Carsten Breuer wird Chef des Krisenstabs: Ein General gegen Corona
Carsten Breuer soll künftig den Corona-Krisenstab der Bundesregierung leiten. Mit Krisen ist der Generalmajor bereits vertraut.
Eine Woche vor Amtsantritt will Scholz offenbar ein Zeichen der Entschlossenheit setzen. Die Struktur der Pandemiebekämpfung baut er dafür um. Zwar verfügt schon die scheidende Bundesregierung über einen Krisenstab und auch an dessen Spitze sitzt ein Bundeswehr-General, dieser Krisenstab ist allerdings nicht ganz oben angesiedelt, sondern zwischen Gesundheits- und Innenministerium.
Das bestehende Gremium koordiniert zudem nur zwischen den Bundesministerien, dem neuen Stab sollen dagegen auch Vertreter*innen von Bund und Ländern anhören. Die genauen Aufgaben, die Besetzung und die Befugnisse des Krisenstabs sind noch nicht ganz klar, offenbar soll er sich aber vor allem ums Impfen kümmern.
Kein ganz neues Thema für Carsten Breuer: Der 56-jährige Generalmajor leitet seit knapp vier Jahren das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr. Das Kommando ist für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Inland zuständig und koordiniert die Einsätze, die die Armee im Rahmen der Amtshilfe für andere Behörden durchführt.
Soldat*innen zur Unterstützung ziviler Stellen
Dort klingelt beispielsweise das Telefon, wenn Soldat*innen während einer Flut Sandsäcke stapeln sollen – oder wenn sie während einer Pandemie in Gesundheitsämtern, Impfzentren und Altenheimen gebraucht werden.
Seit Ausbruch der Coronapandemie Anfang 2020 ist Breuer daher mit dem Thema befasst. Zeitweise waren über 20.000 Soldat*innen in verschiedensten Bereichen zur Unterstützung ziviler Stellen befasst, Breuer managte ihre Entsendung. Man kann davon ausgehen, dass er über Aufgaben, Probleme und Ansprechpartner*innen in der Pandemie einen guten Überblick hat. Als „ausgezeichnete Wahl“ bezeichnete der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner auf Twitter Breuers Beförderung ins Kanzleramt.
Was wahrscheinlich auch für den General sprach: Bevor er zum Kommando Territoriale Aufgaben kam, sammelte er nicht nur Erfahrung bei Auslandseinsätzen im Kosovo und in Afghanistan, sondern auch im Verteidigungsministerium. Unter anderem machte ihn die damalige Ministerin Ursula von der Leyen 2015 zum Beauftragten für das „Weißbuch“, ein Grundsatzpapier, in dem die Bundesregierung Aufgabe und Auftrag der Bundeswehr definiert.
Durch diese Aufgabe kennt sich Breuer nicht nur beim Militär aus, sondern auch im politischen Raum. Seine neue Aufgabe ist aber noch mal ein ganz anderes Kaliber. Erstmals rückt Breuer in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Erwartungen sind hoch, die Uhr tickt. Zeit möchte der General da offenbar nicht verlieren: Medienberichten zufolge hat er schon am Montag ein Büro im Kanzleramt bezogen.
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