Widerstand gegen Kürzungspolitik Wo der Frosch die Locken hat Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen. Von Susanne Memarnia 25.6.2025
Berlins Haushaltsmisere Auftritt des Senats-Erziehers Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will. Von Stefan Alberti 25.6.2025
Bildungspolitik in Berlin Nur noch Deutsch, Englisch, Mathe Initiativen werfen dem Senat vor, mit seiner Kürzungspolitik ganzheitliche Bildung zu gefährden. Sie kündigen Proteste noch vor den Sommerferien an. Von Uta Schleiermacher 19.6.2025
Vorkaufsrecht in der Warschauer Straße Für das „Haus mit dem Balkon“ schwindet die Hoffnung Bewohner:innen des maroden Hauses in der Warschauer Straße haben die Finanzverwaltung gebeten, ihr Zuhause zu retten – die soll Hilfe verweigern. Von Marco Fründt 6.6.2025
Kürzungen an den Unis Existenz statt Exzellenz Die drohenden Kürzungen an den Unis führen zu desaströsen Zuständen, beklagen Studierende und Lehrende. Einige Hochschulen wollen klagen. Von Johanna Weinz 5.6.2025
ZLB droht eine finanzielle Katastrophe Breitenförderung? Nein, danke! Kommentar von Simon Bozic Neue Kultursenatorin, altes Spardiktat: Allein die Zentral- und Landesbibliothek Berlin muss 2,2 Millionen einsparen. Das ist ein fatales Zeichen. 1.6.2025
Kalter Badespaß „Mit dem Kopf unter Wasser fliegt einem alles weg“ Berlin hat kein Geld mehr für beheizte Becken – und die kalten Mainächte machen es noch schlimmer: Viele bleiben den Sommerbädern vorerst fern. Von Plutonia Plarre 14.5.2025
Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform Bitte auch ein Neustart für Berlin Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung. Von Stefan Alberti 13.4.2025
Investitionsbedarf in der Hauptstadt Berlin braucht 108 Milliarden Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen bekommen. Von Stefan Alberti 3.4.2025
Finanzpaket des Bundes Seid umschlungen Milliarden Das Schuldenpaket des Bundes verschafft Berlin einen unverhofften Geldsegen. Die taz macht Vorschläge, wie die Kohle verpulvert werden könnte. Von Marie Frank, Rainer Rutz, Uwe Rada und Claudius Prößer 23.3.2025
Folgen der Milliardenpakete Konkretes frühestens im Mai Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht sagen. Von Stefan Alberti 19.3.2025
Schuldenpläne des Bundes Gebremste Begeisterung in Berlin Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen. Von Rainer Rutz 5.3.2025
Bildungspolitik in Berlin Weiter sparen an Schulen und Demokratie-Projekten Die Senatsverwaltung für Bildung entzieht Projekten zu Ende März die Förderung. Diese vermuten politische Gründe und kündigen an, sich zu wehren. Von Uta Schleiermacher 26.2.2025
Immer diese Einmaleffekte Nach der jüngsten Kürzungsrunde dilettiert CDU-Kultursenator Joe Chialo schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke Von Rainer Rutz Ausgabe vom 24.2.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Barbara Blaha über Vermögensteuern „Alle sollen mitreden können“ Die Gründerin des Moment-Magazins erzählt von der Notwendigkeit von Vermögenssteuern, von einer Schülerzeitung und der aktuellen Lage in Österreich. Von Wilma Johannssen 25.2.2025
„Bedrohung fürs Miteinander“ Demo am Samstag gegen die Kürzungspolitik: Sprecherin Verena Bieler über „Berlin ist #unkürzbar“ Von Marie Gönnenwein Ausgabe vom 21.2.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Bildungsprojekte ohne Finanzierung 39 Millionen weniger für Bildung Kurzfristig erfahren Präventionsprojekte, dass sie zum 1. April kein Geld mehr bekommen. Sie arbeiten im Bildungsbereich zu verschiedenen Themen. Von Leonore Kogler 20.2.2025
TU streitet mit der Landesregierung Der Rotstift geht um Die Technischen Universität droht damit, den schwarz-roten Senat zu verklagen. Denn mit den Einsparbeschlüssen wird der Hochschulvertrag verletzt. Von Manfred Ronzheimer 20.2.2025
Landeshaushalt 2026 und 2027 Von Trauer und Zitaten Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht präsentieren. Von Stefan Alberti 18.2.2025
Sorge um Arbeitsräume für Künstler Es wird eng für kreatives Schaffen Wie es angesichts der Kürzungen im Berliner Kulturbereich mit dem Arbeitsraumprogramm weitergeht, ist unklar. Fest steht: Mehr Räume wird es nicht geben. Von Andreas Hergeth 16.2.2025
