EU-Delegation darf Arafat treffen

Israels Außenminister lädt am Rande der konfliktreichen Mittelmeerkonferenz zu neuem Besuch in die Region

MADRID taz ■ Am Ende konnte der spanische Außenminister und Vertreter der derzeitigen EU-Präsidentschaft Josep Piqué doch noch einen Erfolg verbuchen. Der israelische Außenminister Schimon Peres lud am Rande der gestern in Valencia zu Ende gegangenen Mittelmeerkonferenz eine EU-Delegation zu einer erneuten Reise in den Nahen Osten ein, ein Besuch bei dem in Ramallah eingeschlossenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat inbegriffen. Noch gestern Abend, so teilte Piqué mit, wollte der außenpolitische Koordinator der EU, Javier Solana, gemeinsam mit dem EU-Sondergesandten Angel Moratinos nach Ramallah reisen.

Peres’ Einladung blieb allerdings die einzige Geste Israels bei dem zweitägigen Treffen der Außenminister der 15 EU-Mitgliedsstaaten mit ihren Amtskollegen aus zehn südlichen Mittelmeeranrainern. Libanon und Syrien boykottierten das Treffen aus Protest gegen das Vorgehen der israelischen Armee.

Bei der Konferenz in Valencia trafen zum erste Mal seit Beginn der israelischen Militäroffensive Vertreter der beiden Konfliktparteien aufeinander. Der palästinensische Planungsminister Nabil Schaath warf Israel vor, „ein neues Srebrenica“ zu planen. Als der israelische Vizeaußenminister Michael Malchior sich verteidigen wollte, verließen die Vertreter der arabischen Länder den Saal.

Doch auch nach dem missglückten Plenum kam es zu keinem direkten Dialog zwischen Israelis und Palästinensern. Stattdessen musste sich eine „Troika“, bestehend aus Piqué, Solana und dem Kommissar für außenpolitische Beziehungen der EU, Chris Patten, getrennt mit den beiden Konfliktparteien treffen. Anschließend beriet sich die „Troika“ mit den arabischen Außenministern hinter verschlossenen Türen. Dabei dürfte es um eine Lösung für die in der Geburtskirche in Bethlehem eingeschlossenen palästinensischen Milizionäre und um die Frage der von Israel gesuchten Schuldigen des Anschlags auf den israelischen Tourismusminister Rechawam Seewi gegangen sein. Israel fordert die Auslieferung der Attentäter. Arafat weigert sich unter Berufung auf die Souveränität seiner Verwaltung. Die EU unterstützt ihn dabei. REINER WANDLER