: Deutschland rüstet Niger auf
Ertüchtigung Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt 15-Millionen-Euro-Programm an
dpa | Deutschland wird die Streitkräfte, die Polizei und den Grenzschutz im westafrikanischen Niger im kommenden Jahr voraussichtlich mit 15 Millionen Euro unterstützen. Das bitterarme Land, durch das die Hauptflüchtlingsrouten zur Südküste des Mittelmeers führen, soll nach jetzigem Planungsstand vor allem Lastwagen für die Armee sowie Geländewagen und Telekommunikationsgeräte für Polizei, Gendarmerie und Grenzschutz erhalten. Die endgültige Entscheidung darüber steht aber noch aus.
Das wurde am Dienstagvormittag am Rande des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Niameh, der Hauptstadt des Niger, bekannt. Von der Leyen verkürzte ihr ursprünglich geplantes Programm dort wegen des Anschlags in Berlin leicht. Sie wurde am Abend nach ihrer dreitägigen Afrikareise in Berlin zurückerwartet.
Neben ihren politischen Gesprächen wollte von der Leyen in Niger auch die etwa 50 Bundeswehrsoldaten besuchen, die von dort aus mit einem Transport- und einem Sanitätsflugzeug den UN-Friedenseinsatz Minusma im Nachbarland Mali unterstützen. In Gao, im gefährlichen Norden Malis, sind fast 600 deutsche Soldaten vor allem für Aufklärungstätigkeiten stationiert.
Im nächsten Jahr soll Niger in das sogenannte Ertüchtigungsprogramm der Bundesregierung aufgenommen werden. In dessen Rahmen sollen vermeintlich vertrauenswürdige Länder in Krisenregionen in die Lage versetzt werden, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. Bisher zählen Jordanien, Tunesien, der Irak und Mali zu den Empfängerländern. Insgesamt werden für das Programm in diesem Jahr 100 Millionen und im nächsten Jahr voraussichtlich 130 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen
