Die Woche in Thüringen: Tolle Tage in Erfurt

Im Rheinland wird Karneval, im Süden Fastnacht gefeiert. Was in Thüringen passiert, erinnert auch an Prunksitzungen. Tagebuch aus einem Tollhaus.

Mike Mohring, Noch-Fraktionschef der CDU in Thüringen, übertritt die rote Linie Foto: Michael Reichel/dpa

Früher wurde Thüringen vor allem mit Wald und Bratwurst in Verbindung gebracht. Seit dem 5. Februar ist es anders. Da wurde zum ersten Mal seit dem Ende der Nazidiktatur wieder ein Mann durch die Stimmen einer rechtsextremen Partei zum Ministerpräsidenten gewählt. Thomas Kemmerich, FDP. Er gewann mithilfe von AfD und CDU gegen den Kandidaten der Linken, Bodo Ramelow.

Möglich wurde die Wahl durch Arithmetik, Abgrenzungsbeschlüsse und das Ausblenden der Wirklichkeit. Die Arithmetik im Thüringer Landtag ist derzeit so, dass die extrem rechte AfD und die Linke zusammen die absolute Mehrheit haben. Die Abgrenzungsbeschlüsse der CDU verbieten aber eine Zusammenarbeit mit beiden Parteien. Dass die Linke im Oktober mit 31 Prozent stärkste Kraft wurde, blendete die CDU jedoch aus, und beharrte darauf, dass die rot-rot-grüne Regierung mit Bodo Ramelow abgelöst werden müsse. Um jeden Preis.

Zwar trat Kemmerich schon 72 Stunden später nach massivem Druck wieder zurück. Seitdem ist Thüringen in der Krise und sucht einen Ausweg – mit immer neuen Überraschungen. Wendungen und Volten.

Montag, 17. Februar

Thüringer Landtag, erster Stock, vor dem großen Sitzungssaal sind Kameras aufgebaut. Drinnen treffen sich die Spitzen von Linken, SPD und Grünen mit einer Vierergruppe der CDU. Mike Mohring, Landes- und Fraktionschef auf Abruf, ist nicht dabei. Gegen acht geht unter den Journalisten vor der Tür das Gerücht um, dass nicht darüber verhandelt wird, wie die CDU Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählt, dass alles anders sei.

Tatsächlich, um 22 Uhr tritt Ramelow vor die Presse und verkündet, er verzichte auf eine erneute Kandidatur. Er schlägt vor, dass Christine Lieberknecht, Ramelows Vorgängerin von der CDU, Thüringen vorübergehend mit drei rot-rot-grünen Minister*innen regiert. Sie soll von einem zuvor aufgelösten Landtag gewählt werden und dann binnen 70 Tagen Neuwahlen vorbereiten.

Das ist ein Coup. Und ein Angebot, das die CDU schwer ablehnen kann.

Die vier CDUler hat Ramelow so kalt erwischt. Sie sollen, hört man, in der Sitzung blass geworden sein. Mario Voigt, einer der vier, sagt dann in die Kameras, dass er glaube, das Wichtigste sei, dass die AfD nicht stärker werde. Voigt ist Kommunikationsexperte und Professor für digitale Transformation in Berlin, Vizeparteichef und wahrscheinlich Mohrings Nachfolger.

Ramelow bietet der CDU damit einen Ausweg aus ihrer vertrackten Lage, in die sie das miese Wahlergebnis, der Unvereinbarkeitsbeschluss und ihre fatale Wahl am 5. Februar, als sie mit der AfD für den FDP-Mann Kemmerich stimmte, bugsiert haben. Doch die CDU will Neuwahlen auf jeden Fall vermeiden, Stimmenverluste drohen. Die Linke dagegen steht in Umfragen glänzend da. Auch das gehört zu Ramelows Kalkül.

Das Drama in dem die CDU jetzt steckt, ist: Mohring, der CDU-Chef auf Abruf, und Lieberknecht sind sich in inniger Feindschaft verbunden. Ramelow und Lieberknecht, beide vom Christentum erfüllt, sind sich dagegen in Freundschaft zugeneigt.

Dienstag, 18. Februar

Am Dienstagvormittag verschickt die CDU-Fraktion eine dürre Presseerklärung. „Bodo Ramelows Vorschlag haben wir mit Interesse aufgenommen. Dass Bodo Ramelow für sich erkannt hat, dass es derzeit im Thüringer Landtag keine Mehrheit für ihn gibt, begrüßen wir.“ Was allerdings die CDU für sich erkannt hat, bleibt ihr Geheimnis.

