Bruch des Embargos: Nordkorea trickst UNO aus
Ein nordkoreanisches Schifffahrtsunternehmen umgeht die UN-Sanktionen. Es benennt seine Schiffe um und läuft unter anderer Flagge Häfen an.
PEKING taz | Nordkorea ist das am meisten abgeschottete Land der Welt. Seitdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor zwei Jahren wegen der Atomtests der nordkoreanischen Führung Sanktionen verhängte, gilt der stalinistisch geführte Arbeiterstaat als noch mehr isoliert. Und doch finden sich Schlupflöcher.
Experten der Vereinten Nationen, die weltweit die Einhaltung der Sanktionen gegen Nordkorea überwachen, haben beobachtet, dass das staatseigene nordkoreanische Schifffahrtsunternehmen Ocean Maritime Management (OMM) fast alle seine Schiffe umbenannt und die Rechtstitel auf andere Firmen übertragen hat.
Unter neuer Flagge sollen 13 der insgesamt 14 Schiffe dieser Reederei die Weltmeere durchkreuzt, Häfen angelaufen, Waren beladen und auf diese Weise die Sanktionen umgangen haben. OMM sei es gelungen, über Strohfirmen und Mittelsmänner in mindestens zehn Ländern aktiv zu sein, heißt es in dem Bericht der UN-Inspektoren, darunter in Ägypten, China, Japan, Brasilien, Russland und Griechenland.
Es ist nicht das erste Mal, das dieses nordkoreanische Schifffahrtsunternehmen ins Visier der UN-Inspektoren geraten ist. Bereits im vergangenen Jahr stoppten Behörden in Panama einen OMM-Frachter mit dem Namen „Chong Chon Gang“ und fanden an Bord Militärgerät aus Kuba, das nicht deklariert war. Die Zollbeamten beschlagnahmten unter anderem Komponenten für Radarsysteme, Raketenteile und andere Waffen. Sie waren zwischen Zuckersäcken versteckt.
Die kubanischen Behörden gaben zu, von den Lieferungen gewusst zu haben, rechtfertigten sich aber damit, dass es sich um alte Waffen aus eigenem Bestand handele, die zur Reparatur nach Nordkorea verschifft würden. Die UN-Inspektoren fanden das wenig glaubhaft und erklärten, dass OMM eine „Schlüsselrolle bei diesem Waffentransport“ gespielt habe. Sie veranlassten zudem, dass die nordkoreanische Reederei mit auf die Liste der sanktionierten nordkoreanischen Unternehmen genommen wurde.
US-Experten für Waffentechnologie zufolge ist das nordkoreanische Regime trotz der Sanktionen auch weiter eifrig dabei, sein Atom- und Raketenprogramm auszubauen – und macht auch deutliche Fortschritte. Nach Ansicht des Nordkorea-Experten Joel Wit von der Johns Hopkins University in Washington könnte Pjöngjang imstande sein, bis 2020 sein Arsenal an Atomwaffen auf über 100 Stück fast zu verzehnfachen. Derzeit gehen die Experten davon aus, dass das Regime über zehn bis 16 Nuklearwaffen verfügt.
Im Frühjahr 2013 hatte Nordkorea die Weltgemeinschaft zum dritten Mal mit einem unterirdischen Atomtest überrascht und auch mehrere Raketentests unternommen. Daraufhin verhängte der UN-Sicherheitsrat ein umfangreiches Waffenembargo und ließ neben weiteren Sanktionen auch sämtliche Auslandskonten des nordkoreanischen Regimes sperren. Selbst China, bis dahin einer der letzten Verbündeten Nordkoreas, unterstützte die Strafmaßnahmen. Es gibt jedoch Vermutungen, dass die Chinesen das Embargo seitdem mehrfach gebrochen haben.
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