Das Verhältnis der Linken zur Polizei: Antifa, weil die Polizei nicht kam
In den 80er Jahren entsprangen die antifaschistischen Aktionen nicht den Hörsälen oder der Critical-Whiteness-Lektüre. Es ging um handgreifliche Probleme.
D ieser Text ist Teil einer innerredaktionellen Debattenreihe der taz, ausgelöst durch die Kolumne „All cops are berufsunfähig“. Als pluralistisches Haus verschweigen wir diese Kontroverse um die Arbeit der Polizei und unsere unterschiedlichen Blickwinkel auf diese nicht. Es werden weitere, konträre Texte folgen. Die Beiträge lesen Sie auf unserer Webseite: taz.de/kolumnendebatte.
Am 25. Mai wurde George Floyd in den USA von einem Polizisten getötet. In Deutschland nahmen am 6. Juni Zehntausende Menschen an Protesten gegen rassistische Polizeigewalt in den USA teil, trotz Corona. Der Backlash in den USA beunruhigt auch hier viele. Trump hatte zuletzt gar „die Antifa“ zu seinem Hauptfeind ausgerufen. In diesen Kontext hinein platzierte Hengameh Yaghoobifarah ihre taz-Kolumne, in der sie sich Polizisten auf die Mülldeponie wünschte. Ausdrücklich übertrug sie zudem die Situation in den USA auf die in Deutschland. Gerade auch Letzteres scheint dem Autor dieser Zeilen wenig sinnvoll.
„Ihr lieben Polizisten in der BRD / Ich will euch mal was sagen – hört mal alle her / Ihr seid moderne Nazis, das steht für uns fest / Kommt, lasst uns doch in Ruhe, ihr seid schlimmer als die Pest.“ Anfang der 1980er sang das die Hamburger Punkband Slime. „Polizei SA SS“. Das Punklied war vielleicht musikalisch gebrochen, aber doch keineswegs nur satirisch gemeint. Der vielfach gecoverte Slime-Song „Wir wollen keine Bullenschweine“ wurde erst 30 Jahre später, 2011, auf den Index gesetzt.
Der Schöpfer des Songs war 16, als er die kräftigen Zeilen schrieb. Der Hintergrund: das harte Vorgehen der Polizei bei Anti-AKW-Demos sowie die angenommenen Morde an inhaftierten RAF-Mitgliedern in Stuttgart-Stammheim. Slime waren Antifaschisten in unmittelbar antiimperialistisch-antikapitalistischer Linie. Und hatten, wie sie bald selber wussten, nicht immer recht.
Eine andere Band, Extrabreit, textete 1981 in „Polizisten“ schon etwas einschließender und vorausschauender. „Sie rauchen Milde Sorte / Weil das Leben ist doch hart genug.“ Die New-Waver spielten genüsslich mit den Klischees der harten Männer. Selbstironie und Hedonismus durchlöcherten die als absolut vorgestellten Trennlinien vom bösen Staat und dem guten Lager der linksradikalen Selbstverwirklicher. Harte Männer kannten sie beide, es clashte in den 70er und 80ern oft genug.
Neonazigruppen in beiden deutschen Staaten
Anders als die USA verstanden sich BRD und DDR bis 1989 nie als Einwanderungsländer. Es entwickelte sich in dieser Zeit ein institutioneller Rassismus, der sich vor allem gegen die ins Land geholten Arbeitsmigranten richtete. In den 1980er entstanden in beiden deutschen Staaten sehr gewalttätige Neonazigruppen, sie lösten die biologisch dahin siechenden Altnaziszenen ab. Die neuen Nazis griffen vor allen die offenen linken Subkulturen an, gingen in die Stadien. Aber auch jugendliche Migranten gerieten zunehmend in ihren Fokus.
Man wehrte sich. Der Staat bagatellisierte die faschistischen Attacken. Die antifaschistische Aktion entsprang nicht Hörsälen oder überspannten Critical-Whiteness-Lektüren. Die Probleme waren realer und handgreiflicher Natur. Der Staat kam seinen Schutzpflichten gegenüber den gesellschaftlichen Minderheiten oft nicht nach. Antifa, weil die Polizei nicht kam.
