Bundesgeschäftsführer der Linkspartei: Schindler tritt wieder an

Auch unter neuer Parteispitze will Jörg Schindler Bundesgeschäftsführer bleiben. Schatzmeister Harald Wolf kandidiert ebenfalls wieder.

Jörg Schindler

Jörg Schindler will Bundesgeschäftsführer der Linkspartei bleiben Foto: Sepp Spiegl/imago

BERLIN taz | Die Vorsitzenden treten ab, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei will bleiben. An diesem Freitag hat Jörg Schindler seine erneute Kandidatur für das Amt des obersten Parteimanagers angekündigt. „Gemeinsames Handeln der Parteiführung ist notwendig und Kontinuität erforderlich, wenn wir neue Parteivorsitzende wählen“, begründet der 48-Jährige in einer schriftlichen Erklärung, die der taz vorliegt, seine Entscheidung. Im Karl-Liebknecht-Haus seien unter seiner Führung bereits die Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf 2021 angelaufen. „Das möchte ich fortführen.“

Auf dem für Ende Oktober in Erfurt geplanten Parteitag wird die gesamte Führungsriege der Linkspartei neu gewählt. Die bisherigen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die acht Jahre an der Spitze standen, werden nicht wieder antreten. Bisher haben Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, die Landtagsfraktionsvorsitzenden in Hessen und Thüringen angekündigt, in ihre Fußstapfen treten zu wollen. Im Amt bleiben möchte Bundesschatzmeister Harald Wolf, wie er am Freitag via Twitter mitteilte. Ob es Gegenkandidaturen geben wird, ist noch offen. Das gilt auch für Schindler.

Der im sächsischen Borna geborene Schindler ist seit zwei Jahren Bundesgeschäftsführer und damit Leiter der Berliner Parteizentrale. Unterstützt von Kipping und Riexinger hatte er sich auf dem Leipziger Parteitag 2018 knapp gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Frank Tempel durchgesetzt. In der Flügelarithmetik der Linkspartei könnte man den gelernten Rechtsanwalt, der dem Landesverband Sachsen-Anhalt angehört, wohl als Zentristen bezeichnen.

In seinem Schreiben an die Parteigremien beschwört Schindler den Zusammenhalt der Partei. „Es ist extrem wichtig, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen“, schreibt er. „Lasst uns nicht uns selbst, sondern nur unseren politischen Gegnern im Weg stehen.“ Was der Linkspartei „gelegentlich“ noch fehle, sei „die Haltung, dass wir auch gewinnen wollen – und uns zutrauen, gewinnen zu können“. Schindler plädiert für einen „rebellischen Optimismus“, um „mit Widerborstigkeit und Zuversicht“ andere mitzureißen.

Inhaltlich sieht der Fachanwalt für Arbeitsrecht die Partei gut aufgestellt. „Ob beim Kampf für einen Mietendeckel, einen entgeltfreien ÖPNV oder gegen Rassismus, ob in Opposition oder in einer Regierung: Wir sind der fortschrittliche, systemkritische Teil.“ Auch mache es ihn „stolz“, dass die Linkspartei bislang „zu jedem Kriegseinsatz der Bundeswehr im Ausland und zu jeder Asylrechtsverschärfung immer laut und deutlich Nein gesagt“ hat.

Und so soll es nach Schindlers Vorstellungen auch bleiben: „Beim Kampf um Frieden gibt es für uns keine Kompromisse, beim Kampf um Humanität ebenfalls nicht.“ Als anzustrebendes Ziel benennt er einen „demokratischen Sozialismus mit einem sozial-ökologischen Systemwechsel in einer entwaffneten Welt“.

Neben Schindler will auch Harald Wolf auf seinem Posten bleiben. Der frühere Berliner Wirtschaftssenator gehört seit November 2017 der engeren Parteiführung an, zunächst als kommissarischer Bundesgeschäftsführer, seit dem Parteitag im Juni 2018 dann als Bundesschatzmeister.

„Ich kandidiere wieder als Bundesschatzmeister und will mich weiter für eine starke Linke einsetzen, die mit klarem linkem Profil für einen sozial-ökologischen Politikwechsel und neue linke Mehrheiten kämpft“, teilte der 64-Jährige am späten Freitagnachmittag per Twitter mit.

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