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Friedrichshain-Kreuzberg Wer spielt hier wen aus?

Um den Bezirkshaushalt von Friedrichshain-Kreuzberg gibt es grün-linken Zoff. Die Linken haben ihn zusammen mit SPD und CDU beschlossen.

Von Claudius Prößer

1.10.2025

Das Foto zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Parlament zurück aus der Sommerpause Der Herbst beginnt

Draußen Protest, drinnen Debatte: Nach zwei Monaten Ferien geht es im Abgeordnetenhaus beim Haushalt gleich hart zu Sache.

Von Stefan Alberti

11.9.2025

Kundgebung gegen Kürzungspolitik Breiter Schulterschluss

Das neue Bündnis Soziales Berlin wehrt sich gegen Haushaltskürzungen des Senats. Zu einer Demo vor dem Abgeordnetenhaus kommen 4.000 Menschen.

Von Nina Schieben

11.9.2025

Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln

Prävention und Opferschutz Weniger Mittel gegen rechts

Obwohl sich eine rechte Jugendkultur ausbreitet, will der Berliner Senat bei der Prävention sparen. Die Grünen fordern, das Problem ernst zu nehmen.

Von Erik Peter

8.9.2025

Umwelt- und Klimapolitik in Berlin „Mein Haushalt ist nur noch ein Skelett“

Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke kritisiert den Haushalt 2026/27 scharf: Die Mittel für Umwelt- und Klimaschutz würden drastisch zusammengestrichen.

Von Claudius Prößer

5.9.2025

Angestellte der Universität der Künste Berlin stehen auf einer Straße und protestieren, sie halten orange Schilder mit Aufschriften wie

Kürzungspläne in Berlin Kein Kahlschlag, trotzdem Chaos

Die Linksfraktion diskutiert über den Haushaltsplan des Senats. Kritisiert wird auch dessen ideologische Schlagseite.

Von Amelie Sittenauer und Erik Peter

4.9.2025

Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung

Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden.

Von Rainer Rutz

22.7.2025

Das Ensemble der Komischen Oper Berlin bei einer Fotoprobe der Oper

Kulturelle Teilhabe in der Diskussion „Wie wenig Kultur können wir uns leisten?“

Die Kulturbranche hat bei vielen einen exklusiven Ruf. Gemeinsam mit Expert:innen will die Berliner Linken-Fraktion das ändern.

Von Lea Knies

16.7.2025

Frosch-Figur vor dem Jugendclub Manege in Berlin-Neukölln

Widerstand gegen Kürzungspolitik Wo der Frosch die Locken hat

Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen.

Von Susanne Memarnia

25.6.2025

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berlins Haushaltsmisere Auftritt des Senats-Erziehers

Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will.

Von Stefan Alberti

25.6.2025

Demonstranten von sozialen Einrichtungen und Kultureinrichtungen protestieren im Februar in Berlin mit einem Schild

Bildungspolitik in Berlin Nur noch Deutsch, Englisch, Mathe

Initiativen werfen dem Senat vor, mit seiner Kürzungspolitik ganzheitliche Bildung zu gefährden. Sie kündigen Proteste noch vor den Sommerferien an.

Von Uta Schleiermacher

19.6.2025

Das Eckhaus in der Warschauer Straße mit Holzstützen auf einem Balkon

Vorkaufsrecht in der Warschauer Straße Für das „Haus mit dem Balkon“ schwindet die Hoffnung

Bewohner:innen des maroden Hauses in der Warschauer Straße haben die Finanzverwaltung gebeten, ihr Zuhause zu retten – die soll Hilfe verweigern.

Von Marco Fründt

6.6.2025

Regale voller Bücher: Blick in die Amerika-Gedenkbibliothek der Zentral- und Landesbibliothek Berlin am Blücherplatz in Kreuzberg

ZLB droht eine finanzielle Katastrophe Breitenförderung? Nein, danke!

Kommentar von Simon Bozic

Neue Kultursenatorin, altes Spardiktat: Allein die Zentral- und Landesbibliothek Berlin muss 2,2 Millionen einsparen. Das ist ein fatales Zeichen.

1.6.2025

Das Foto zeigt 100- und 50-Euro-Geldscheine.

Investitionsbedarf in der Hauptstadt Berlin braucht 108 Milliarden

Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen bekommen.

Von Stefan Alberti

3.4.2025

Das Foto zeigt Euro-Geldscheine und einen Taschentrechner mit der Zahl

Folgen der Milliardenpakete Konkretes frühestens im Mai

Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht sagen.

Von Stefan Alberti

19.3.2025

Demonstration gegen die Kürzungspolitik des Senats

Schuldenpläne des Bundes Gebremste Begeisterung in Berlin

Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen.

Von Rainer Rutz

5.3.2025

Bildungspolitik in Berlin Weiter sparen an Schulen und Demokratie-Projekten

Die Senatsverwaltung für Bildung entzieht Projekten zu Ende März die Förderung. Diese vermuten politische Gründe und kündigen an, sich zu wehren.

Von Uta Schleiermacher

26.2.2025

Immer diese Einmaleffekte

Nach der jüngsten Kürzungsrunde dilettiert CDU-Kultursenator Joe Chialo schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 24.2.2025, Seite 22, berlin

„Bedrohung fürs Miteinander“

Demo am Samstag gegen die Kürzungspolitik: Sprecherin Verena Bieler über „Berlin ist #unkürzbar“

Von Marie Gönnenwein

Ausgabe vom 21.2.2025, Seite 22, berlin

Teilnehmer halten bei der Kundgebung «Lichtermeer für den Schutz unserer Demokratie» vor dem Brandenburger Tor Lichter, Transparente und Plakate.

Bildungsprojekte ohne Finanzierung 39 Millionen weniger für Bildung

Kurzfristig erfahren Präventionsprojekte, dass sie zum 1. April kein Geld mehr bekommen. Sie arbeiten im Bildungsbereich zu verschiedenen Themen.

Von Leonore Kogler

20.2.2025