Deutsche Waffen für Iraks Kurden: Schnell schießen wird nichts
Verteidigungsministerin von der Leyen reist nach Erbil, doch der Rüstungstransport kommt nicht hinterher. Dafür verspricht sie weitere Hilfen.
BERLIN taz | Ursula von der Leyen (CDU) kam am Donnerstag mit leeren Händen im irakisch-kurdischen Erbil an. Denn anders als beim Transport der umtriebigen Verteidigungsministerin gelang es der Bundeswehr nicht, die versprochenen Waffen und die militärischen Ausbilder zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ins ferne Kurdistan zu bringen.
Wegen eines Schadens an der gecharterten niederländischen DC-10 startete der Waffentransport erst am Donnerstagvormittag mit zwölfstündiger Verspätung vom Flughafen Leipzig/Halle aus. An Bord: 50 Panzerfäuste mit Munition, 520 Gewehre, 20 Maschinengewehre und Sanitätsmaterial, zusammen 27 Tonnen. Die Maschine landete am Donnerstag zunächst im zyprischen Larnaka, wo die Waffen aus Sicherheitsgründen nochmals umgeladen wurden.
Schlecht stand es auch um die Ausbilder der Bundeswehr, die die Kurden an den deutschen Geräten trainieren sollen. Sie strandeten bereits vor Tagen im bulgarischen Burgas. Schon die eigentlich vorgesehene Transall-Maschine der Bundeswehr wies einen Defekt auf und musste nach Angaben des Einsatzführungskommandos zunächst gegen eine andere, dann noch einmal gegen eine andere Maschine getauscht werden. Am Donnerstag starteten die sechs Fallschirmjäger und ein Sanitäter schließlich aus Burgas in Richtung Erbil.
Die schon mehr als 40 Jahre alten Transall gelten als veraltet. Eigentlich sollten sie längst durch moderne Airbus A400M ersetzt werden. 32 der 57 Bundeswehr-Transall sind nach einem Bericht der Bundeswehr derzeit nicht einsatzfähig. Als flugfähig erwies sich immerhin die Transall mit von der Leyen an Bord, die Erbil nach einem Tankstopp im jordanischen Amman erreichte. „Wir fliegen – egal wie“, hatte die Ministerin vor dem Abflug gesagt.
Die irakische Regierung warnt vor U-Bahn-Anschlägen von IS-Kämpfern in Paris und den USA. Ministerpräsident Haider al-Abadi sagte am Donnerstag vor US-Journalisten, er habe am Vormittag Geheimdienstinformationen über entsprechende Pläne der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) erhalten. Die Anschläge würden aus dem Irak heraus geplant. Die Angaben stammten von IS-Vertretern, die in Bagdad festgenommen worden seien. Die Details der Informationen seien glaubwürdig. (rtr)
Hauptsache fliegen
Ursprünglich sollte ihr Flug zunächst in die irakische Hauptstadt Bagdad gehen. Doch dort fand sich offenbar niemand, mit dem sie sich hätte treffen können: Der Ministerpräsident und der Präsident des Irak waren beide bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Einen neuen Verteidigungsminister gibt es nach dem Regierungswechsel im Irak noch nicht.
Der Präsident des kurdischen Autonomiegebiets im Irak, Massud Barsani, bedankte sich am Donnerstag in Erbil schon mal artig bei von der Leyen für die deutschen Waffen, obwohl die noch nicht eingetroffen waren. „Wir wissen, dass es keine leichte Entscheidung für Deutschland war“, sagte er. Von der Leyen sicherte den Kurden im Nordirak weitere Ausrüstungshilfe zu. Barsani habe um zusätzliche Minensuchgeräte gebeten, da die IS-Milizen von ihnen eroberte Gebiete verminten, sagte die Verteidigungsministerin. Barsani sagte laut einem Sprecher, dass 70 Prozent der Verletzten in der Region Minenopfer seien.
Ziel der deutschen Militärhilfe ist es, die Kurden im Kampf gegen den Vormarsch des terroristischen Islamischen Staats zu unterstützen, der in den vergangenen Monaten große Teile des Nordiraks erobert hat. Insgesamt soll die kurdische Peschmerga-Armee mehr als 600 Tonnen Waffen und Ausrüstung aus Bundeswehrbeständen erhalten. An den Luftangriffen auf syrisches und irakisches Gebiet will sich die Bundesrepublik dagegen nicht beteiligen.
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