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specht der woche

Koalition kentert Kulturbetrieb

Von Christian Specht

25.11.2024

Fachleute begehen die Unglücksstelle der teilweise eingestürzten Carolabrücke in Dresden

Kränkelnde Wirtschaft

Gegen die Stagnation gibt es schlechte und gute Therapien

Kommentar von Hannes Koch

Es gibt viele Ansätze, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Ampel muss nur wählen. So könnte sie den technischen Fortschritt durch Steuergutschriften und Prämien fördern.

2.11.2024

Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement.

Bundeskanzler und Haushaltsstreit

Die Mysterien des Kanzlers

Kommentar von Stefan Reinecke

Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?

9.8.2024

EU-Defizitverfahren gegen Frankreich

Kein Szenario wie in Griechenland

Kommentar von Simone Schmollack

Frankreich reißt die EU-Schuldenregel von 3 Prozent – und muss nun rasch kräftig sparen. Das ist angesichts innenpolitischen Lage nicht einfach.

21.6.2024

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt.

Geldforderungen der Industrie

Verschobene Fronten

Kommentar von Simon Poelchau

Grüne, SPD, Gewerkschaften und jetzt der BDI haben es verstanden: Der Staat braucht mehr Geld. Die Union und die FDP tun sich schwer mit der Einsicht.

12.6.2024

Lindners Blockade des Rentenpakets

Regieren mit dysfunktionaler Partei

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Die FDP agiert so, als befände sie sich auf einem Kreuzzug und nicht in einer parlamentarischen Demokratie.

10.5.2024

Finanzminister Christian Lindner mit Mikrofon.

Christian Lindners Sparpläne

Der Gott des Gemetzels

Kommentar von Anna Lehmann

Richtig rund läuft es gerade nicht für den Finanzminister und FDPler Lindner. Günstig ist nur, dass auch die Koalitionspartner eine Lösung brauchen.

4.5.2024

Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson.

Abstimmung über US-Militärhilfe geplant

Hoffnungsschimmer für die Ukraine

Nach monatelanger Blockade durch die Republikaner*innen könnte in dieser Woche im US-Kongress über neue Militärhilfen entschieden werden.

Von Bernd Pickert

16.4.2024

CDU-Politiker Friedrich Merz im Bundestag.

Union in der Haushaltsdebatte

Merz’ Spiel mit dem Verderben

Kommentar von Anna Lehmann

Der CDU-Chef torpediert die Ampel-Regierung mit neuen Frontalangriffen. Sein Ziel: Neuwahlen, aber für danach hat er keinen Plan. Das ist gefährlich.

2.2.2024

Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Christian Lindner

Folgen der Sparpolitik

Unheilvolle Verteilungskämpfe

Kommentar von Tobias Schulze

Der Haushalt der Ampel führt nicht nur zu Konflikten im Inland. Er schadet auch der Solidarität mit der Ukraine und Deutschlands Rolle in der Welt.

19.1.2024

Neuer Schuldenpakt in der EU

Kontraproduktiver Sparkurs

Kommentar von Ulrike Herrmann

Staaten, die sich vor Schulden scheuen, haben am Ende nicht mehr Geld in der Kasse. Das Gegenteil ist der Fall: Investitionen werden Steuereinnahmen.

23.12.2023

Debatte über Bürgergeld

Das gute Leben ohne Geld

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar

FDP und CDU wollen die Erhöhung des Bürgergelds bremsen und den ärmsten Teil der Bevölkerung ärmer machen. Sie haben den Bezug zur Realität verloren.

5.12.2023

Friedrich Merz spricht im Deutschen Bundestag, er ist zweimal in einer Glasscheibe gespiegelt

Unions-Klage für Schuldenbremse

Kurzsichtige Symbolpolitik

Kommentar von Ulrike Herrmann

Merz scheint zu glauben, dass die Ampel 60 Milliarden Euro streichen kann, ohne dass die Länder das merken würden. Das ist naiv.

17.11.2023

Habecks Energiewendepläne

Dokument der Hilflosigkeit

Kommentar von Bernward Janzing

Der grüne Wirtschaftsminister will noch mehr Staat bei der Energiewende. Das setzt eine problematische Entwicklung der Vergangenheit fort.

25.2.2023

Geschlossene graue Rolläden an glatter Fassade

Neues Lobbyregister

Wer mit wem

Die Finanzbranche ist die größte Lobbygruppe im Bundestag, zeigt das neue Lobbyregister. Das Register ist ein Fortschritt – könnte aber strenger sein.

Von Leila van Rinsum

4.1.2023