Bundeswehr in Afghanistan: Mandatsgrenze mehrfach überschritten
Vergangenes Jahr waren in jeder zweiten Woche mehr Soldaten in Afghanistan als vorgesehen. Zeitweise seien bis zu 300 Personen zu viel im Einsatz gewesen.
Bild: dapd
BERLIN taz/dpa | Im vergangenen Jahr ist mehrfach die Obergrenze an eingesetzten deutschen Soldaten im Rahmen des Afghanistan-Mandats überschritten worden. Dies berichtet der Spiegel. Demnach seien in 25 Wochen mehr Soldaten in Afghanistan stationiert gewesen als im durch den Bundestag im Januar 2011 abgesegneten Mandat.
Laut Mandatstext waren jedoch nur 5.000 Soldaten zugelassen, 350 galten als Reserve. Laut Spiegel beruft sich die Regierung darauf, dass während Kontingentswechseln die Zahl der Soldatinnen und Soldaten kurzzeitig überschritten werden kann. Allerdings seien zeitweise bis zu 300 Personen mehr im Einsatz gewesen als vorgesehen.
Seit 2002 sind in Afghanistan deutsche Soldaten stationiert, die Obergrenze in den Mandaten hat jedoch nie 5.350 überschritten. Im Jahr 2012 soll die Anzahl der Soldaten erstmals sinken, die Obergrenze beträgt 4.900 Personen.
Die Nato führt den Militäreinsatz der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Insgesamt 50 Staaten stellen derzeit rund 130.000 Soldaten. Die Staats- und Regierungschefs der Nato haben im November 2010 in Lissabon beschlossen, dass der Einsatz von Kampftruppen bis Ende 2014 dauern soll. Dann sollen afghanische Soldaten und Polizisten selbst für die Sicherheit im Lande sorgen.
Nach 2014 will die Nato vor allem Ausbilder in Afghanistan lassen. Wenige Kampfsoldaten sollen vor allem zum Schutz der Ausbilder eingesetzt werden. Offizielle Planzahlen gibt es noch nicht. Hohe Militärs sprechen von 10.000 bis 15.000 Mann.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert