Belohnung für Rückkehrer

Zum Leben zu wenig

Das BAMF will Migranten mit Geld zur freiwilligen Rückkehr animieren. Wer wirklich nach Hause geht, hat meist andere Gründe.

Männer mit Koffern

Migranten mit Koffern in der Aufnahmeeinrichtung Ingelheim Foto: Christoph Schmidt/dpa

Es ist gerade das große Ding in Sachen Migrationspolitik: die „geförderte Rückkehr“ für abgelehnte Asylbewerber. Sie wird gepriesen als humane Alternative zur Abschiebung, wurde zwischenzeitlich promoted mit einer Werbekampagne, die nichts anderes als „Hau ab“ sagte – und ist zunehmend auch im Angebot für Menschen, die Europa noch gar nicht erreicht haben und sich unterwegs zur Umkehr bewegen lassen.

Innenminister lieben sie. Denn mit ihr lassen sich Menschen loswerden, die man nicht im Land haben will, ohne dass aufwändige Abschiebungen nötig sind. In Deutschland ist die bekannteste Variante der „geförderten Rückkehr“ das 2017 gestartete Programm „Starthilfe Plus“. In den ersten beiden Jahren des Programms wurde Flüchtlingen der Verzicht auf ihre Rechte regelrecht abgekauft: Wer seinen Asylantrag gar nicht erst abgab, bekam 1.200 Euro.

Wer ausreist, ohne eine Ablehnung gerichtlich überprüfen zu lassen, bekam 800 Euro. Seit 2019, immerhin, ist die Kopplung an den Asylstatus aufgehoben. Doch die Förderung bleibt weniger ein goldener Handschlag als vielmehr ein dürres Handgeld für das Ende vom Traum eines Lebens in Europa. Sie reicht nicht, um im Herkunftsland wieder Fuß zu fassen.

Es gibt in Westafrika heute NGOs, die zwischen Migranten, deren Rückkehr von der IOM – mit europäischem Geld also – gefördert wurde, und deren Familien vermitteln. Denn die meist jungen Leute trauen sich teils nicht zurück in ihre Dörfer, weil sie die Schulden nicht bezahlen können, die sie für die Passage nach Europa aufgenommen haben. Die EU könnte höhere Rückkehrförderungen zahlen und würde immer noch Geld sparen. Denn Abschiebungen sind deutlich teurer.

Frontex etwa kalkuliert mit im Schnitt 5.000 Euro, lässt aber durchaus auch mal 15.000 Euro pro Person springen, wie im August bei einem Sammelcharter ab Frankfurt nach Nigeria. Doch dass die Rückkehrförderungen Höhen erreichen, mit denen tatsächlich eine Perspektive im Herkunftsland drin wäre, ist unwahrscheinlich. Denn die Rückkehrhilfe ist Teil eines Abschottungssystems. Und als solcher soll sie niedrig bleiben, um keine Anreize zu bieten, nach Europa zu kommen.

Die Folgen sind in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nachzulesen: Durchschnittlich acht Monate nach der Rückkehr konnten nur etwa jeder siebte Teilnehmer von „Starthilfe Plus“ im Herkunftsland ein Einkommen erzielen, von dem er leben kann. Und so schlossen zwei von drei Befragten eine erneute Wanderung nicht aus.

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Seit 2006 bei der taz, zuerst bei der taz Nord in Bremen, dann Redakteur bei taz1, seit 2014 im Ressort Reportage und Recherche. Seit 2016 erschienen von ihm im Ch. Links Verlag "Die Bleibenden", eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung, "Dikatoren als Türsteher" (mit Simone Schlindwein) und "Angriff auf Europa" (mit M. Gürgen, P. Hecht. S. am Orde und N. Horaczek) https://t1p.de/imjo. 2019 erscheinen zudem der "Atlas der Migration" (Hrsg. Rosa Luxemburg Stiftung, https://t1p.de/qsa2) und der "Atlas der Zivilgesellschaft" (Hrsg. Brot für die Welt, https://t1p.de/qs)

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