

All jene, die weitab von urbanen Zentren unter dem immer stärkeren Rückzug des Staates zu leiden haben, sei es beim öffentlichen Nahverkehr, bei der medizinischen Versorgung oder beim Bildungsangebot. Es ist ein Aufstand, der sich von keiner politischen Partei vereinnahmen lässt, der mit seinen gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei weltweit Aufsehen erregte, und der die Frage aufwarf, inwieweit die Einsatzkräfte noch Schutz oder schon Bedrohung für die Bürger sind.

war bis 2017 Chefredak­teurin der deutschen Ausgabe von „Charlie Hebdo“ unter dem Pseudonym Minka Schneider. Im Februar erschien ihr Buch „Adieu liberté – Wie mein Frankreich verschwand“.

Es ist ein Aufstand, der ebenso zeigte, dass der neoliberale Kurs des Präsidenten, der ihn so gerne als unausweichlich, als alternativlos preist, in einem rebellionserprobten Land wie Frankreich nicht einfach durchzupeitschen ist. Und schließlich ist es ein Aufstand, der andere Regierungen, wie die deutsche, in regelrechte Panik versetzte: „Mon Dieu, das bloß nicht bei uns!“ Frankreich gilt für die einen als reformresistent, als ein Land voll widerspenstiger Gallier.

Panik bei anderen Regierungen

Für die anderen aber steht es als Vorbild für Widerstand von unten. Die Gelbwesten stehen einmal mehr dafür, dass auch nach einer Wahl eine Regierung nicht jede Flexibilisierungsmaßnahme, Privatisierung oder jeden Abbau von Arbeitnehmerrechten, durchsetzen kann. Jupiters Landsleute sind nicht bereit, ihm auf dem Fuß zu folgen, schon gar nicht, wenn das Ziel Deutschland, mehr noch „deutsches Modell“ mit Harz IV und Minijobs heißt.

Dass Macron mal Mitglied der Parti socialiste war, liest sich eher als Witz, anstatt als nachvollziehbare Prägung seiner politischen Linie, denn schließlich loben ihn Konservative wie Alain Juppé als „der rechte Präsident, mit dem wir gar nicht gerechnet haben!“. Heute sind seine einstigen politischen Konkurrenten von rechts die größten Anhänger seiner Politik.

Denn abgesehen von einigen tatsächlich progressiven Anliegen wie das Gesetz zur künstlichen Befruchtung oder die Frauenrechte, macht Macron eine Politik, die nur noch rechts von der Mitte bejubelt wird. Dass die Linke davon politisch nicht mehr profitierten kann, liegt neben ihrer eigenen inneren Spaltung auch daran, dass die Gelbwesten sich bis heute dagegen wehren, von politischer Seite vereinnahmt zu werden.

Rassistische Beschimpfungen, Plünderungen und fliegende Pflastersteine werden in Erinnerung bleiben

Und das obschon sich viele linke Intellektuelle, darunter Didier Eribon, Edouard Louis oder Juan Branco mit der Bewegung solidarisch zeigen. Doch was die Gelbwesten einst so attraktiv und gleichsam unvorhersehbar machte – das Fehlen einer politischen Linie und eine Führungsfigur, die möglicherweise mit der Regierung hätte verhandeln müssen –, stellte sich im Laufe der Zeit auch als Bremse heraus. Denn demokratische Prozesse, das Schaffen von Strukturen, die Beschaffung von finanziellen Mitteln, all das kostet Zeit.

Macron wiederum nutzte die Zeit, um Anfang des Jahres mit einer politischen PR-Tournee von Stadt zu Stadt zu ziehen. Der große Rückhalt in der Bevölkerung nahm trotzdem ab. Gleichzeitig wurden traditionelle und neue Formen des Widerstands, wie die der Gewerkschaften oder der Klimabewegung sichtbarer. In Frankreich hat sich gezeigt, wie sehr Menschen in ihrer Wut gegenüber der Politik zueinanderfinden können.

Macron wird nur noch von rechts bejubelt

Viele, die sich allein glaubten, entdeckten, dass sie gebraucht werden, und sei es nur, um Transparente zu bemalen, Croissants zu holen oder Kaffee zu kochen. Diese neue Form der Solidarität ist das Geschenk, das die Gelbwesten der Gesellschaft gemacht haben. Auch wenn unschöne Szenen in Erinnerung bleiben werden, wie rassistische Beschimpfungen über Plünderungen und fliegende Pflastersteine.

Was wir bei unseren Nachbarn beobachten können, ist nicht mehr und nicht weniger als die Wiederbelebung der sozialen Frage. Einer Frage, mit der man in Zeiten des Hyperkapitalismus fast schon als anachronistisch oder als Kommunist gilt. Aber wer sagt eigentlich, die Zeiten des Klassenkampfes seien vorbei? Wenn Macron seine Landsleute – oder nennen wir sie spaßeshalber Mitschüler – wie ein arroganter Streber aus der ersten Reihe behandelt, dann werden sie ihn auch nicht zur nächsten Party einladen.

Am 5. Dezember soll es einen gemeinsam von Gelbwesten und Gewerkschaften organisierten Generalstreik gegen die Rentenreform geben. Unbefristet. Wird sich ihr Präsident in der doch so besinnlichen Vorweihnachtszeit an das Gebot der Nächstenliebe halten, vielleicht gar nach Versöhnung mit seinen widerspenstigen, reformüberdrüssigen Landsleuten streben? Es wäre ihm zu raten. Dann könnte er wenigstens zum Weihnachtsfest das Gefühl haben, sie hätten ihn, ihren „Manu“, doch noch ein bisschen lieb.

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