Artikel

Niedersächsischer Verfassungsschutz Bespitzelung mit Nachspiel

In der Überwachungsaffäre leitet taz-Autorin Andrea Röpke als erste Betroffene rechtliche Schritte ein: Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Von Teresa Havlicek und Andreas Speit

24.9.2013

„Jetzt verstehe ich“

Von ANDREAS SPEIT

Ausgabe vom 21.9.2013, Seite 12, DIE WOCHE

Verfassungsschutz bespitzelt Journalisten Ein Amt gerät ins Visier

Missliebige Journalisten, politische Gegner: Seit Jahren beobachtet Niedersachsens Verfassungsschutz die Falschen. Wird jetzt reformiert?

Von Teresa Havlicek, Andreas Speit und Martin Kaul

20.9.2013

Überwachung der Journalistin Röpke Vom Verfassungsschutz belogen

Sie gilt als eine der besten Kennerinnen der rechten Szene. Jahrelang wurde die Journalistin Andrea Röpke vom Verfassungsschutz beobachtet.

Von Andreas Speit

19.9.2013

Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Am Urknall der Tragödie

Böhnhardt und Zschäpe wollten sich Ende der 90er Jahre stellen. Der Staatsanwalt verweigerte einen möglichen Deal – ein Jahr später begann die Mordserie.

Von Andreas Speit

9.9.2013

Es fährt ein Wagen ins Nirgendwo

DEMO II Tausende gehen bei den „Freiheit statt Angst“-Protesten auf die Straße. Welche Partei wirklich aufklären will, bleibt offen

Von MARTIN KAUL

Ausgabe vom 9.9.2013, Seite 02, WAHL 2013 ZWISCHENSTAND

Hubschrauber über US-Konsulat in Frankfurt

LUFTIG Deutscher Verfassungsschutz soll Snowden-Bericht über Spionage-Anlagen in amerikanischen Einrichtungen mit einer ungewöhnlichen Flugaktion überprüft haben. Behörden schweigen dazu

Von ANNA KUSSEROW

Ausgabe vom 7.9.2013, Seite 03, NACHRICHTEN

NEUES DENKEN Konsequenz!

Von Peter Schaar

Ausgabe vom 7.9.2013, Seite 14, FORTSCHRITT

Freiheit statt Angst

Am kommenden Samstag wird in Berlin gegen staatliche Überwachung und Datensammelwut protestiert – der aktuelle Anlass könnte kaum dramatischer sein

Von JÖRN ALEXANDER

Ausgabe vom 5.9.2013, Seite 07, BEWEGUNG

Politikerinnen über NSU-Ausschuss „Man hielt sich das rechte Auge zu“

Petra Pau (Linke) will V-Leute und den Verfassungsschutz abschaffen. Eva Högl (SPD) hält eine Radikalreform für falsch. Ein Streitgespräch.

Interview von Wolf Wiedmann-Schmidt

29.8.2013

Mittelständler ignorieren Spionagegefahr

UNTERNEHMEN Verfassungsschutzpräsident kritisiert Mangel an Schutz und fehlende Kooperation mit Behörden. Jährlicher Schaden der Wirtschaft durch Schnüffelei wird auf 50 Milliarden Euro geschätzt

Von MKR

Ausgabe vom 29.8.2013, Seite 08, Wirtschaft und Umwelt

CHRISTIAN RATH ÜBER DIE KOMMISSION ZU DEN ANTITERRORGESETZEN Ohne Prävention geht es nicht

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 29.8.2013, Seite 12, Meinung und Diskussion

Überprüfung der Sicherheitsgesetze Entspannter Dissens

Sind die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland zu scharf? Die Minister sind ebenso uneins wie die Experten-Kommission der Bundesregierung.

Von Christian Rath

28.8.2013

Kommentar Vertrag Privatsphäre So tun, als sei es Politik

Kommentar von Christian Rath

Die Bundesregierung schlägt ein Zusatzprotokoll zum UN-Zivilpakt vor, um angeblich die Privatsphäre zu schützen. Das ist nichts als Propaganda.

25.8.2013

Digitale Freiheitsrechte Mit dem Völkerrecht gegen die NSA?

Nach dem NSA-Skandal will die Bundesregierung das internationale Recht verschärfen – ohne Plan, ohne Nutzen und mit hohem Risiko.

Von Christian Rath

25.8.2013

Die Stasi hielt Steinbrück für einen Marxisten

GESCHICHTE Der SPD-Kanzlerkandidat stellt seine Stasiakte ins Internet. Darin wird geschildert, was Peer Steinbrück bei Verwandtenbesuchen in der DDR in den späten 70er Jahren über den real existierende Sozialismus gelästert haben soll

Von HEIDE OESTREICH

Ausgabe vom 24.8.2013, Seite 03, NACHRICHTEN

Pofalla kündigt neue Details an

SPÄHAFFÄRE Kanzleramtsminister will vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium mehr Informationen zur NSA-Affäre bekanntgeben. CDU: Kein weiterer Klärungsbedarf. Die FDP sieht das anders

Ausgabe vom 20.8.2013, Seite 06, Inland