Atomabkommen mit dem Iran: Renaissance einer Nuklearmacht
Das Parlament hat dem internationalen Atomabkommen zugestimmt. Inspektionen von Militäranlagen müssen vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden.
Foto: ap
dpa | Der Iran wird der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unter bestimmten Voraussetzung auch die Besichtigung von Militäranlagen erlauben. Das wurde am Dienstag vom iranischen Parlament entschieden. Solche Inspektionen müssten demnach aber vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA weiter.
Die Besichtigung von Militäranlagen war seit Jahren einer der Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen. Laut westlichen Geheimdienstberichten soll der Iran in einigen Anlagen in der Vergangenheit Atomtests durchgeführt haben.
Der Iran hat sich Mitte Juli in Wien mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland darauf geeinigt, das IAEA-Zusatzprotokoll umzusetzen und damit den IAEA-Inspektoren schnelleren Zugang zu seinem Atomanlagen zu ermöglichen. Eine Zusage gab es in Einzelfällen auch für einen „koordinierten Zugang“ der IAEA zu Militäranlagen.
Nach hitzigen Debatten in den letzten Wochen hat nun auch das iranische Parlament – trotz heftiger Kritik seitens der Hardliner – das Atomabkommen ratifiziert. Die endgültige Umsetzung des Wiener Abkommens erfolgt jedoch erst nach dem für Mitte Dezember geplanten Abschlussbericht der IAEA. Danach erst können auch die für den Iran lähmenden Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.
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