Donald Trumps Russland-Verbindungen: Die Amtsenthebung ist in weiter Ferne
Die Affäre um den Sohn des US-Präsidenten ist nur ein Mosaiksteinchen. Noch kann Trump senior beruhigt schlafen.
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taz | „Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue jemanden erschießen und keinen Wähler verlieren“, hat Donald Trump über die seltsam kritiklose Faszination gesagt, die er bei seinen AnhängerInnen ausgelöst hat. Damit hat er recht behalten. Zwar sinkt Trumps Popularität in den Umfragen. Während die außerparlamentarische Opposition, die Demokraten und ein kleiner Teil der Republikaner Argumente gegen ihn sammelt, lässt sich Trumps Wählerbasis aber von nichts beeindrucken.
Den Komplex Russland – von den Ermittlungen des FBI über die Untersuchungen des US-Kongressess bis hin zu den zahlreichen Enthüllungen der Medien – halten Trumps AnhängerInnen für ein billiges Ablenkungsmanöver. Es scheint, als würden sie nicht bemerken, dass ihr Präsident keine der versprochenen Reformen umsetzt, die ihnen nutzen würden.
Auf der anderen Seite, bei den ErmittlerInnen und bei PolitikerInnen, laufen die Vorbereitungen auf ein Impeachment – ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – auf Hochtouren. Ein solches Verfahren, das hat sich in den 1990er Jahren bei Bill Clinton gezeigt, ist langwierig, hochpolitisch und hat einen offenen Ausgang. Solange die Mehrheiten im Kongress republikanisch bleiben, hat ein Impeachment kaum eine Chance. Aber im November 2018 sind Halbzeitwahlen. Darauf setzen die DemokratInnen. Allerdings haben sie bislang bei Nachwahlen keinen Erfolg an der Urne.
Ein Treffen von Trump jr. im Wahlkampf mit einer russischen Anwältin ist kein Verbrechen. Aber mit dem Sohn sind die geheimen Absprachen mit kremlnahen russischen Vertretern noch näher an den US-Präsidenten gerückt. Wenn nachgewiesen werden kann, dass Trump senior von den Kontakten wusste, wäre klar, dass dieser die US-Öffentlichkeit über seine russischen Kontakte belogen hat. Damit käme ein weiteres Mosaikstück zu einer potenziellen Anklage gegen ihn hinzu.
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