„Deutsche Welle“ im Ausland: Türkei droht nun auch
Nach der russischen Regierung will auch die türkische Medienaufsicht die Arbeit der Deutschen Welle einschränken. Sie setzt dem Sender ein Ultimatum.
Sollten Deutschen Welle, Voice of America und Euronews keine Lizenz einholen, werde der Zugang zu ihren Plattformen gesperrt. Das Regulierungsgremium habe dies mit der Mehrheit der Stimmen der neun RTÜK-Vorstandsmitglieder beschlossen. Diese gelte für die Internetseiten dw.com/tr, amerikaninsesi.com und tr.euronews.com. Ein Sprecher der Deutschen Welle sagte, man könne dazu vorerst nicht Stellung nehmen, es gebe von der RTÜK zum Sachverhalt bisher keine offiziellen Informationen.
Vom RTÜK-Vorstand, der von der regierenden AK-Party dominiert wird, war zunächst keine Begründung für das Vorgehen zu erhalten. Die Türkei hat in den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK eine weitreichende Aufsicht über alle Online-Inhalte gab, die sie auch entfernen kann. Etwa 90 Prozent der Mainstream-Medien in der Türkei befinden sich heute in staatlichem Besitz oder stehen der Regierung nahe.
Weiter kein Fortschritt im Streit mit Russland
In Russland muss die Deutsche Welle derweil weiter auf die Akkreditierungen ihrer Journalisten verzichten. „Die Akkreditierungen bleiben weiterhin entzogen“, sagte ein Sprecher des deutschen Auslandssenders am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Zuvor hatten Hoffnungen auf einem Gespräch zwischen dem Moskauer DW-Büroleiter Juri Rescheto und der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gelegen. Dem DW-Sprecher zufolge dürfen die betroffenen Korrespondenten allerdings vorerst in Russland bleiben.
Am Freitag war das Büro der Deutschen Welle in Moskau geschlossen worden, nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Russland begreift dies als Reaktion auf ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierer für das Mitte Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE des russischen Staatsmediums RT. Allerdings sind RT-Journalisten in Deutschland weiter akkreditiert, der Sender streamt nach wie vor übers Netz. Das Verbot der Medienbehörden bezieht sich nur auf Satellit und Kabel, wofür RT DE die Lizenz fehlt.
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