Guten Morgen in Thüringen, wieder ein neuer Tag in Absurdistan

Susanne Hennig-Wellsow Chefin der Linken in Thüringen

Im Landtag sind wieder die Kameras aufgebaut, die CDU Fraktion tagt. Als Generalsekretär Raymond Walk kurz aus dem Saal kommt, wird er von JournalsitInnen umringt. „Der Vorschlag von Bodo Ramelow ist nicht akzeptabel“, sagt er. Unter Journalisten kursiert bald das Gerücht, die CDU mache einen Gegenvorschlag. Lieberknecht ja, aber nur mit einer vollen Regierung und späteren Neuwahlen.

Dann wird die Sitzung unterbrochen weil Mohring und Voigt zu Lieberknecht fahren. Das ist für Kenner der Thüringer CDU eine bizarre Vorstellung: Mohring und Voigt, die beiden könnten sich doch schon seit Jahrzehnten nicht leiden.

Während die ReporterInnen noch auf die Rückkehr der CDUler warten, tagt im ersten Stock des Landtags auf Drängen des noch amtierenden Ministerpräsidenten Kemmerich von der FDP der Ältestenrat – ganze zwölf Minuten lang. Warum, versteht außer ihm kaum jemand. Drinnen, so erzählen Mitglieder später, soll Kemmerich beklagt haben, dass er keine Minister habe. Vor seinem Rücktritt hat er keine berufen, jetzt kann er es nicht mehr. Draußen vor der Tür sagt Kemmerich dann, breitbeinig und in Cowboystiefeln, dass die Landesregierung arbeitsfähig und er gegen Neuwahlen sei. Das klang auch schon mal anders.

Unten ist wenig später die Sitzung der CDU-Fraktion beendet, Mohring und Voigt geben kurze Statements ab. Sie verkünden, was als Gerücht vorher die Runde gemacht hat.

Am Abend dann tagen sie wieder, drei Stunden lang. Eine Einigung gibt es nicht, aber die Gespräche darüber, wie man eine Übergangsregierung bilden und Neuwahlen herbeiführen kann, platzen auch nicht. „Wir bleiben im Gespräch“, sagt Linkenchefin Hennig-Wellsow, als sie abends mit müdem Gesicht vor die Kameras tritt. Bis Freitag soll eine Einigung stehen.

Mittwoch, 19. Februar

„Guten Morgen in Thüringen, wieder ein neuer Tag in Absurdistan“, so begrüßt Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow am Morgen die JournalistInnen. Manche sehen so aus, als wären sie über Nacht gar nicht weg gewesen. Kurz zuvor hatte die Thüringer Allgemeine berichtet, dass Lieberknecht ihre Zusage zurückgezogen hat, wegen der Schacherei ihrer Parteifreunde.

Die CDU-Fraktion trifft sich um halb zehn. Auf der Tagesordnung: die desolate Lage Thüringens und die desolate Lage der Thüringer CDU. Acht Abgeordnete haben einen Antrag eingebracht, damit ihr Fraktionschef Mike Mohring die Vertrauenfrage stellt. Sie wollen ihn endlich loswerden.

Um halb zwei geht die Tür des Bernhard-Vogel-Saals auf. Mohring tritt an die Mikrofone. Er wirkt ernst, aber zuversichtlich. Die Vertrauensfrage gab es nicht, Mohring bleibt Chef, bis die Fraktion am 2. März einen neuen Vorstand wählt. Er werde nicht wieder antreten. Dass ein Rücktritt fällig sei, weil er für das ganze Desaster maßgeblich mitverantwortlich sei, wie ein Journalist es in einer Frage formuliert, sieht er nicht.

Mohring sagt auch, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitags, zwar richtig sei, „aber er stößt auf die Lebensrealität in Thüringen.“ In die Gespräche mit Rot-Rot-Grün gehe die CDU am Nachmittag nun mit einem neuen Vorschlag. Welchem, will er nicht sagen. Doch er zitiert Lieberknecht, die zusammengefasst habe, welche Möglichkeiten bleiben: „Wer keine Neuwahlen will, muss Bodo Ramelow zu einer Mehrheit im Landtag verhelfen.“ Vier CDU-Stimmen braucht es dafür. Später wird durchsickern, dass genau darüber gesprochen wird. Das hätte man schon früher haben können.

Kurz nach drei, dritter Stock, vor dem Fraktionssitzungssaal der SPD: „Beratung. Bitte NICHT stören“ steht an der Tür. Hier trifft sich eine Arbeitsgruppe von Rot-Rot-Grün und CDU in kleiner Runde, zehn Leute. Sie sollen durchdeklinieren, wie man zu einer handlungsfähigen Regierung ohne AfD-Stimmen komme. Entscheidungen soll es erst am Freitag geben. Die Sitzung zieht sich hin. Irgendwann kommt eine Mitarbeiterin der Landtagskantine zu den JournalistInnen und fragt, wer noch etwas Warmes zu essen wolle, müsse es jetzt holen. Tellerweise werden Würstchen und Buletten mit Kartoffelsalat he­raus­getragen.

