Corona-Hilfen für freie Journalist*innen: Das Geld fließt. Meistens

Viele freie Journalist*innen haben schon Zuschüsse aus Landesprogrammen erhalten. Die Verbände sind aber nicht komplett zufrieden mit den Verfahren.

Eine Frau arbeitet an ihrem Laptop

Seit einer Woche können freie Journalist*innen Corona-Zuschüsse beantragen Foto: Jens Kalaene/dpa

BERLIN taz | 98.383. So viele Menschen stehen am Dienstag kurz vor 12 Uhr in der virtuellen Warteschlange auf der Website der Investitionsbank Berlin (IBB). Sie hoffen auf Corona-Soforthilfen. Als konkrete Wartezeit wird das hier in „mehr als eine Stunde“ übersetzt. Viele Antragsteller*innen erwarteten das schlimmste.

Aber manchmal täuscht der erste Eindruck. Laura Aha, 29, ist Pauschalistin bei Groove, einem Magazin für elektronische Musik, als freie Musikjournalistin schreibt sie auch für Spex und Musikexpress. Über die Soforthilfen sagt sie: „Ich hatte keine andere Wahl und musste die Hilfe beantragen. Und das ging ganz unkompliziert.“ Aha hatte sich am vergangenen Freitagnachmittag „in die Warteschlange gestellt“, am frühen Freitagabend füllte sie dann das fünfseitige Formular aus. Angeben musste sie unter anderem Anschrift, Bankdaten, Steuer-ID, Ausweisnummer, und sie musste von Eides statt versichern, dass ihre Angaben stimmen. Am Montag gingen 5.000 Euro auf ihrem Konto ein.

„Ich bin verblüfft“, sagt auch Konstantin Nowotny, 29, freier Journalist, der für den Freitag arbeitet und auch für andere Zeitungen schreibt. Bei ihm seien wegen Corona auch Moderationen ausgefallen, sein zweites Standbein. Er habe sich am Montagabend in die Warteschlange gestellt – mit knapp 350.000 Personen vor ihm laut Angabe der Webseite –, am Dienstag zur Mittagszeit konnte er den Antrag ausfüllen.

Zehn Minuten habe das gedauert, sagt er. Man hat insgesamt 35 Minuten Zeit. Einen Tag später, am Mittwoch, waren 5.000 Euro auf seinem Konto. Nowotny erinnert sich, wie er vor zwei Jahren in einem mehrmonatigen Prozedere vergeblich Wohngeld beantragt hatte. „Jetzt sehe ich bis Mitte oder sogar Ende des Jahres keine finanziellen Schwierigkeiten auf mich zukommen.“

Weitere freie Journalist*innen aus Berlin berichten der taz, wie unbürokratisch und rasch die Zuschüsse bei ihnen eingegangen sind. Seit letztem Freitag können Kleinstunternehmer*innen und Solo-Selbstständige in der Hauptstadt Corona-Zuschüsse beantragen. Das Hilfeprogramm ist eines von vielen Landesprogrammen, die teilweise mit Zuschüssen des Bundes in Höhe von 9.000 Euro für Betriebskosten aufgestockt werden können. Die Landeszuschüsse sind auch für den Lohn vorgesehen. In Berlin können Selbstständige somit insgesamt Zuschüsse von bis zu 14.000 Euro beantragen.

Am Mittwochmittag hat die IBB nun das Verfahren bis inklusive über das Wochenende gestoppt, um es mit dem Bundesprogramm zu harmonisieren. Am Montag können ab 10 Uhr wieder Anträge gestellt werden.

Die Bank gibt an, bis Dienstagabend rund 900 Millionen Euro an mehr als 100.000 Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer*innen überwiesen zu haben, bis Donnerstag rechnete die Bank mit rund 1,4 Milliarden Euro. Weitere zwei Milliarden stünden ab Montag im „einheitlichen Bundesprogramm“ zur Verfügung. Ein Sprecher der IBB sagte der taz, dass in einem elektronischen Verfahren bis zu 6.000 Anträge pro Stunde bearbeitet würden.

Die Bank kategorisiert freie Journalist*innen nicht als eigenen Berufszweig, diese fallen unter die Kategorie „Sonstige Dienstleistungen“, bis Mitte der Woche haben 150.000 Personen aus dieser Gruppe Zuschüsse erhalten. Auch in Nordrhein-Westfalen läuft das Hilfsprogramm seit vergangenem Freitag. Am Donnerstag gab das Bundesland Zahlen bekannt: 320.000 Kleinunternehmer haben Anträge gestellt, ausgezahlt wurden bisher Zuschüsse in Höhe von 2,33 Milliarden Euro. In Hamburg konnte man dagegen erst ab dem späten Montagabend auf Anträge zugreifen. Sachsen dagegen zahlt keine Zuschüsse, bietet stattdessen Darlehen an.

Verbände fordern mehr Geld

Trotz positiver Überraschungen gibt es aber auch Kritik an der Umsetzung des Hilfsprogramms für Solo-Selbständige. In Berlin kam es am Freitag etwa zu einer Datenpanne, bei der Antragssteller*innen Daten von Dritten angezeigt wurden. Und die Verbände klagen über Grundsätzliches: Michael Hirschler vom DJV findet, dass Bund und Länder zu wenig Geld in die Hand nehmen. Vor allem für kleine Medienunternehmen mit mehr als einer Person und für Medienschaffende mit hohen Betriebskosten, etwa Fotograf*innen oder Dokumentarfilmer*innen, reiche das laufende Programm nicht aus. „Wer von der Hand in den Mund lebt, dem hilft das. Den anderen nicht“, sagt Hirschler. Er rechnet damit, dass 90 Prozent der rund 60.000 freien Journalist*innen in Deutschland Hilfen beantragen werden.

Über Corona-Hilfen informieren können sich freie Journalist*innen unter anderem beim Deutschen Journalistenverband (DJV) und beim Verein Freischreiber.

Oliver Eberhardt, Vorstandsmitglied des Verbandes Freischreiber, bemängelt derweil uneinheitliche Kriterien und Vorgehensweisen der Bundesländer. „Die Richtlinien für die Zuschüsse sind sehr vage“, sagt er. Mitunter unterscheide sich von Bundesland zu Bundesland, ob Landeszuschüsse mit Bundeszuschüssen aufgestockt werden dürfen, einzelne Bundesländer änderten zudem laufend ihre Kriterien, sodass es schwierig sei, den Überblick zu behalten. „Viele steigen da nicht durch“, sagte Eberhardt im taz-Gespräch am Mittwoch. Gerade die Mischung aus möglichen Steuerstundungen, Zuschüssen und Sozialleistungen erschwere den Überblick, lasse manchmal eine eigentlich nachteilige Vorgehensweise für Freie vorteilhaft erscheinen. Er schlägt bundesweit einheitliche Antragsformulare und Antragsbedingungen vor. Man solle auch darüber nachdenken, ob man das Verfahren nicht bei einem Bundesland zentralisieren könne.

Ungewiss bleibt derzeit zudem, ob man – und wenn ja wer – die Zuschüsse zurückzahlen muss. Als Berliner Antragssteller*in muss man versichern, dass das Geld für die Sicherung der beruflichen Existenz entgegengenommen wird, und dass das eigene Unternehmen vor dem 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen ist. Zahlungen, die den Bedarf übersteigen, seien zurückzuzahlen. Ein Sprecher der IBB sagte der taz, man prüfe die Bedürftigkeit im laufenden Verfahren nur stichprobenartig. Im Nachgang könne aber etwa das Finanzamt genauer draufschauen.

Einmal zahlen
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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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