Bremen online: BremenMedia§Komm(t)

■ 20 Millionen Mark für Vernetzung von Bürgern und Verwaltung

Die halbe Bremer Informatikszene hatte sich gestern in Bonn versammelt und stieß um 15 Uhr Jubelrufe aus, die über glückliche Schnittstellen bis in die taz drangen: Satte 20 Millionen Mark gewann Bremen gestern in einem bundesweiten Städtewettbewerb mit Namen Media§Komm. Mit diesem Geld darf, sprich: soll, die Stadt nun in den nächsten drei Jahren eine dauerhafte elektronische Plattform installieren, auf der von den Studierenden über die Steuerberater oder die Architekten bis hin zu Otto-Normal ein jeder auf seine Weise den Gang zur Behörde durch den Maus-klick im Internet ersetzen kann.

136 andere Kommunen hatten sich um den Geldsegen für eine elektronische Integration der verschiedensten Verwaltungsdienstleistungen beworben – die 60 ausgelobten Millionen Mark gingen gestern neben Nürnberg und Esslingen an Bremen. „Herzlichen Glückwunsch können wir da nur sagen“, freute sich darob Jörg Jäger von der CDU – neun Minuten später legte auch die SPD nach: „Bremen gehört jetzt zu den Top-Städten bei Multimedia-Diensten.“

Nie mehr einen Fuß in Bremens Ausgeburt der Hölle, die Meldestelle Mitte, setzen müssen! Die Vision für Bremens Einstieg ins Multimedia-Zeitalter findet sich auf zwanzig langen Seiten in der Bremer Homepage (www.bremen.de, Stichwort „Media§Komm“): Zwölf „Anwendungsbündel“, die bis zum Jahr 2002 „auf jeden Fall“ realisiert sein sollen: NeubremerInnen, die schon in Berlin oder Honolulu per Klick ihre Anmeldeformulare auf den Bildschirm zaubern, ausfüllen, zurückschicken – Klick: Eine gelbe Seite fürs Bremer Umzugsgewerbe steht gleich daneben. Studenten, die Rückmeldung, Ausdruck von Studienbescheinigung und Seminar-Scheinen, Bafög, Biblio-theksausweis, Semesterticket, Exmatrikulation am Schreibtisch erledigen – Klick: Noch ein paar Ratschläge des AStA, wie man mit den Nationalisten vom Verein Deutscher Studenten umspringt. ArchitektInnen, die ihre versammelten Bauanträge über die ISDN-Leitung in die Bauverwaltung schicken – und auf gleichem Weg behördlich korrigiert zurückkriegen: „Das sind dann zum Teil Dokumente, die nicht mehr verändert werden dürfen“, sagt Gisela Schwellach von der Bremer Senatskommission für das Personalwesen (SKP), die in Bremens Verwaltung die Teilnahme am Wettbewerb koordinierte: „Auch dieses Problem müssen wir jetzt bewältigen.“

Auslöser für den bundesweiten Wettbewerb war ein Gesetz von Mitte des vergangenen Jahres: Seitdem kann ein persönlicher elektronischer Schlüssel – die sogenannte „digitale Signatur“ – sowohl bei allen Verwaltungsakten, von der Ummeldung bis zur Steuererklärung, bis hin zu allen privaten Verträgen die handschriftliche Unterschrit ersetzen. Was de jure seitdem möglich ist, muß aber faktisch erst noch erfunden werden: Ein Code, der im allseits zugänglichen Internet für Geheimhaltung sorgt. Zum Beispiel bei der Übermittlung der Konto-Nummer. Denn bezahlt werden muß eine Neuanmeldung in Bremen auch im Zeitalter der Elektronik.

12,5 Millionen Mark will Bremen in den nächsten drei Jahren zum 20-Millionen-Batzen noch beisteuern, weitere zehn Millionen Mark sollen aus der Wirtschaft kommen – Telekom, Sparkasse und andere. In Kürze wird eine Gesellschaft gegründet, die sich nach Ablauf der dreijährigen Förderung selbst tragen soll. Das aber ist kaum möglich, heißt es in Bremens Homepage. Im Jahr 2004 werde das Eigenkapital – wenn alles gut geht – auf 300.000 Mark zusammengeschmolzen sein – erst für das Jahr 2008 erhofft man sich wieder Einnahmen in Höhe von 12 Millionen Mark.

ritz