Bundeswehr in Afghanistan: Abzugsdatum offen
Merkel wie Steinmeier wollen die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen. Nur wann, wissen sie nicht.
BERLIN/KABUL epd/apBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollen sich nicht auf ein Datum für den Rückzug der Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan festlegen. "Wir haben ein Ziel, das heißt selbsttragende Sicherheit in Afghanistan", sagte Merkel im ZDF-Sommerinterview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden soll. Je schneller dieses Ziel erreicht sei, desto eher könne der afghanischen Regierung die Verantwortung übergeben werden. Ein konkretes Datum für einen Abzug wollte sie indes nicht nennen: "Das eint mich mit dem Außenminister."
Zuvor hatte Steinmeier im Spiegel gesagt, er werde im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aushandeln. Er werde "als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten". Darüber wolle er bei der Verlängerung des "Afghan Compact" verhandeln. Dieses internationale Hilfsabkommen läuft 2010 aus. Ein Datum für den Abzug festzulegen, nannte Steinmeier unverantwortlich, weil das "nur die Taliban ermuntern würde, sich bis dahin auf die Lauer zu legen". Nach dem Willen Steinmeiers sollen jedoch konkrete Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden.
Unterdessen würdigte die EU die Abstimmung als "Sieg für die Demokratie in Afghanistan". Nun müsse die Auszählung der Stimmen mit größter Transparenz erfolgen, forderte die außenpolitische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner am Samstag in Brüssel. Die EU entsandte für die Wahl ein Beobachterteam in 17 der 34 afghanischen Provinzen. Schon dass die Wahl überhaupt stattgefunden habe, sei beachtlich, erklärte die Delegation. Die Abstimmung könne zwar nicht in allen Landesteilen als frei betrachtet werden, sie sei aber anscheinend "gut und fair" verlaufen.
Unter dem Eindruck von Drohungen der Taliban war die Beteiligung offenbar sehr viel niedriger als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren. Taliban-Kämpfer machten nach Angaben von Wahlbeobachtern ihre Drohung wahr und schnitten Wählern den Zeigefinger ab. Die Finger waren als Beweis für die Stimmabgabe mit lila Farbe markiert.
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