Kommentar: Demokratie a la Scherf

■ Abgeordnete zum Narren halten

Justizsenator Scherf (SPD) hat die Hosen gestrichen voll. Mit allen Mitteln versucht er zu vertuschen, daß der Oslebshausener Knast eine Anstalt war, in der die Beamten machen konnten, was sie wollten, weil weder der Anstaltsleiter noch die Behörde in der Lage waren, sie zu kontrollierten. Eindrucksvolles Beispiel für die organisierte Unverantwortlichkeit und für die Vertuschungspolitik Scherfs: Als die taz (4.9.) aufdeckte, daß die Anzeige eines Häftlings, der im Knast laut Kripo regelrecht gefoltert worden war, schon im Februar 1996 dem Justizressort vorlag, dementierte der Senator mit dem Hinweis, die Anzeige hätte nicht etwa dem Justizsenator, sondern nur dem Justizvollzugsamt vorgelegen. Das ist so, als wenn der Innensenator behaupten würde, er hätte nichts mit der Polizei zu tun. Daß der Justizsenator die Dienstaufsicht über das Amt hatte, verschwieg er ebenso, wie die Tatsache, daß Justizstaatsrat Göbel schon seit Januar von dem Fall wußte und auf den schriftlichen Bericht wartete. Jetzt will Scherf die Akten der Gefangenen und Bediensteten nicht rausrücken. Wie der Ausschuß ohne diese Akten das Verhältnis zwischen Gefangenen und ihren Peinigern klären soll, ist leicht zu beantworten: am besten gar nicht. Die Abgeordneten dürfen sich nicht länger von dieser Demokratie a la Scherf zum Narren halten lassen. Schließlich sind gewählt worden, um die Regierung zu kontrollieren und nicht umgekehrt. Kerstin Schneider