Bundeswehr im Irak: Deutsche Soldaten werden verlegt
Zumindest einige der Bundeswehrsoldaten im Irak werden das Land vorläufig verlassen. Hintergrund sind die Spannungen zwischen Iran und den USA.
Foto: Michael Kappeler/dpa/picture alliance
epd | Die Bundesregierung will einen Teil der Bundeswehrsoldaten aus dem Irak abziehen. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte dem ZDF am Montagabend, dass deutsche Soldaten, die bislang in der Hauptstadt Bagdad und in Tadschi waren, nach Jordanien verlegt werden. Dies erfolge auch aus Sicherheitsgründen, sagte Maas.
Dort solle dann tagesaktuell entschieden werden, wie sich die Lage weiter entwickelt. „Wenn Parlament und Regierung keine ausländischen Streitkräfte mehr im Irak haben wollen, wird es auch keine deutschen Soldatinnen und Soldaten mehr im Irak geben können“, sagte Maas.
Das irakische Parlament hatte am Sonntag beschlossen, dass die ausländischen Truppen das Land verlassen sollen. Es reagierte damit auf den tödlichen Angriff des US-Militärs auf den iranischen General Qasim Soleimani und seine Begleiter in der vergangenen Woche in Bagdad.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt befürwortet die Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehrsoldaten zu verlegen. „Ich glaube, dass das aktuell die richtige Maßnahme ist, Soldaten aus dem Irak rauszuverlagern in andere Länder“, sagte Dobrindt am Dienstag auf der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Seeon.
Ganz beendet ist der Bundeswehr-Einsatz im Irak mit dem Abzug aus Baghdad und Tadschi allerdings nicht, wie der CDU-Politiker Johann Wadephul versicherte. „Die meisten deutschen Soldaten bleiben im Irak“, so der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion am Dienstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb). Obwohl ein Teil der Truppe aus Sicherheitsgründen nach Jordanien verlegt werde, sei entscheidend, „dass der ganz große Teil des Kontingents in Erbil, also im Irak bleibt“, erklärte er weiter. Die dort eingesetzten Soldaten bilden lokale kurdische Sicherheitskräfte aus.
Bereits seit Freitag durften deutsche Soldaten wegen der Sicherheitslage ihre Lager an den Einsatzorten Bagdad und Tadschi nicht mehr verlassen.
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