Bericht des Verteidigungsministeriums: Tornados sind nicht in Schuss
Mangelhaftes Material: Zwar sollen deutsche Jets gegen den IS kämpfen, aber nicht einmal jedes zweite dieser Bundeswehrflugzeuge ist einsatzbereit.
Der Bericht steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestags-Verteidigungsausschusses – ausgerechnet kurz vor der ersten Plenardebatte über den Einsatz von bis zu sechs Aufklärungs-„Tornados“ im Kampf gegen den IS. Die mangelnde Einsatzbereitschaft wird in dem 81-seitigen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, unter anderem auf die „mangelnde Verfügbarkeit verschiedener Ersatzteile“ zurückgeführt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht trotz dieser Mängel keine Probleme für den geplanten Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). „30 „Tornados“ sind einsatzbereit, und wir brauchen davon 6. Das heißt wir haben einen breiten Spielraum, der vorhanden ist“, sagte die Ministerin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.
Die „Tornados“ sind zwischen 23 und 34 Jahre alt und gelten als Auslaufmodelle. Aber auch beim Nachfolger „Eurofighter“ hat sich die Einsatzbereitschaft im Vergleich zum letzten Bericht nicht verbessert, sondern von 57 auf 55 Prozent verschlechtert. Von den besonders anfälligen „Transall“-Transportflugzeugen sind 57 Prozent einsatzbereit. Angestrebt wird eine Einsatzbereitschaft von mindestens 70 Prozent.
Debatte über Bundeswehr-Ausrüstung
Im vergangenen Jahr hatte die Bestandsaufnahme zu einer großen Debatte über den Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung geführt. „Die Lage der fliegenden Systeme bleibt unbefriedigend“, urteilt Generalinspekteur Volker Wieker in dem aktuellen Bericht. 117 Maßnahmen seien ergriffen worden, und 5,6 Milliarden Euro sind für einen Zeitraum von zehn Jahren dafür veranschlagt.
„Rasche Erfolge konnten nicht erwartet werden“, schreibt Wieker in dem Papier, über das auch die Bild am Sonntag schon berichtete. Die Maßnahmen würden erst mittelfristig Wirkung entfalten. „Dennoch ist es gelungen, die Entwicklung der materiellen Einsatzbereitschaft zu stabilisieren und eine Trendumkehr in wesentlichen Bereichen zu realisieren.“
Nur einen Tag nach der Kabinettsentscheidung berät der Bundestag am Mittwochnachmittag erstmals über den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten zur Unterstützung der Luftangriffe gegen den IS. Neben den „Tornados“ sollen ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Einsatz kommen. Bereits am Freitag will das Parlament entscheiden, die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition gilt als sicher. Die Bundesregierung will dann schon in der nächsten Woche mit der Stationierung von „Tornados“ im türkischen Incirlik beginnen.
Das britische Parlament will am Mittwochabend über Luftangriffe auf den IS in Syrien entscheiden, auch hier gilt die Zustimmung als sicher. Im Irak beteiligen sich die Briten bereits an Luftschlägen gegen die Terrormiliz.
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