Gegen acht ruft jemand: „Sie kommen.“ Während der Linke Steffen Dittes schon erläutert, man habe „vier Vorschläge mit mehreren Varianten“ geprüft, drücken sich die vier Vertreter der CDU im Hintergrund an das Geländer der Treppe, als wollten sie möglichst nicht gesehen werden.

Im Kern strittig, sagt Dittes, sei vor allem der Wahltermin. Varianten von vor der Sommerpause bis in zwei Jahren werden diskutiert. Als Dittes fertig ist, schaut SPD-Mann Tiefensee zu den CDUlern, ob Voigt vor ihm reden will. Der winkt ab. Als er nach SPD und Grünen doch an die Mikrofone muss, sagt er: „Beiden Seiten ist klar, dass man aufeinander angewiesen ist.“ Auf hartnäckige Nachfragen, ob die CDU bereit sei, Ramelow mitzuwählen, weicht er aus, sagt „vielen Dank“, geht. Das wirkt wie Flucht.

Am Abend dann sitzt Mohring bei Markus Lanz im Studio und redet sich um Kopf und Kragen. Irgendwann reicht es selbst dem sonst ruhigen Lanz: „Man muss dann schon glaubwürdig in die Opferrolle schlüpfen.“

Donnerstag, 20. Februar

Am Donnerstag treffen sich Rot-Rot-Grün und die CDU wieder auf Arbeitsebene. Man spricht lange. Der Wunsch, sich unter Demokrat*innen zu einigen, wächst in Thüringen. Denn in der Nacht zuvor hatte ein bewaffneter Rassist in Hanau neun Menschen erschossen.

Freitag, 21. Februar

Morgens treffen sich die Fraktionsspitzen von Linken, Grünen und SPD zu Vorverhandlungen. Derweil bauen die Journalist*innen ihre Kameras in der ersten Etage des Landtags auf. Nachdem sich Rot-rot-grün besprochen hat, stärken sich die Linken in der Kantine. Bodo Ramelow scherzt leutselig mit Mit­arbeiter*innen. Zu den Verhandlungen sagt er nichts; er bestellt Mini-Eisbein auf Schlachtekraut.

Es gibt zu diesem Zeitpunkt keine neuen Personalideen und Vorschläge, lediglich Varianten des bereits bekannten: entweder schnelle Neuwahlen, bis hin zu einer Minderheitsregierung und Neuwahlen im Jahr 2022. Immer häufiger fällt auch das Wort: Tolerierung.

Wenn Bodo Ramelow tatsächlich zum Chef einer rot-rot-grünen Übergangsregierung gewählt würde, und zwar für einen längeren Zeitraum, dann müsste sich die CDU im Gegenzug verpflichten, nicht nur nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, sondern Rot-Rot-Grün bei festgelegten Projekten sogar zu unterstützen. So will es zumindest die Linke.

Man gehe mit dem Willen zur Einigung in den Tag. Doch die Vorbehalte in der CDU gegen die Tolerierung einer von der Linken geführten Minderheitsregierung sind groß. Das würde, meinen CDUler, die eigene Handlungsfähigkeit sehr einschränken.

Um 12.30 Uhr treffen die Emissäre aller vier Fraktionen ein. „Wir hoffen, dass wir am Ende des Tages wenigstens ein gemeinsames Ziel beschreiben können“, sagt die Vorsitzende der Linken Susanne Hennig-Wellsow den Journalist*innen.

Auch um Matthias Hey, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, bildet sich eine Journalistentraube. Hey spricht von Neuwahlen, von Haltung und von einem großen Schritt für die CDU. Hinter ihm schleichen die vier Männer von der CDU in den Saal: Mario Voigt, Volker Emde, Raymond Walk und Andreas Bühl. Sie nehmen am Kopf des Verhandlungsvierecks Platz.

Anvisiertes Verhandlungsende: 20 Uhr.

Comments

[RoteZora]

TAZ:



"Als Generalsekretär Raymond Walk,(!) kurz aus dem Saal kommt,(!) wird er von JournalsitInnen(!) umringt."



Hoffe, die TAZ-Berichterstattung (,!) in der Sache (,!) ist nicht ebenso abgründig wie der Gebrauch der deutschen Sprache (,!) ihrer Reporter*innen zu seien scheint - ganz zu Schweigen vom offensichtlichen verfehlenden Lektorat.

[Karlsson]

@RoteZora:

Vielen Dank für den Hinweis, wird korrigiert.

Herzliche Grüße



Karlsson



taz.kommune

[Martin1]

Unfair!

Was wird denn wohl in Westfalen gefeiert?

Also wenn es um Karneval geht, bitte zukünftig auch Westfalen erwähnen!