Besuch von türkischem Minister

Österreich verbietet Auftritt

Für eine Gedenkfeier zur Niederschlagung des Putschversuchs sollte der türkische Wirtschaftsminister kommen. Österreich hat den Auftritt abgesagt.

Der türkische Außenminister Nihat Zeybekci

Der türkische Außenminister Nihat Zeybekçi Foto: dpa

WIEN dpa | Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi einen Auftritt vor Landsleuten in der Alpenrepublik verboten. Es gehe dabei konkret um den Besuch der Gedenkfeiern zum Anlass der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr, teilte das Außenministerium am Montag mit.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begründete die Entscheidung damit, dass der türkische Minister „ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts“ nach Österreich kommen wollte. „Es besteht Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich.“ Zu einem bilateralen Besuch wäre der Minister natürlich willkommen, sagte Außenamtssprecher Thomas Schnöll im ORF.

Kurz sehe die Menschenrechtssituation in der Türkei äußerst kritisch. Dazu gehörten „die massive Verhaftungs- und Entlassungswelle nach dem Putschversuch“ und die Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit.

Die deutsche Bundesregierung hatte jüngst einen Auftritt des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan verboten. Er wollte vor Landsleuten in Deutschland während seiner Reise zum G20-Gipfel sprechen. Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, „dass ein solcher Auftritt angesichts der Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit nicht in die politische Landschaft passt“.

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