Darfur: Der Friedensprozess zerbröselt
Heftige Kämpfe zwischen Sudans Regierungsarmee und Rebellen in Darfur bedrohen die geplante große UN-Eingreiftruppe ebenso wie die geplanten Friedensgespräche in Libyen.
Der geplante neue Friedensprozess für Sudans Kriegsregion Darfur droht noch vor seinem Beginn zu scheitern. Grund sind die schwersten Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen seit Monaten sowie Unstimmigkeiten über die geplanten Darfur-Friedensgespräche.
Die jüngste militärische Eskalation begann Ende September mit einer Schlacht zwischen Regierungstruppen und Rebellen um die Stadt Haskanita in der Provinz Nord-Darfur. Nach mehrtägigen Auseinandersetzungen überrannten mutmaßliche Splittergruppen von Rebellen am 29. September die Basis der AU-Friedenstruppe Amis in Haskanita und töteten zehn AU-Soldaten; die restlichen wurden von Sudans Armee evakuiert. Vergangene Woche eroberten die Regierungstruppen Haskanita zurück, wobei nach jüngsten Angaben 105 Menschen getötet und 15.000 vertrieben wurden.
Dann meldete die einzige mit Sudans Regierung verbündete Rebellengruppe aus Darfur Armeeangriffe auf die von ihr gehaltene Stadt Muhajiriyal. Die halbe Stadt sei verbrannt und 40 Menschen getötet worden, sagte die von Minni Minawi geleitete Fraktion der SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) gestern.
Diese Gruppe hatte im Mai 2006 als einzige ein Friedensabkommen mit Sudans Regierung unterzeichnet. Um tatsächlich Frieden in Darfur zu schaffen, muss dieses Abkommen neu verhandelt werden, damit auch alle anderen Rebellen Darfurs es unterzeichnen. Eine Friedenskonferenz zu diesem Zweck soll am 27. Oktober in Libyen beginnen. Aber die jüngste militärische Eskalation weckt Zweifel am Friedenswillen aller Seiten.
Außerdem ist unklar, wer an den Gesprächen in Libyen teilnimmt. Darfurs zwei wichtigste Rebellenführer, Abdelwahid al-Nur von der Mehrheitsfraktion der SLA und Khalil Ibrahim von der JEM (Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit), lehnen eine Beteiligung derzeit ab. Abdelwahid al-Nur will, dass vorher UN-Blauhelme nach Darfur einrücken; Khalil Ibrahim verlangt, dass außer seiner JEM-Fraktion und einer geeinten SLA-Delegation sowie Sudans Regierung niemand eingeladen wird. Es gibt aber rund zwei Dutzend bewaffnete Gruppen in Darfur, und in Erwartung einer Einladung nach Libyen werden es immer mehr.
Ohne ein neues Darfur-Friedensabkommen aber entfällt die Stationierungsgrundlage für die geplante 26.000 Mann starke gemischte Eingreiftruppe aus UNO und AU. Nach geltenden Plänen soll das Hauptquartier dieser Mission "Unamid" diesen Monat entstehen, und zwei erste UN-Bataillone zur Verstärkung der bestehenden AU-Truppe sollen Ende Oktober eintreffen.
Aber nachdem Sudans Regierung schon erfolgreich das Mandat der geplanten Truppe verwässerte und die Beteiligung nichtafrikanischer Länder ablehnt, sorgt sich die UN-Zentrale nun auch um die Handlungsfähigkeit der Unamid. Auf einer Pressekonferenz in New York am Montag sagte der für Blauhelme zuständige UN-Untergeneralsekretär Jean-Marie Guéhenno, die Vorfälle um Haskanita "zeigen, wie wichtig es ist, Truppen zu haben, die sehr mobil sind und eine Lage beherrschen können". Die UN/AU-Mission brauche daher dringend Hubschrauber - 18 Transporthubschrauber und 6 leichte Kampfhubschrauber. "Diese Kapazitäten sind vital, und wir haben sie nicht."
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