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Bundeswehr bastelt am Image

■ Moralische Gegenoffensive beim Bund: In den Kasernen sollen Ausstellungen gegen Rechtsextremismus „erzieherisch“ wirken

Bonn (dpa/taz) – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Hartmut Bagger, will mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel weitere rechtsextreme Vorfälle und Tendenzen in den Reihen der Streitkräfte verhindern. „Wir werden mit Entschlossenheit, offensiv und präventiv dem rechtsextremistischen Unwesen entgegentreten“, unterstrich Bagger gestern in Bonn. Es gehe vor allem um ein erzieherisches Vorgehen. Die militärischen Vorgesetzten müßten sensibilisiert werden, um Rechtsextremisten rechtzeitig erkennen zu können.

Bagger ließ keinen Zweifel daran, daß das Ansehen der Bundeswehr gerade durch die von Soldaten gedrehten Gewaltvideos in den Kasernen von Hammelburg und Schneeberg in der Öffentlichkeit erheblichen Schaden genommen hat. „Wir haben es aber nicht mit einer Unterwanderung der Bundeswehr durch rechtsextremistische Organisationen zu tun“, betonte der General. Rund 96 Prozent aller Vorfälle seien durch Grundwehrdienstleistende in den ersten Wochen nach ihrer Einstellung in der Bundeswehr passiert. Bagger kündigte eine Verbesserung der politischen Bildung, verbesserte Lehrpläne, Seminare an den Schulen und Universitäten der Bundeswehr sowie Beraterteams für die Vorgesetzten an.

Bagger stellte das Ergebnis von Beratungen einer Arbeitsgruppe von hochrangigen Truppenführern und Vertretern des Verfassungsschutzes sowie des Militärischen Abschirmdienstes vor. In den Kasernen soll es nach diesen Empfehlungen auch Ausstellungen über Rechtsextremismus geben. Darüber hinaus werden Ausbildungsprogramme per Computer erarbeitet, um die Unterführer darüber zu informieren, wie sie extremistischen Aktivitäten entgegentreten können. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit soll durch den verstärkten Einsatz der Medien schon im Vorfeld der Einberufung verdeutlicht werden, daß Rechtsextremismus in der Bundeswehr keinen Platz hat, erläuterte Bagger.

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