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SPD handelt durchsichtig

TTIP & CETA Protest gegen Freihandelsabkommen zeigt Wirkung: SPD-Chef Gabriel schlägt transparente Schiedsgerichte für Investorenschutz vor. Umsetzung zweifelhaft ➤ SEITE 2
Ausgabe vom  24.2.2015,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Sozialdemokraten und TTIP

Links blinken, rechts abbiegen

Wie die SPD die Akzeptanz der umstrittenen Freihandelsabkommen erhöhen will, klingt gut. Aber eine entscheidende Frage stellt sie nicht.
Von Pascal Beucker

23.2.2015

Die SPD und das TTIP

Frau Malmström sagt Nein

Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab.
Von Tobias Schulze

23.2.2015

Gabriel hört auf seine Partei

FREIHANDEL Zusammen mit europäischen Sozialdemokraten fordert der SPD-Chef Nachbesserungen bei Ceta und TTIP – rechtzeitig vor einer Konferenz im eigenen Haus. Er hat Befürworter und Gegner geladen
Von TOBIAS SCHULZE
Ausgabe vom  23.2.2015,  Seite 06, Inland

Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Raus mit dem Investorenschutz

Den Gegnern gehen die Nachbesserungen der EU-Kommission nicht weit genug. Sie wollen die umstrittene Klausel entfernt haben.
Von Julia Maria Amberger

15.1.2015

Öffentliche Anhörung zum Ceta-Abkommen

Noch unentschieden

Im Bundestag wurde das Freihandelsabkommens Ceta diskutiert. Kritiker zweifeln an der Unabhängigkeit der Schiedsgerichte.

15.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Urheberrecht wird zementiert

Ein Grünen-Gutachten warnt davor, dass Ceta nötige Reformen in Europa blockiert. Der Kopierschutz für CDs und DVDs würde bleiben.
Von Christian Rath

15.12.2014

„Faire Bedingungen nötig“

FREIHANDEL Grüne fürchten Verlust europäischer Standards durch TTIP- und Ceta-Abkommen
Von PS
Ausgabe vom  15.12.2014,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Streit um Ceta

DGB misstraut Freihandel doch

Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders.
Von Julia Maria Amberger

9.12.2014

Gegen Gabriel

Von JULIA AMBERGER
Ausgabe vom  6.12.2014,  Seite 11, ARGUMENTE

SPD im Europäischen Parlament

Gegen den Investorenschutz

Umstrittene Schiedsgerichte sind überflüssig, sagt der Handelsausschuss-Vorsitzende Lange. Und widerspricht damit SPD-Chef Gabriel.
Von Julia Maria Amberger

5.12.2014

Immer kräftig klagen

INVESTORENSCHUTZ Vattenfall gegen Deutschland,Großkonzerne gegen Argentinien …
Von JULIA AMBERGER
Ausgabe vom  2.12.2014,  Seite 03, SCHWERPUNKT 1

SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.
Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.
Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.
Von Tobias Schulze

1.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.
Von Tobias Schulze

27.11.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.
Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.
Von Lisa Schnell

31.10.2014

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.
Von Christian Rath

13.10.2014

Initiative gegen Freihandelsabkommen

Der Druck wächst

Die Beteiligung an der Onlinekampagne gegen TTIP und Ceta übertrifft alle Erwartungen. Trotzdem gibt es Streit unter den Kritikern.
Von Maike Brzoska

10.10.2014