Kommentar Ceta-Abkommen Zeit, die Reißleine zu ziehen Kommentar von Anja Krüger Der Versuch von Wirtschaftsminister Gabriel, Sondergerichte einzuführen, ist gescheitert. Der Widerstand gegen Ceta wird zunehmen. 3.3.2016
Europäisch-kanadisches Abkommen Richter halten Ceta für rechtswidrig Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen. Von Anja Krüger 2.3.2016
"Das ist eine fundamentale Änderung" SPD EU-Parlamentarier Bernd Lange freut sich über die Absage an private Schiedsgerichte. Doch die Verhandlungen gehen weiter Von Eric Bonse Ausgabe vom 2.3.2016, Seite 2, Der Tag Download (PDF)
Handelsabkommen Ceta überarbeitet Schiedsgerichte light Das Abkommen „Ceta“ zwischen der EU und Kanada ist überarbeitet. Private Schiedsgerichte soll es nicht geben – für Kritiker ist das nur Kosmetik. Von Anja Krüger 2.3.2016
Handelsabkommen Ceta Nachbesserungen dank Trudeau Die EU und Kanada wollen die privaten Schiedsgerichte aus ihrem Abkommen herausnehmen. Am Klagerecht für Konzerne halten sie aber fest. Von Anja Krüger 16.12.2015
Ceta-Neuverhandlungen mit Kanada 3,3 Millionen Unterschriften EU-Präsident Martin Schulz will Kanadas Regierung zu Neuverhandlungen über Ceta auffordern. Thema sollen die privaten Schiedsgerichte sein. Von Anja Krüger 10.11.2015
Freihandelsabkommen Ceta Freie Hand für Änderungen? Das Ceta-Abkommen könnte nachträglich erweitert werden – am Parlament vorbei. Die Regierung sieht das mal als Problem, mal nicht. Von Malte Kreutzfeldt 8.10.2015
„Buchpreisbindung bedroht“ TTIP & CETA Die Kultur diskutiert über Bedrohungen durch neue Freihandelsabkommen Von Jan Zier Ausgabe vom 9.9.2015, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Terroristin mit Doktorwürden Von ANJA KRÜGER Ausgabe vom 25.4.2015, Seite 11, ARGUMENTE Download (PDF)
Beschwerde in Karlsruhe Massenklage gegen Ceta geplant Eine Musiklehrerin und Tausende von Mitstreitern wollen den EU-Freihandelsvertrag mit Kanada angreifen. Sie sehen das Wahlrecht in Gefahr. Von Christian Rath 23.3.2015
SPD-Justiziarin zu Freihandelsabkommen „Bestehende Gerichtshöfe nutzen“ Katarina Barley ist Justiziarin der SPD-Fraktion. Sie sieht eine Alternative zu den umstrittenen Schiedsgerichten in den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Interview von Christian Rath 12.3.2015
SPD handelt durchsichtig TTIP & CETA Protest gegen Freihandelsabkommen zeigt Wirkung: SPD-Chef Gabriel schlägt transparente Schiedsgerichte für Investorenschutz vor. Umsetzung zweifelhaft ➤ SEITE 2 Ausgabe vom 24.2.2015, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Sozialdemokraten und TTIP Links blinken, rechts abbiegen Wie die SPD die Akzeptanz der umstrittenen Freihandelsabkommen erhöhen will, klingt gut. Aber eine entscheidende Frage stellt sie nicht. Von Pascal Beucker 23.2.2015
Die SPD und das TTIP Frau Malmström sagt Nein Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab. Von Tobias Schulze 23.2.2015
Gabriel hört auf seine Partei FREIHANDEL Zusammen mit europäischen Sozialdemokraten fordert der SPD-Chef Nachbesserungen bei Ceta und TTIP – rechtzeitig vor einer Konferenz im eigenen Haus. Er hat Befürworter und Gegner geladen Von TOBIAS SCHULZE Ausgabe vom 23.2.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Freihandelsabkommen TTIP und Ceta Raus mit dem Investorenschutz Den Gegnern gehen die Nachbesserungen der EU-Kommission nicht weit genug. Sie wollen die umstrittene Klausel entfernt haben. Von Julia Maria Amberger 15.1.2015
Öffentliche Anhörung zum Ceta-Abkommen Noch unentschieden Im Bundestag wurde das Freihandelsabkommens Ceta diskutiert. Kritiker zweifeln an der Unabhängigkeit der Schiedsgerichte. 15.12.2014
„Faire Bedingungen nötig“ FREIHANDEL Grüne fürchten Verlust europäischer Standards durch TTIP- und Ceta-Abkommen Von PS Ausgabe vom 15.12.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Freihandelsabkommen mit Kanada Urheberrecht wird zementiert Ein Grünen-Gutachten warnt davor, dass Ceta nötige Reformen in Europa blockiert. Der Kopierschutz für CDs und DVDs würde bleiben. Von Christian Rath 15.12.2014
Streit um Ceta DGB misstraut Freihandel doch Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders. Von Julia Maria Amberger 9.12.2014