Demokratie-Proteste in Thailand: Widerstand mit Pizzanummer
In Thailand fordern kreative DemonstrantInnen den Rücktritt der militärnahen Regierung. Die Polizei lässt sie gewähren.
Es war Thailands größter Protest seit der Einschränkung des öffentlichen Lebens wegen der Coronapandemie und einer der größten Oppositionsproteste seit dem Militärputsch im Mai 2014.
General Prayuth führte damals den Putsch und ließ sich nach einer manipulierten Wahl 2019 als Regierungschef bestätigen. Zuletzt war im Februar die populäre Oppositionspartei Future Forward verboten worden. Proteste dagegen wurden mit den Kontaktbeschränkungen gegen das Coronavirus abgewürgt.
Jetzt wurde in sozialen Medien mobilisiert. Laut der regierungsnahen Bangkok Post wurde augenzwinkernd versprochen, dass die ersten DemonstrantInnen kostenlos Pizza eines populären Lieferservices erhalten würden. Dessen bekannte Telefonnummer endet auf 112. 112 ist auch die Nummer des umstrittenen Paragrafen der Majestätsbeleidigung. Der sieht Haftstrafen von 15 Jahren bei Beleidigung des Königshauses vor und wird auch gegen Regierungskritiker angewendet.
Blumenkübel sollen DemonstrantInnen abhalten
Bangkoks Stadtverwaltung versuchte ihrerseits noch kurzfristig die Versammlung einzuschränken, indem sie Samstagvormittag plötzlich viele Blumenkübel um das Demokratiemonument aufstellen ließ.
Bei der am Abend begonnenen Demonstration ging es auch um den Schutz des Monuments. Dieses erinnert an die Einführung der konstitutionellen Monarchie 1932. Zwar wurde es im Auftrag von Militärs errichtet und huldigt dem Putsch von 1932. Doch war es seit den 1970er Jahren auch stets Versammlungsort von Demokratiebewegungen, die es für sich vereinnahmen konnten. Bei einer geplanten Umgestaltung des Stadtzentrums wird von vielen ein Abriss des Monuments befürchtet.
Der Protest wurde um Mitternacht beendet. Die DemonstrantInnen drohen in zwei Wochen wiederzukommen, sollte die Regierung nicht auf ihre Forderungen eingegangen sein. Die Polizei war mit mehreren hundert Einsatzkräften vor Ort und verlas per Lautsprecher das Notstandsdekret. Demnach müssen TeilnehmerInnen nicht genehmigter Versammlungen mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Eine Genehmigung war gar nicht erst beantragt worden, doch ließ die Polizei die friedlichen DemonstrantInnen gewähren.
Diese verwiesen auch auf ungeklärte Fälle von nach Laos und Kambodscha geflohenen und dort mutmaßlich entführten thailändischen Dissidenten. Auch wurde der Fall eines 47-jährigen Mannes aus dem nordöstlichen Khon Kaen kritisiert. Er war im Juni in die Psychiatrie eingewiesen worden, nachdem er sich bei Facebook mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „Ich habe den Glauben an die Monarchie verloren“ präsentiert hatte. „Den Glauben an die Institution der Monarchie zu verlieren ist keine Geisteskrankheit, kommentierte der bekannte Journalist Pravit Rojanaphruk. „Vielmehr ist eine Gesellschaft verrückt, die jemanden, der den Glauben verliert, in eine psychiatische Anstalt steckt.“
Vorwurf: König lässt Thais bei Pandemie im Stich
Der seit Oktober 2016 amtierende König Maha Vajiralongkorn ist anders als sein Vater Bhumibol unbeliebt. Der Playboy verbringt die meiste Zeit am Starnberger See und lässt nach Meinung vieler ThailänderInnen sein Volk in der Coronakrise im Stich. Thailand kommt mit laut Johns-Hopkins-Universität 3.249 registrierten Infektionen bei 58 Todesfällen (Stand Sonntag) in der Pandemie noch glimpflich davon. Doch liegt die wichtige Tourismusindustrie brach. Hohe Arbeitslosigkeit könnte weitere Proteste befeuern.
Der Thailand-Experte Wolfram Schaffar von der Universität Tübingen sieht hinter dem Protest eine kreative Nutzung von Social Media: „Memes, Tweets und Clips, die tausendfach geteilt werden, verfolgen einen neuen Stil: Sie sind selbstironisch, voller indirekter Anspielungen. Der Aufruf zur Demo folgt dem Muster, das auch von TikTokern gegen Trump benutzt wurde: kein direkter Aufruf, sondern ein selbstironischer, anspielungsreicher Clip“, so Schaffar zur taz.
Als Beispiel nennt er die Facebook-Seite Royalist Marketplace des DozentenPavin Chachavalpongpun. Die habe innerhalb weniger Wochen mehr als 600.000 Follower bekommen. „Dort postet Pavin TikTok-Videos, in denen er – meist als Drag Queen verkleidet – die Monarchie und die Militärregierung durch den Kakao zieht,“ so Schaffar.
Am Sonntag habe ein Flashmob, inspiriert von den Bangkoker Demonstrationen in Chiang Mai (Thailands zweitgrößte Stadt) Pavin zur Königin proklamiert. Das Foto wurde innerhalb weniger Minuten tausendfach geliket. „Eine größere Provokation ist innerhalb Thailands kaum denkbar,“ sagt Schaffar.
Auch in Ubon Ratchatani seien Demonstranten mit einem Transparent von Pavins Facebookgruppe auf die Straße gegangen.
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