Datenanalyse in Deutschland: Welche Daten den BND interessieren
In den USA verschafft sich der NSA aus zahlreichen Quellen Daten von seinen Bürgern. Auch deutsche Geheimdienste haben Zugang zu privaten Nachrichten.
BERLIN dpa | Auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) durchkämmt massenhaft E-Mail-Nachrichten. Das bestätigte die Bundesregierung im Mai 2012 in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken. Der BND durchforste elektronische Nachrichten nach tausenden Suchbegriffen, heißt es darin. Im Jahr 2010 wurden damit 37 Millionen Nachrichten herausgefiltert, bei den E-Mails stellten sich jedoch 90 Prozent als Spam heraus. Auch verschlüsselte Kommunikationen könnten deutsche Geheimdienste teilweise entschlüsseln.
Das Abhörprogramm der US-Geheimdienste geht Medienberichten zufolge deutlich weiter. Ob Gesetze der USA den US-Behörden Zugriff auf die Daten europäischer Nutzer erlauben, wollte die Linke in einer weiteren Anfrage wissen. Dazu „liegen der Bundesregierung nur Hinweise aus öffentlich zugänglichen Quellen vor“, hieß es im März knapp im Antwortschreiben der Regierung.
Der Wirbel über die Auswertung Verbindungsdaten des Telefonanbieters Verizon durch den US-Dienst NSA erinnert an die deutsche Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung. In beiden Fällen geht es um die Verbindungsdaten - also wer wann mit wem wie lange und von wo aus telefoniert hat oder wer wann online war. Durch eine EU-Richtlinie sollen Telekomanbieter verpflichtet werden, für die Strafverfolgung eben solche Daten ihrer Kunden zu speichern. Die Richtlinie aus dem Jahr 2006 hat Deutschland nicht umgesetzt, weil die schwarz-gelbe Bundesregierung sich nicht auf ein Gesetz einigen konnte.
Die Grünen sehen sich durch die Enthüllungen in ihrer Skepsis gegenüber der Vorratsdatenspeicherung bestärkt. „Man kann anhand dieser Verkehrsdaten sehr gut aufzeigen, wie soziale Verhältnisse von Menschen zueinander sind“, sagte Vorstandsmitglied Malte Spitz am Freitag der dpa. Spitz veröffentlichte seine Verbindungsdaten Anfang 2011. „Ich hatte ja nur den Datensatz von mir selber“, sagte er. „Wenn man den Datensatz von zig Millionen Menschen hat, dann kann man wirklich ableiten: Wie stehen Leute zueinander in Verbindung, wer ist in bestimmten Gruppen die zentrale Person?“
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