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Im Vordergrund die zwei Vorsitzenden der Fraktion EKR und der Präsident der Fraktion ID im EU-Parlament. Dahinter weitere Abgeordnete der Rechten

Rechte Parteien im EU-Parlament

Internationale der Nationalisten

2024 wird in der EU gewählt. Zwei ultrarechte Fraktionen hoffen auf Zuwachs, ihre Strategen träumen vom „großen Zelt“, das sie vereint.
Von Claus Leggewie

5.8.2023

Eine Pipette wird in eine Zelle gesteckt

Debatte über neue Gentechnik

Ein Schnitt in die grüne DNA

Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank stößt Diskussion zu Crispr/Cas an: Wegen der Genschere sollten die Grünen ihr Nein überdenken.
Von Gernot Knödler

2.8.2023

Haldenwang zeigt klare Kante gegen AfD

Chef des Verfassungsschutzes redet nach AfD-Parteitag von rechts­extremistischer Verschwörung

1.8.2023

inland,  S. 7
Männer schieben eine Piroge am Strand von Saint Louis, Senegal

Kluger Umgang mit Migration

Grüne sind nicht der Gegner

Gastkommentar von Olaf Bernau
Die EU-Migrationspolitik sollte reale Alternativen zur Abschreckung ins Auge fassen. Das heißt: zirkuläre Mobilität aus Afrika zu erlauben.

2.8.2023

Ein Flugzeug zieht fliegend ein Banner mit der Aufschrift ·Scheiss AfD

Strategien gegen die AfD

Der hilflose Antifaschismus

Kommentar von Stefan Reinecke
Statt auf rituelle Verurteilungen muss man auf Fakten setzen: Die Rechten sind nicht nur in Ostdeutschland ein Jobkiller, der Investoren verschreckt.

31.7.2023

Gerhard Trabert und Carola Rackete bei einer Pressekonferenz.

Carola Rackete und die Linke

Ein Hoffnungsschimmer

Kommentar von Pascal Beucker
Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen.

21.7.2023

Carola Rackete trägt einen Friesennerz, hat die Hände in die Hüfte gestemmt und blickt in die Kamera

Carola Rackete über ihre EU-Kandidatur

„Wir alle haben Verantwortung“

Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die Menschen, sagt sie.
Interview von Tobias Bachmann

20.7.2023

Ein weiß gehaltener Raum mit Hochbett. Daneben sind vier Stühle auf einen Tisch gestellt.

CDU-Vorstoß gegen Asylrecht

Union schürt Vorurteile

Kommentar von Christian Rath
Unions-Geschäftsführer Thorsten Frei schlägt vor, das individuelle Recht auf Asyl durch Kontingente zu ersetzen. Seine Idee beruht auf zwei groben Denkfehlern.

19.7.2023

Linken-Vorsitzende Janine Wissler lacht vor schwarzem Hintergrund in die Kamera

Janine Wissler über Zukunft ihrer Partei

„Die Linke wird überleben“

Linken-Vorsitzende Janine Wissler möchte ihre Partei mehr für soziale Bewegungen öffnen – und AfD-Wähler:innen gewinnen. Wie stellt sie sich das vor?
Interview von Lotte Laloire

18.7.2023

Thorsten Frei

Asylrecht des Einzelnen infrage gestellt

CDU dreht frei

Der parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, kritisiert das Individualrecht auf Asyl. Aus seiner Partei kommt viel Zuspruch.
Von Cem-Odos Güler

18.7.2023

Carles Puigdemont steht vor leeren Reihen im Europa Parlament

Immunität von Puigdemont aufgehoben

Klage gescheitert

Die Klage von Kataloniens Ex-Präsident gegen die Aufhebung seiner Immunität ist erfolglos. Madrid kann nun erneut einen Auslieferungsantrag stellen.
Von Reiner Wandler

5.7.2023

Pedro Sanchez spricht am Rednerpult zu EU-Ratspräsidentschaft

Spanien übernimmt Vorsitz des EU-Rats

Sánchez hofft, dann noch da zu sein

Ab Samstag hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Juli könnten EU-Skeptiker den Ton angeben.
Von Reiner Wandler

30.6.2023

Personen vor dem Gebäude des Bundestags halten einen Regenschirm mit der Aufschrift

EU-Abgeordneter über Asylrecht

„Ich will eine bessere Asylpolitik“

Der Grüne Erik Marquardt kämpft für eine humane Asylpolitik. Ein Gespräch über die drohende Verschärfung des Asylrechts und grüne Kompromisse.
Interview von Sabine am Orde

23.6.2023

Reem Alabali Radovan steht vor einer Betonwand

Reem Alabali-Radovan über Asylreform

„Schwer, das mitzutragen, aber …“

Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft.
Interview von Stefan Reinecke und Frederik Eikmanns

18.6.2023

Baerbock, Nouripour und Ricarda Lang von den Grünen sitzen in einer Reihe

Grüne zum EU-Asylkompromiss

Nicht mehr Teil der Bewegung

Kommentar von Stefan Reinecke
Das grüne „Ja, aber“ ist realpolitisch gesehen verständlich. Trotzdem wird es die Partei verändern.

18.6.2023

Demonstrant mit einem Schild mit der Aufschrift

Länderrat der Grünen

Der Aufstand bleibt aus

Beim Länderrat der Grünen gibt es Küsschen für Annalena Baerbock. Die große Abrechnung mit dem Ja zum EU-Asylkompromiss fällt aus.
Von Stefan Reinecke

17.6.2023

Die Zeichnung zeigt einen Trichter, in den Menschen fallen

Bedeutung des Asylkompromisses

Die Illusion der Kontrolle

Essay von Stefan Reinecke
Der EU-Asylkompromiss führt nicht zu weniger Migration, er vermehrt nur das Unglück an den Außengrenzen. Die Grünen bezahlen für ihr Ja einen Preis.

17.6.2023

Sag mir, wo die Grünen sind

Ausgepumpt im Ampelstreit: Die grünen Niederlagen in der Klimapolitik2,6, 6,11, 11,12 12und beim Asylrecht15,16 16

17.6.2023

Seite 1,  S. 1
Sonnenblumenfeld

Grüne unter Druck

Kein Grund zur Zerknirschung

Gastkommentar von Ralf Fücks
Der Zeitgeist steht derzeit ungünstig für die Grünen. Doch die Partei bleibt der unverzichtbare Motor der ökologischen Transformation.

16.6.2023

Portrait von Timon Dziemus

Streit um Asylrechtsverschärfung

Grüne Jugend probt Aufstand

Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten.
Von Stefan Reinecke

15.6.2023