Mit den fünf neuen Bundesländern im Osten bekam das neue Deutschland dann ein veritables „Südstaaten“-Problem. Ausländische Botschaften hielten ihre Landsleute an, sich im öffentlichen Raum gut zu kleiden, Anzüge zu tragen. Das schützte ein wenig. In dieser Zeit entstanden der NSU, und es gab völkisch-nationalistische Verschwörungen in Teilen der staatlichen Apparate.
Ein Bruch mit dem institutionellen Rassismus
Erst 1998 erkannten Staat und Parteien die neuen Realitäten sich weiter globalisierender Welten an. Die Reform des Staatsbürgerrechts schuf die Grundlage für ein offenes Nationenkonzept und brach dem institutionellen Rassismus die Spitze. Aus „Gastarbeitern“ (West) oder „Vertragsarbeitern“ (Ost) können seither viel einfacher deutsche Bürger werden. Und eben auch Polizeibeamte.
Die Auseinandersetzungen sind damit nicht verschwunden. Sie verlagern sich auf andere Felder. Mit Neonazistrukturen beschäftigen sich Kontroll- und Untersuchungsausschüsse. Natürlich schauen dabei private Initiativen und Medien weiter genau hin. Auch die Auflösung ganzer Spezialeinheiten ist jetzt in der Diskussion. Doch sind die Minderheiten von vor 25 Jahren verfassungsmäßig anerkannter Bestandteil von Nation und Gesellschaft. Aus Wut darüber entstand auf der rechten Seite die AfD. Sie will den alten Staat zurück und propagiert in weiten Teilen den völkischen Nationalismus.
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Doch auf der anderen Seite werden auch ethnisch oder essentialistisch gedachte „positive“ Vorurteile zum Problem. Siehe taz-Kolumne. Sie ignorieren auch die von Migranten gemachten Erfahrungen und homogenisieren dort, wo es nicht zu homogenisieren gilt. Was soll ein kurdischer oder türkischer Antifaschist, möglicherweise homosexuell oder transgender, mit einem großtürkischen Nationalisten gemein haben? Was die vor Mullahs oder Taliban aus Iran oder Afghanistan Geflüchteten mit den Islamisten, vor denen sie geflüchtet sind?
Es gibt Grenzen, und die sind auch dazu da, um sie vor gewissen Entgrenzungen zu schützen. So arbeiten syrische Menschenrechtsanwälte Hand in Hand mit deutscher Polizei und Justiz. So kann derzeit in Deutschland abgetauchten Folterknechten des Assad-Regimes der Prozess gemacht werden. Auch Völkermörder aus Ruanda wurden international vor Gericht gestellt.
Für Komplexität fehlt häufig der Platz
Digitalisierung und Popkultur sorgen heute für einen immer schnelleren transkontinentalen Transfer symbolischer Politikformen. Für die unterschiedliche Komplexität von Gesellschaften bleibt häufig kein Platz. „Wär’n die Bullen schnell genug, dann könnten sie meinen Sack noch lecken“, rappte Sido 2011. Statt Antifa regiert massenmedial Gangsta-Nihilismus. Häufig den US-Subkulturen entlehnt, aber ohne Black-Panther-Anleihen.
Der Macker-Rap der Sidos, Bushidos oder Kollegahs ist bestürzend einfältig. Aktuell platziert etwa „187 Straßenbande“ einen neuen Hit: „Affe sieht, Affe tut / Geh mir aus dem Weg, machst du Krieg, dann fließt Blut / Hab aus langer Weile wieder eine Nutte herbestellt / Weil mein Schwanz lutscht sich nicht von selbst.“
Die Polizei hat tatsächlich schon auch mit Mixed-Milieus zu tun, die nicht ganz so artig sind wie die TeilnehmerInnen einer taz-Genossenschaftsversammlung. Und vor denen will auch eine taz geschützt werden. Konkrete Kritik an Polizeiarbeit ja, simple Verallgemeinerungen lieber nicht. Anerkennung und Repräsentation unterschiedlicher Perspektiven sind Voraussetzung für gegenseitigen Respekt.
Andreas Fanizadeh leitet das taz-Kulturressort.
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