Diskriminierung in Ungarn: Kein Abi für Roma-Kinder
Die EU-Kommission kritisiert Ungarn, weil Kinder aus Roma-Familien dort schlechte Bildungschancen haben. Ihr Anteil auf Sonderschulen ist hoch.
epd | Die EU-Kommission geht gegen Ungarn vor, weil das Land Kindern von Roma Chancen in der Bildung verbaue und so gegen das Gleichheitsgesetz verstoße. Es wurde ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Budapest muss nun innerhalb von zwei Monaten reagieren, dann wird die Lage erneut beurteilt.
Konkret verlangt die EU, dass Ungarn seine nationalen Rechtsvorschriften über Gleichbehandlung und Bildung mit einem EU-Gesetz in Einklang bringt, das die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft im Bildungsbereich untersagt. Zudem müsse das in der Praxis auch durchgesetzt werden.
Derzeit haben nach Einschätzung der Kommission Kinder der Roma-Minderheit in Ungarn nicht denselben Zugang zu hochwertiger Bildung wie andere Schüler. Die Behörde wies darauf hin, „dass der Anteil der Roma-Kinder an speziellen Schulen für geistig behinderte Kinder unverhältnismäßig hoch ist und dass Roma-Kinder auch in den Regelschulen oft getrennt unterrichtet werden“.
Die EU-Kommission ist mit der Durchsetzung des EU-Rechts beauftragt. Sie strengt deshalb regelmäßig Verfahren in unterschiedlichsten Bereichen gegen verschiedene Mitgliedstaaten an, auch gegen Deutschland laufen solche Verfahren. Das Verfahren gegen Ungarn ist im ersten Stadium. In letzter Instanz kann ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof landen.
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