Brasilianische Präsidentin Rousseff: Amtsenthebung vorerst gestoppt

Zurück auf Los: Das Ergebnis der Parlamentsabstimmung von Mitte April ist wegen „Vorverurteilung“ der Präsidentin aufgehoben.

Dilma Rousseff gewinnt überraschend Zeit im Amtsenthebungsverfahren Foto: dpa

BRASÍLIA afp | Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert. Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an, wie am Montag in Brasília aus einer Anordnung des Kammerpräsidenten hervorging

Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf „umfassende Verteidigung“ sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.

Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt.

Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach sich auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens aus. Noch in dieser Woche wollte die gesamte Kammer darüber abstimmen.

Comments

[Sylvia]

Das Problem ist doch, dass fast alle Politiker in Brasilien mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert sind. Da ist doch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Tragisch wie eine korrupte Elite die Demokratie verspielt.

[Blingbling]

Niemand hat mehr einen Pfifferling auf Dilma Rousseffs gegeben, nach den protesten pro und contra im Land.

[nzuli sana]

Rousseffs Legitimität ist aber unwiederbringlich dahin.