Brasilianische Präsidentin Rousseff: Amtsenthebung vorerst gestoppt
Zurück auf Los: Das Ergebnis der Parlamentsabstimmung von Mitte April ist wegen „Vorverurteilung“ der Präsidentin aufgehoben.
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afp | Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert. Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an, wie am Montag in Brasília aus einer Anordnung des Kammerpräsidenten hervorging
Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf „umfassende Verteidigung“ sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.
Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt.
Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach sich auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens aus. Noch in dieser Woche wollte die gesamte Kammer darüber abstimmen.
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