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Deutschlands Plan für Coronahilfsfonds

90 Prozent für Klima und Digitales

25 Milliarden Euro soll Deutschland von der EU erhalten, wenn der deutsche Ausgabenplan gebilligt wird. Einige Vorgaben fehlen dort allerdings.
Von Eric Bonse

28.4.2021

Ein Mann auf einer Hebebühne reinigt eine industrielle Photovoltaik-Alnlage

Spaniens Pläne mit Corona-Hilfsgeld

Modernisierung dank EU

Spanien plant mit Mitteln des EU-Fonds große Investitionen. Die Hoffnung: Wirtschaftswachstum und eine ökologische Transformation.
Von Reiner Wandler

28.4.2021

Ein Kraftwerk mit Dampf und Rauchwolken

Klimaschutz in der EU

Das Zugpferd auf Trab bringen

Der WWF fordert einen verschärften Emissionshandel, um ihn für das neue EU-Klimaziel fit zu machen. Weltweit legen die Emissionen wieder zu.
Von Bernhard Pötter

21.4.2021

Demonstierende Verkäuferinnen bilden eine Menschenkette.

Corona-Aufbaufonds der EU

Europa will sich schuldig machen

Die EU-Kommission ist zuversichtlich, dass der Corona-Aufbaufonds bald starten kann. Er umfasst 750 Milliarden Euro. Doch noch ist vieles unklar.
Von Eric Bonse

14.4.2021

Emmanuel Macron mit Mund-Nasenschutz während einer Videokonferenz

Deutscher Stopp des EU-Hilfsfonds

Unbehagen in Europa

Gibt es doch keine Milliarden aus dem EU-Corona-Hilfsfonds? Der deutsche Stopp der Ratifizierung sorgt vor allem im Süden für Verunsicherung.
Von Eric Bonse

29.3.2021

Eine Statue mit verbundenen Augen, in der Hand hält Justitia eine Waage.

Bundesverfassungsgericht und EU

Politisch blind

Kommentar von Ulrike Herrmann
Karlsruhe stoppt das Ja der Bundesregierung zu den 750 Milliarden Euro Coronahilfe in Europa. Dabei sind die bitter nötig.

28.3.2021

Das Bundesverfassungsgericht stoppt wegen einer Verfassungsbeschwerde vorläufig das deutsche Ratifizierungsgesetz zum Finanzierungssystem der EU bis zum Jahr 2027.

Karlsruhe stoppt EU-Wiederaufbaufonds

Verheerende Entscheidung

Mit 750 Milliarden Euro aus Schulden will die EU wieder auf die Beine kommen. Doch das Bundesverfassungsgericht blockiert.
Von Felix Lee

28.3.2021

Mann und eine Waage hinter Glas

Experte über gestoppte Coronahilfen

„Gericht in der Gefahrenzone“

Das Coronahilfspaket der EU ist von historischer Bedeutung, sagt Wirtschaftshistoriker Adam Tooze – und kritisiert das Bundesverfassungsgericht.
Interview von Ulrike Herrmann

27.3.2021

Patronen mit EU Aufdruck

Neuer Militärfonds der EU

100 Millionen aus Deutschland

Die Europäische Union wird erstmals in ihrer Geschichte Waffen an Partnerländer liefern. Deutschland bezahlt den neuen Topf zu einem großen Teil.
Von Tobias Schulze

24.3.2021

EU-Topf kann nun Waffen finanzieren

23.3.2021

ausland,  S. 11
Eine Frau mit Einkaufstrolley geht an einem geschlossenen Geschäft vorbei

Wachstumsprognose für die EU

Die Kluft wird größer

Kommentar von Eric Bonse
Bald wieder zügiges Wachstum, so die Prognose aus Brüssel. Das gilt aber nur für Länder, die die Auflagen der EU-Coronahilfe erfüllen können.

12.2.2021

Portrait EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni vor Konjunkturkurve

Konjunkturprognose der EU

Wundertüte Aufbaufonds

Europas Wirtschaft wird 2021 langsamer wachsen als gedacht, dann schneller, so die EU-Kommission. Unklar ist, was die Coronamilliarden bringen sollen.
Von Eric Bonse

11.2.2021

Der Hering wird britischer

Brexit-Folgen: erleichterte Autobauer, entsetzte Fischer
Von Nadine Conti

2.1.2021

was war – was kommt,  S. 54
Welle aus 20 Euroscheinen

Neuverschuldung und Corona

Loblied auf die Schulden

2020 gab es revolutionäre Finanzspritzen. Märkte können nur noch existieren, wenn der Staat sie schützt. Wie die Herrschaft der Neoliberalen endete.
Von Ulrike Herrmann

31.12.2020

Lkw-Schlangen in Dover

Was Briten nach dem Brexit blüht

„Bleiben faktisch im Binnenmarkt“

Die Briten haben wichtige Ziele erreicht. Dennoch wird ihr Finanzsektor um 30 Prozent schrumpfen, erwartet die Ökonomin Dorothea Schäfer.
Interview von Ulrike Herrmann

27.12.2020

Ein Mitarbeiter des Internationalen Roten Kreuzes vor einem LKW Konvoi

Kein Zugang für Helfer nach Tigray

EU friert Gelder für Äthiopien ein

Brüssel macht die Zahlungen für Gesundheits- und Verkehrswesen von humanitären Fortschritten in Tigray abhängig. Das obwohl sich die Lage verschärft.
Von Dominic Johnson

16.12.2020

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
Von Eric Bonse

11.12.2020

Eiskante und blaues Wasser

Corona-Politik der EZB

Keine Finanzhilfen für Klimakiller

Gastkommentar von Sebastian Bock
Die Europäische Zentralbank hat sich den Pariser Klimazielen verpflichtet. Daher darf sie keine klimaschädlichen Firmen und Projekte fördern.

10.12.2020

Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober steht vor eropäischen Flaggen

Streit vor EU-Gipfel

Merkel muss um ihre Bilanz bangen

Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.
Von Eric Bonse

10.12.2020

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire

Mehr Aufgaben für Euro-Rettungsfonds

ESM soll Banken retten

Die Institution bekommt neue Pflichten. Aber in der Coronakrise hat der ESM noch nicht geholfen. Seine Hilfen gelten in vielen Ländern als „toxisch“.
Von Eric Bonse

1.12.2020