Bundeskanzler auf Japanreisen: Scholz sucht nach neuen Freunden
Nachdem der Bundeskanzler und sechs Minister in Tokio waren, soll es engere Wirtschaftsbeziehungen geben. Besonders bei Halbleitern und Mineralien.
Bei den ersten bilateralen Regierungskonsultationen, für die Bundeskanzler Olaf Scholz mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Ministern aus Berlin nach Tokio reiste, vereinbarten beide Länder eine vertiefte Kooperation für wirtschaftliche und militärische Sicherheit.
„Mit diesen Beratungen hat die enge Zusammenarbeit mit Japan eine neue Stufe erreicht“, erklärte Scholz und kündigte einen „neuen Schub“ für das Verhältnis zum „Wertepartner“ an. Man habe sich getroffen, um voneinander zu lernen und gemeinsam zu handeln. „Wir wollen Abhängigkeiten verringern und die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften erhöhen“, führte der Kanzler aus. Konkret nannte er den Schutz kritischer Infrastruktur, den Schutz der Handelswege und die Sicherheit der Energieversorgung.
Mehr Zusammenarbeit bei Mineralien, Halbleitern, Batterien
Nach Angaben von Japans Premier Fumio Kishida einigte man sich auf eine Stärkung der Lieferketten „zwischen gleichgesinnten Ländern“ für Mineralien, Halbleiter, Batterien und andere strategische Bereiche, um „wirtschaftlichem Zwang entgegenzuwirken“. Damit spielte Kishida auf Chinas globale Bedeutung bei der Förderung von Seltenen Erden für Batterien und der Produktion von Solarmodulen an. Japan dürfte die Wirtschaftssicherheit auch beim G7-Gipfel in Hiroshima im Mai weit oben auf die Tagesordnung setzen.
Ein Ergebnis der Konsultationen ist, dass Experten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und der Japan Organization for Metals and Energy Security über „Gewinnung, Veredlung, Verarbeitung und Recylicng“ intensiver miteinander sprechen. „Wenn man das Wissen beider Seiten zusammenführen kann, führt das zu einer erheblichen Steigerung der Handlungsmöglichkeiten“, sagte der Kanzler. Zudem wollen beide Länder darüber sprechen, wie man Mobilfunknetze „offen, sicher, diversifiziert und resilient“ organisiert. Japan hat den Marktzugang des chinesischen Netzwerkanbieter Huawei bereits stark reguliert.
Die Lehren aus der großen Abhängigkeit von Russland
Deutschland zieht derzeit Lehren aus der großen Abhängigkeit von Erdgas aus Russland, die nur unter hohen Kosten beendet werden konnte. Dabei rückte die eigene Verwundbarkeit durch die engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit China in den Blick. Schon vor dem Besuch hatte Kanzler Scholz Japan hier zum Vorbild für Deutschland erklärt.
Wie Deutschland ist auch Japan von importierten Brennstoffen und Ressourcen abhängig. Die japanische Auto- und Elektronikindustrie ist stark auf Seltene Erden aus China angewiesen. Aber Japan verabschiedete bereits im Vorjahr ein eigenes Gesetz für Wirtschaftssicherheit, das nationale Lieferketten, Infrastruktur und Technologien besser schützen soll. Tokio sucht schon aktiv nach alternativen Lieferquellen für strategisch wichtige Rohstoffe und Produkte wie Chips, Arzneimittel und Medizintechnik und baut eigene Lagerbestände auf.
Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wollen sich Deutschland und Japan enger verzahnen. Boris Pistorius war der erste deutsche Verteidigungsminister seit 16 Jahren, der Japan besuchte. Für die gegenseitige logistische Hilfe bei gemeinsamen Manövern wird ein rechtlicher Rahmen geschaffen.
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